DIW-Studie: Konjunkturpaket II muss in Bildung und Gesundheit fließen

Ziel der Studie ("Richtig investieren" - Öffentliche Investitionen zur Erhöhung des langfristigen Wachstumspotentials in Deutschland) ist es, Aktionsfelder zu identifizieren, in denen die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft durch öffentliche Investitionen gezielt verbessert werden kann und in denen Deutschland im europäischen Vergleich Nachholbedarf hat. Dazu werden in einem ersten Schritt Aktionsfelder diskutiert, von denen langfristige Impulse auf Produktivitäts- und Einkommenswachstum einer Volkswirtschaft ausgehen und in denen der Staat durch öffentliche Investitionen gezielte Verbesserungen herbeiführen kann. Auf dieser Grundlage wird im zweiten Schritt die Ist-Situation in Deutschland relativ zu der in den übrigen Staaten der EU-15 darstellt. Auf diese Weise lassen sich Schwerpunkte für öffentliche Investitionen identifizieren, die ein signifikantes Potential zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit haben und bei denen Deutschland im europäischen Vergleich den relativ höchsten Nachholbedarf hat.

Die Konjunkturpakete der Bundesregierung decken den in dieser Studie ermittelten Investitionsbedarf nur teilweise ab. Insbesondere fehle es an Maßnahmen zur Steigerung der Qualität des Bildungs- und Gesundheitssystems an sich, sowie an einem Plan zum mutigen Ausbau der IKT-Infrastruktur, z.B. mit Schwerpunkt auf Glasfasernetzen, heißt es. Demgegenüber erschienen die geplanten Investitionen in Verkehrs- und Transportinfrastruktur als nicht geeignet, das langfristige Wachstumspotential in Deutschland weiter zu erhöhen. Somit ergebe sich der Schluss, dass die im Rahmen der beiden Konjunkturpakete geplanten Investitionsmaßnahmen noch einer zielorientierten, auf ihre Wachstumswirkung hin ausgerichteten Steuerung bedürfen.

Stimmen nach mehr Investitionen im Bildungsbereich waren bereits vorher laut geworden, so monierte in diesem Zusammenhang der Präsident des Kinderschutzbundes die "Investitionen in Steine und nicht in die Bildung der Kinder." Der Verband Bildung und Erziehung forderte die Minister Schavan und Steinbrück auf, Klarheit zu schaffen, denn "mit dem Konjunkturpaket II weckt die Bundesregierung bei Schulen und Schulträgern falsche Hoffnungen."