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Der Stimmzettel zum Volksentscheid

06.05.2010

(red/pm) Der Stimmzettel für den Volksentscheid am 18. Juli 2010 über die Schulreform geht jetzt in den Druck. Das gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß heute bekannt, nachdem die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am Mittwoch einen Gegenvorschlag zum Vorschlag der Volksinitiative "Wir wollen lernen!" beschlossen hat.

Die Abstimmungsberechtigten können über zwei Vorlagen entscheiden. Beide Vorlagen sind auf dem Stimmzettel abgedruckt, sodass die Abstimmenden ihre Entscheidung in Kenntnis des Inhalts der jeweiligen Vorlagen treffen können. Die Abstimmungsfrage kann jeweils mit "JA" oder " NEIN" beantwortet werden. Hierfür sind auf dem blauen Stimmzettel entsprechende Ankreuzfelder vorgesehen.

Alle rund 1,2 Millionen Abstimmungsberechtigten erhalten den Stimmzettel zusammen mit den Briefunterlagen ab Ende Mai zugeschickt und können den Stimmzettel dann sofort ausfüllen und kostenfrei zurückschicken. Sie brauchen also nicht bis zum Abstimmungstag zu warten, der in den Sommerferien liegt.


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