Pro-Kopf-Ausgaben im Vergleich der Jahre 2006-2009

15.02.2011 Auf die Zusammenstellung vom 14.2.2011 zu den Pro-Kopf-Ausgaben zum Stichtag 2009 wurde bereits in einem anderen Beitrag hingewiesen.

In einer ausführlicheren Ausarbeitung in dem Online-Handbuch "Kindergartenpädagogoik" stellt Dr. Martin Textor werden jetzt die Grundlagendaten und die Vergleichswerte für den Zeitraum 2006 bis 2009 vor.

Anmerkungen:

Diese Rohdaten sollten vor dem Hintergrund der spezifischen Entwicklung in den Bundesländern betrachtet werden. Dabei ist z.B. für NRW zu beachten: Die ausgewiesenen Werte sind u.a. im Zusammenhang mit den bereits vor 2005 erfolgten Kürzungen bewerten!

So wurde dem Förderansatz für Tageseinrichtungen nach dem auf Drängen der Kirchen (Senkung der Aufwendungen - Verwendung der "Einsparungen" für die Verringerung des Trägeranteils) angeregten "Kontrakt für die Zukunft" (1998) mit der Einführung der Wochenstundentabelle, ein Fördervolumen von umgerechnet jährlich 220 Mio. Euro entzogen. Diese Kürzung wird bis heute "mitgeschleppt".

Ebenso hatte die Vor-Vorgänger-Regierung mit dem Doppelhaushalt 2004/2005 eine als einmalig angekündigte Kürzung der Sachkostenbezuschussung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung realisiert. Eine Rücknahme dieser Kürzung hatte zwar die damalige Opposition angekündigt, als neue Landesregierung jedoch in jedem Jahr ab 2005 wiederholt und schließlich sogar in die so genannten Kindpauschalen "eingerechnet".

Es muss aber, wenn die Ausgabensteigerung ab dem Jahr 2006 für NRW betrachtet wird, auch beachtet werden, dass die damalige Landesregierung mit dem Landeshaushalt 2006 erhebliche Kürzungen vorgenommen hatte. So wurde im Jahr 2006 die Neuregelung zur Elternbeitragsfeststetzung durch Kommunen und die Beteiligung des Landes bei nicht realisierten Elternbeiträgen ("Elternbeitragsdefizitausgleich") aufgegeben.

Insofern ist es nicht erstaunlich, dass in NRW ab 2006 Steigerungen in den Ausgaben erfolgt sind. Es ist aber auch zu bedenken, dass diese zusätzlichen Mittel nicht für Verbesserungen in der Ausstattung der Einrichtung und damit der laufenden Betriebskostenförderung zugute kamen. Es wurden vielmehr neue (Leuchtturm-) Projekte gefördert, wie z.B. Familienzentren und die Sprachförderung nach dem verfahrenen Delfin-Sprachstandsfeststellungsverfahren bereitgestellt.