Klartext in der Kindertagespflege - CDU - Tagung am 27.1.2012

09.01.2012 .

Zu der Tagung am 27.1.2012 hat die CDU-Landtagsfraktion Tagespflegepersonen eingeladen, um mit ihnen über ihre Vorstellungen zur besseren Ausgestaltung der Kindertagespflege zu sprechen. Diese Beratungen sollen im Rückblick auf die sich aus der 1. Revision des Kinderbildungsgesetzes erfolgen Veränderungen erfolgen, jedoch auch der Vorbereitung der 2. Revisionsstufe dienen. Mit der Veranstaltung will die CDU-Fraktion Orientierungen gewinnen, wie die "Rahmenbedingungen in der Tagespflege zukunftsfähig gestaltet und weiter verbessert werden können."

Kommmentar:

Es ist gut, dass zur Vorbereitung der angekündigten weiteren Revision des Kinderbildungsgesetzes, mit der die SPD-Fraktion nach der Ankündigung des jugendpolitischen Sprechers ein völlig neues Landesausführungsgesetz schaffen will, auch die fachlichen Anforderungen zu verschiedenen Themenstellungen mit Beteiligten aus der Praxis zusammengetragen werden.

Es ist zu hoffen, dass dies nicht nur auch durch die anderen Fraktionen erfolgt, sondern auch die Landesregierung den in der Regierungserklärung angekündigten offenen Dialog führt, damit die grundlegende Überarbeitung des Gesetzes vorrangig nicht mit denjenigen geführt wird, bei denen vor allem finanzielle Aspekte im Vordergrund stehen und dies ich in der Vergangenheit, so wie vor allem die kommunalen Spitzenverbände, nicht als "Sachwalter" für die Bedarfslage von Kindern bewährt haben.

Diese hatten u.a. bei der Neufassung des Landesausführungsgesetzes (KiBiz) vor allem an Kostenbegrenzungen durch Kürzungen interessiert und haben sich anschließend sogar unter Bezugnahme auf das Konnexitätsprinzip von der originär bei ihnen - seit dem Jahr 1996 - liegenden Ausbauverpflichtung zurückgezogen.