Wissenschaftsministerium und Wirtschaftsministerium zum Stand in Sachen Mittelalterliches Hausbuch
Mehr zu: Baden-WürttembergZum Stand in dieser Sache teilen das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und das Wirtschaftsministerium folgendes mit:
Das Hausbuch ist im Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes eingetragen (§ 1 des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung). Ein Verkauf des Hausbuches innerhalb Deutschlands ist nach diesen Bestimmungen anzeigepflichtig. Dazu gehören die Nennung des Erwerbers und des Ortes der Belegenheit.
Für eine Verbringung des Hausbuches ins Ausland bedürfte es einer Genehmigung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (§ 12 Abwanderungsschutzgesetz).
Das Land hat nach dem so genannten Fideikommiss-Beschluss des OLG Stuttgart aus dem Jahr 1956 ein Vorkaufsrecht. Um dieses auszuüben, muss der Kaufvertrag im Volltext vorliegen. Bei der Entscheidung, ob das Land das Vorkaufsrecht ausüben und das Hausbuch ankaufen sollte, ist nicht zuletzt der äußerst enge Haushaltsspielraum zu berücksichtigen.
Ein Verkauf des Hausbuchs bedarf der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Tübingen; auch das ergibt sich aus dem genannten OLG-Beschluss von 1956. Eine Veräußerung ohne Genehmigung ist unwirksam. Die Genehmigung setzt mindestens voraus, dass der Käufer und der neue Belegenheitsort mitgeteilt worden sind.
Die beteiligten Ministerien sowie das Regierungspräsidium Tübingen haben in den vergangenen Monaten die nach dem Kulturgutschutzgesetz und dem Fideikommiss notwendigen Informationen und Erklärungen mehrfach angefordert.
Ansprechpartner
Schule
Rattle und Barenboim kämpfen für Musikunterricht
15.03.2010. (dpa) – Berlins Dirigenten und Intendanten, allen voran Sir Simon Rattle und Daniel Barenboim, haben gegen den weiteren Abbau des Musikunterrichts an den Hauptstadt-Schulen protestiert. In einem offenen Brief an Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) forderten sie einen Musikunterricht von ...Sonderthemen
"Einheitsschule bedeutet Gleichmacherei"
12.03.2010. (red) Die größte Bildungsmesse im europäischen Raum findet in diesem Jahr in Köln statt. Wir haben den Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, nach seinen bildungspolitischen Zielsetzungen gefragt. Herr Ministerpräsident, ab 2013, so das Ergebnis des ...Berufliche Bildung
Warum werden Ausbildungsverträge gelöst?
11.03.2010. (red/pm) Selbst in Zeiten, in denen die Ausbildungsplätze knapp sind und ein großer Teil der Schulabgänger erst nach Umwegen eine Lehre beginnt, bricht im Bundesdurchschnitt fast jeder fünfte seine Ausbildung ab. Das beunruhigt seit Jahren all diejenigen, die für die Steuerung der dualen ...- „Die Lehrerverbände gehören nicht in dasselbe Boot, in dem die Kirche Rede und Antwort zu geben hat!“
- arnulf hopf zu Schavan fordert Maßnahmen gegen Missbrauch
- „Einerseits wird die Position der Schule Eltern gegenüber gestärkt, die wählerisch sind in Bezug auf den angebotenen Lehrstoff. Andererseits muss man immer wieder von Schulen hören, lesen oder sehen, die so vergammelt sind, dass man sich schon fragen muss, wie ernst das Wohl der Schüler wirklich genommen wird.“
- Hans Peter Salzer zu Urteil: Schüler musste nicht vom Kinobesuch freigestellt werden







didacta - die Bildungsmesse






