Arbeitszeitkonten für Lehrerinnen und Lehrer

Der Entwurf einer "Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrkräfte an öffentlichen Schulen" (ArbZVO-Lehr) wird jetzt in die Verbandsanhörung gehen. Dabei geht es um neue Modalitäten für die Ausgleichsphase der 1998 von der SPD-Vorgängerregierung verpflichtend eingeführten Arbeitszeitkonten für Lehrkräfte.

Auf den jetzt zur Debatte stehenden Arbeitszeitkonten sparen viele Lehrerinnen und Lehrer seit 1998 je nach Schulform eine oder zwei Stunden je Woche an, in dem sie eine entsprechende Mehrarbeit erbringen. Diese Stunden werden auf einem individuellen Arbeitszeitkonto verbucht.

Die Neuformulierung der Verordnung beinhaltet nun eine flexiblere Handhabe des Rückzahlungsmodus. "Selbstverständlich werden alle angesparten Stunden zurückgezahlt. Diese Zusage gilt uneingeschränkt. Mit der Neufassung der Verordnung wollen wir aber als Regelfall die Ausgleichsphase dem Eintritt in den Ruhestand unmittelbar voranstellen und die angesparten Unterrichtsstunden am Stück ausgleichen. Das bedeutet, dass es für die Lehrerinnen und Lehrer im Schulhalbjahr vor dem Eintritt in den Ruhestand keine oder eine wesentlich reduzierte Unterrichtsverpflichtung gibt. Das entspricht einem gleitenden Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Bei Vorliegen besonderer persönlicher Gründe wird die Landesschulbehörde aber individuell einen anderen Verlauf der Ausgleichsphase nach den Bedürfnissen der Lehrerinnen und Lehrer bewilligen. Bereits im Vorfeld der heutigen Kabinettsberatung habe ich die Lehrerverbände vorab informiert. Dieser offene und konstruktive Dialog mit den Betroffenen ist mir auch künftig wichtig. Die Ergebnisse der Verbandsanhörung wird die Landesregierung sorgfältig prüfen", sagte Elisabeth Heister-Neumann.

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