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Ahnen: Beitragsfreiheit für Kindergärten entlastet Familien und verbessert Bildungschancen von Kindern

Mainz, 06.02.2007

In seiner heutigen Sitzung hat der Ministerrat in zweiter Beratung dem Entwurf zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes zugestimmt, mit dem Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland die gesamte Kindergartenzeit beitragsfrei macht. Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugeleitet. "Nachdem in der Anhörung, die insgesamt 18 Institutionen und Organisationen Gelegenheit zur Stellungnahme gab, ein durchweg grundsätzlich positives Echo zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung deutlich wurde, hoffe ich nun auf eine ebenso konstruktive Beratung im Parlament", unterstrich Bildungs- und Jugendministerin Doris Ahnen.

Mit dem Entwurf zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes entfallen vom Kindergartenjahr 2008/2009 an bis zum Jahr 2010 schrittweise die Beiträge für den Besuch des Kindergartens insgesamt. Ab September 2010 entfallen dann auch für alle Zweijährigen, für die ab diesem Datum nach bereits geltender Rechtslage auch ein Rechtanspruch auf einen Kindergartenplatz greift, die Elternbeiträge für den Besuch im Kindergarten. Das Land wird dafür schrittweise aufbauend bis zu 58 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich bereitstellen. "Mit diesem Engagement des Landes werden Familien deutlich entlastet und zugleich die Bildungschancen für Kinder verbessert", betonte Doris Ahnen.

Das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung sei für Eltern in Rheinland-Pfalz bereits zum 1.1. 2006 mit dem Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung beitragsfrei geworden, erinnerte die Bildungs- und Jugendministerin und ergänzte: "Beim Schulanmeldetermin im Herbst 2006 wurde festgestellt, dass 99 Prozent aller Kinder, die im Schuljahr 2007/2008 in die Schule kommen, bereits eine Kindertagesstätte besuchten. Das war ein weiterer Beweise dafür, dass das im Februar 2005 gestartete Landesprogramm ,Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an´ die Chancen für alle Kinder auf eine individuelle Förderung in den Kindertagesstätten erhöht. Wir wollen allerdings über die gesamte Kindergartenzeit hinweg generell auch den Kindern einen Kindergartenbesuch ermöglichen, die bisher aus finanziellen Gründen diese Möglichkeit eines frühen und gezielten Erziehungs- und Bildungsangebots nicht nutzen konnten."

Zentrales Ziel des Landes sei es, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem zu schaffen, hielt die Bildungs- und Jugendministerin fest. Daher werde das Land parallel zu den weiteren Schritten zur finanziellen Entlastung von Eltern, die mit der jetzt vom Kabinett beschlossenen Gesetzesänderung verbunden seien, auch weiterhin Verbesserungen in der Qualität des Bildungs- und Erziehungsangebots in den Kindertagesstätten massiv unterstützen. "In Rheinland-Pfalz sollen Kinder mit Freude und bestmöglichen Zukunftschancen heranwachsen", sagte Doris Ahnen.

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