Minister Tesch: Konjunkturpaket als Investition in Bildungsqualität nutzen

"Jetzt kommt es darauf an, diese zusätzlichen Mittel für Kindergärten, Schulen und Hochschulen so einzusetzen, dass sie den größtmöglichen Effekt für bessere Lern- und Lehrbedingungen und damit für die Qualität der Bildung bringen."

Für die Umsetzung des Konjunkturpaketes II sagte Minister Tesch, der an der heutigen Bundesratssitzung mit teilgenommen hat, eine schnelle Unterstützung zu.

In einem Schreiben an alle Landräte und Oberbürgermeister, bei denen die Entscheidung über Projekte für Schulen und Kindergärten ihrer Regionen liegt, kündigte Tesch an, die vorgesehenen Prüfungen der Vorhaben zügig zu erledigen: "Mein Haus wird sicherstellen, dass diese Prüfungen unbürokratisch und innerhalb von 14 Tagen nach Eingang erfolgen. Alle Projekte gelten als bestätigt, wenn innerhalb dieser Zeit hierzu keine Information durch das Bildungsministerium erfolgt."

Allein für den Bereich Schulen und Kindergärten stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten in Mecklenburg-Vorpommern rund 110 Millionen Euro zur Verfügung.

Für die Hochschulen stehen in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 83 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung. Hinzu kommen für die Forschungsinstitute außerhalb der Hochschulen 2,6 Mio. Euro.

Minister Tesch: "Ich erwarte, dass die Maßnahmen im Hochschulbereich schnell und auf Grund der überschaubaren Größenordnungen zielgerichtet umgesetzt werden können. Damit soll die Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit der hiesigen wissenschaftlichen Einrichtungen insgesamt erhöht werden. Damit werden wir dem Niveau der alten Bundesländer näher kommen. Außerdem wird die heimische Bauwirtschaft gestärkt, wovon wiederum positive Rückwirkungen auf die baubezogenen Bereiche der Hochschulen erwartet werden können."

Die Mittel für die Hochschulen sind wie folgt aufgeteilt

Universität Greifswald, Klinikum: 48 Mio. €

Universität Rostock: 6 Mio. €

Kleine Baumaßnahmen: 5 Mio. €

Bauunterhalt, insbesondere energetische Sanierung: 4 Mio. €

Großgeräte Forschung: 20 Mio. €

Die Antragsstellung läuft noch. So liegen bereits vier Großgeräteanträge und sieben Bau- und Beschaffungsanträge vor.

In Rostock soll z.B. das medizinische Großgerät "3-Tesla-Magnetresonanztomograph" im Wert von rund 1,7 Mio. € beschafft werden.

Auch die Fachhochschulen und Hochschulen sind mit bedacht. Die Maßnahmen werden mit dem Bauministerium abgestimmt. Bis zum Ende des Monats Februar können noch Anträge eingereicht werden.

Die Mittel für die Forschungsgroßgeräte werden über das Bildungsministerium ausgereicht. Dabei gilt das übliche Begutachtungsverfahren durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG. Die anderen Mittel werden vom Betrieb für Bau und Liegenschaften BBL unter fachlicher Einbeziehung des Bildungsministeriums bewirtschaftet.

Für den kulturellen Bereich geht es insbesondere um den Denkmalschutz, für den rund 0,6 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Hier wird derzeit im Bildungsministerium eine Prioritätenliste erstellt.

Für das Historisch-Technische Informationszentrum Peenemünde wird für die bauliche Sanierung eine Fördersumme von 3,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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