ANZEIGE
Mediadaten | Impressum | Feedback | RSS | Mobil | Newsletter
Letzte Änderung: 28.07.2014, 17:06
  • Delicious_bw
  • Studivz_bw
  • Facebook_bw
  • Twitter_bw
  • Drucken_bw
  • Email_go_bw

Hartz IV: Sozialhilfe muss Kosten für Schulbücher übernehmen

Landessozialgericht hebt Urteil des Sozialgerichts auf

Mehr zu: Bildungsausgaben, Bildungschancen, Bildungsgerechtigkeit, Recht, Statistik, Urteile, Schule
26.02.2009 -

(redaktion/pm) Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz haben Hartz IV-Empfänger einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher. Das Gericht hatte über den Fall eines Neuntklässlers zu entscheiden, der gemeinsam mit seiner allein erziehenden Mutter Arbeitslosengeld I bezieht.

Der Schüler erhielt für die Anschaffung der notwendigen Schulbücher nach den damals geltenden rheinland-pfälzischen Vorschriften zur Lernmittelfreiheit lediglich einen Lernmittelgutschein in Höhe von 59 Euro. Die Erstattung der nicht durch diesen Lernmittelgutschein gedeckten Kosten in Höhe von fast 140 Euro beantragte er bei der zuständigen Arbeitsverwaltung. Diese lehnte die Kostenübernahme ab. Die hiergegen vor dem Sozialgericht Koblenz erhobene Klage hatte keinen Erfolg. Der Bedarf an Schulbüchern sei aus der dem Schüler gewährten Regelleistung zu erbringen. Auch gehörten Schulbücher nicht zu den im Gesetz abschließend aufgezählten "Sonderbedarfen", deren Kosten vom Grundsicherungsträger zusätzlich zu den Regeleistungen zu übernehmen seien, hieß es in der Begründung.

Nun hat das Landessozialgericht zwar ebenfalls eine Leistungspflicht des Trägers der Grundsicherung verneint, verurteilte aber den Träger der Sozialhilfe zur Übernahme der Kosten der Schulbücher. Bei der Belastung eines Schülers mit den Aufwendungen für notwendige Schullektüre handele es sich um einen atypischen Bedarf, der durch den Sozialhilfeträger und nicht aus der vom Grundsicherungsträger gewährten Regelleistung zu decken sei. Die Höhe der Regelleistung orientiere sich an dem Bedarf von Erwachsenen, denen in der Regel keine Kosten für Schulbücher entstünden (Urteil vom 25.11.2008 - L 3 AS 76/07).

0 Kommentare (es gelten unsere Kommentarregeln)

Hinweis
  • Ein Enter führt zu Zeilenumbruch.
  • Hyperlinks bitte grundsätzlich mit "http://" beginnen (also z.B. http://bildungsklick.de/).
  • Kein HTML unterstützt.

Ihr Kommentar:

Ihr Name:
Ihre E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht):
Durch die Eintragung Ihrer E-Mail erkennen Sie die Kommentarregeln an.

C4ed68e9547d838fe318273d4002dab1fc12f11b
Bitte den Text aus dem Bild eingeben:


MELDUNGEN AUS DEN RESSORTS

Hochschule

Mehr als die Hälfte aller Promovierenden gibt vorzeitig auf

28.07.2014. (Deutsche Universitätszeitung) Geschätzt wird, dass nur jede zweite oder gar dritte Promotion in Deutschland beendet wird. Das liegt nicht am fehlenden Geld. Das Wissenschaftssystem selbst trägt dazu bei – durch Konkurrenzdruck, Leistungsdenken und Elitedünkel. Ein Studie beleuchtet Gründe. ...

Kindergarten / Vorschule

Frühkindliche Bildung: Es fehlen 120.000 Erzieherinnen

25.07.2014. (red/pm) - In der frühkindlichen Bildung bleibt gute Qualität oftmals auf der Strecke, weil viele Kitas nicht genügend Erzieherinnen haben. Auffällig ist besonders ein Gefälle zwischen Ost und West. Die Personalschlüssel für Kitas in Deutschland weichen teilweise erheblich von einem ...

Schule

In der Schule Lebensrettung lernen

24.07.2014. (red) Was als Pilotprojekt in Mecklenburg-Vorpommern begann, könnte bald zum Unterrichtsangebot in den Schulen bundesweit gehören: Ein Wiederbelebungskurs für Siebtklässler. In den vergangenen Jahren sind in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 43.000 Schüler zu Lebensrettern ausgebildet worden. ...
in

+ + + AKTUELLE MELDUNGEN IM ÜBERBLICK + + +
Aus unserem Videokanal didacta-bildungsklick.TV:


ANZEIGE
Aktuelle Kommentare
Unser Partner in Österreich
Bildungaktuell
Das eMagazin für Management, Personalwesen und Weiterbildung