Bündnis 90/Die Grünen
Heute Vermittlungsausschuss zum Schul-Obst
Hessen: GRÜNE fordern Landesregierung auf, Blockade aufzugeben
Mehr zu: Europa, Föderalismus, Gesundheit, Hessen, Schulobst, SchuleNachdem sich die Länder nach Medienberichten offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss zur Mitfinanzierung des Schulobst-Programms geeinigt haben, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung auf, ihre Blockadehaltung in der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses aufzugeben.
"Eine Verbesserung der Ernährung der Kinder und Jugendlichen ist wichtig, um dem immer größer werdende Problem des Übergewichts in dieser Altersgruppe entgegenzutreten. Das regelmäßige Essen von Obst statt Hamburger und Co ist hilfreich. Die CDU-FDP-Landesregierung sollte deshalb ihre ideologischen Vorbehalte aufgeben und im Vermittlungsausschuss zustimmen", fordert die verbraucherpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Angela Dorn. Die Landesregierung hatte das EU-Schulobstprogramm abgelehnt, da es angeblich den Grundsatz der Subsidiarität verletze.
Die Länder insgesamt müssten 12,5 Millionen Euro aufbringen, um das Obst für die hessischen Schülerinnen und Schüler zu finanzieren, etwa ein Zehntel davon entfalle erfahrungsgemäß auf Hessen. "Während sonst für Finanzminister Weimar Geld keine Rolle zu spielen scheint, wird die Landesregierung hier auf einmal knickrig. Die Landesregierung will schlicht und einfach kein Geld in die Hand nehmen, um etwas für die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen zu tun. Dies ist angesichts der zunehmenden Gesundheitsprobleme ein Affront, und wir erwarten, dass sich die Landesregierung heute eines Besseren besinnt", so Angela Dorn.
http://www.gruene-fraktion-hessen.de
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