Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Anmerkungen

Bild: NRW/SPD - Bündnis 90/Die Grünen

22.07.2010 Zusammenfassung und Anmerkungen zum Koalitionsvertrag von NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW in der Fassung vom 6. Juli 2010

(Gerhard Stranz) Mit dem nach nur 15 Tagen und vier Verhandlungsrunden ausgehandelten Vertrag legen die Fraktionen den Gremien der Landesparteien für die Beschlussfassungen am 11./12.7.2010 ein Vertrag vor, mit dem eine Minderheitsregierung Verantwortung für NRW übernehmen will. Nach dem Wahlergebnis der Landtagswahl am 9.5.2010 und den Sondierungen zwischen den jetzt 5 Landtagsfraktionen, war keine absolute Mehrheit für eine Regierungsbildung im Landtag zustande gekommen.

In der nachfolgenden Ausarbeitung wird versucht,

• zentrale Aussagen für das beabsichtigte politische Handeln herauszufiltern,
• schwerpunktmäßig die beabsichtigten Vorhaben im Elementarbereich des Bildungswesens darzustellen und
• die Aussagen, soweit möglich, im Verhältnis mit den Ankündigungen in den Wahlprogrammen der beiden Parteien zu vergleichen,
• auf fehlende Aussagen zu drängenden Problemstellungen aufmerksam zu machen und

• die Aussagen im Zusammenhang mit der bisherigen Entwicklung, den gemachten Erfahrungen und den in der Praxis bereits deutlich gewordenen Notwendigkeiten kritisch zu betrachten. Angesichts der Kurzfristigkeit der Erarbeitung der Koalitionsvereinbarung und der bei der Erarbeitung noch nicht erfolgten Einbeziehung von Dritten zur gemeinsamen Ausgestaltung, kann es sein, dass einige Formulierungen zunächst nur als grobe Orientierung angesehen werden, die einer späteren fachlichen Differenzierung bedürfen. Insofern wird in den Anmerkungen auch auf "widersprüchliche" Aussagen aufmerksam gemacht.

• Koalitionsvertrag von NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW in der Fassung vom 6. Juli 2010 (PDF)

• Anmerkungen zum Koaltionsvertrag - von Gerhard Stranz (PDF)