Das Land Baden-Württemberg fördert den Schulhausbau im Jahr 2008 mit 58,1 Millionen Euro. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanz- und Innenministerium sowie die kommunalen Landesverbände verständigt. Insgesamt werden 84 Bauprojekte im Land bezuschusst. Im Programm "Chancen durch Bildung - Investitionsoffensive Ganztagsschule" erhalten im Jahr 2008 47 Baumaßnahmen für Ganztagsschulen Fördermittel in Höhe von insgesamt 13,75 Millionen Euro. Kultusminister Helmut Rau MdL sprach von einem Signal der Verlässlichkeit. "Das Land steht zu seiner Verantwortung beim Schulhausbau und beim Ausbau der Ganztagsschulen. Mit den Zuschüssen unterstützen wir die Schulen bei ihrer Aufgabe, die räumlichen Voraussetzungen für ein modernes Schulwesen zu schaffen."
Wie in den vergangenen Jahren wurden alle Schularten bei der Vergabe der Fördermittel für den Schulhausbau berücksichtigt. Für zehn Baumaßnahmen an Grundschulen stehen ca. 3,4 Millionen Euro zur Verfügung, für acht Projekte an Hauptschulen ca. 2,1 Millionen Euro, für 15 Vorhaben an Realschulen ca. 10,5 Millionen Euro, für 18 Maßnahmen an Gymnasien ca. 11,2 Millionen Euro und für sieben Projekte an Sonderschulen und Schulkindergärten sind ca. 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Für 26 Bauprojekte an beruflichen Schulen stellt das Land Zuschüsse in Höhe von insgesamt ca. 27,4 Millionen Euro bereit. Im Rahmen des "multifunktionellen Schulhausbaus" werden zehn Bauprojekte gefördert. Bei einem Rückgang der Schülerzahlen können diese Gebäude auch für andere Zwecke genutzt werden.
Insgesamt lagen seitens der kommunalen Schulträger 198 Anträge für den Schulhausbau in Höhe eines Gesamtvolumens von 164,9 Millionen Euro vor. Gemessen an der beantragten Zuschusshöhe konnte in der diesjährigen Förderrunde in etwa jeder dritte Antrag berücksichtigt werden. Förderfähig sind u.a. schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein entsprechender Bedarf, beispielsweise in Folge gestiegener Schülerzahlen oder als Ersatz für vorhandene Räume, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen.
"Das Bauprogramm für die Ganztagsschule leistet einen wichtigen Beitrag, um die dafür notwendigen räumlichen Voraussetzungen zu schaffen", betonte der Minister. Für die erforderlichen Investitionsmaßnahmen stehen insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung. Davon übernimmt das Land 450 Millionen Euro, auf die Kommunen entfallen 550 Millionen Euro.
Bei den Baumaßnahmen für Ganztagsschulen konnten alle entscheidungsreifen Anträge berücksichtigt werden. Auf den Regierungsbezirk Stuttgart entfallen 15 Vorhaben mit einem Fördervolumen von ca. 3,8 Millionen Euro, auf den Regierungsbezirk Karlsruhe neun Anträge mit einem Fördervolumen von ca. 1,2 Millionen Euro, auf den Regierungsbezirk Freiburg 15 Anträge mit einem Fördervolumen von ca. 6,8 Millionen Euro und auf den Regierungsbezirk Tübingen acht Anträge mit einem Fördervolumen von ca. 1,9 Millionen Euro.
Voraussetzung für die Genehmigung eines Baukostenzuschusses ist ein Ganztagsbetrieb an mindestens drei Tagen mit sieben Zeitstunden. An allen Tagen mit Ganztagsbetrieb muss ein vom Schulträger beaufsichtigtes Mittagessen bereitgestellt werden. Die Betreuungsangebote müssen unter Mitwirkung und Verantwortung der Schulleitung organisiert werden. Ferner muss die Schule über ein pädagogisches Konzept für den Ganztagsbetrieb verfügen. Förderfähig sind die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, Freizeit- und Lehrerbereich. Nicht förderfähig sind beispielsweise Ausstattungen, Turnhallen und Gymnastikräume. Der Zuschuss beläuft sich in der Regel auf rund 33 Prozent des zuschussfähigen Bauaufwands; für auswärtige Schülerinnen und Schüler kann ein zusätzlicher Zuschuss hinzukommen. Von den Gesamtzuschüssen in Höhe von 13,75 Millionen Euro stellt die Landesstiftung Baden-Württemberg Mittel in Höhe von knapp 1,9 Millionen zur Verfügung. Von der Landesstiftung werden damit sechs der 47 Projekte gefördert.
Anlage: Übersicht über den Schulhausbau 2008 und das Förderprogramm 2008 für Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten
Hinweis an die Redaktionen: Auf Anfrage erhalten Sie gerne Auskunft zu den berücksichtigen Anträgen aus ihrem Verbreitungsgebiet.
Übersicht Förderung Schulhausbau 2008
| Anzahl der berücksichtigten Anträge | Höhe der Zuschüsse (in Mio. Euro) | |
|---|---|---|
| Stuttgart | 34 | 22,12 |
| Karlsruhe | 15 | 12,144 |
| Freiburg | 16 | 9,616 |
| Tübingen | 19 | 14,22 |
| Summe | 84 | 58,1 |
Übersicht über das Förderprogramm 2008 für Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten
| Anzahl der berücksichtigten Anträge | Höhe der Zuschüsse (in Mio. Euro) | |
|---|---|---|
| Stuttgart | 15 | 3,831 |
| Karlsruhe | 9 | 1,221 |
| Freiburg | 15 | 6.773 |
| Tübingen | 8 | 1,923 |
| Summe | 47 | 13,748 |