Kultusministerin Henzler stellt Haushaltsentwurf vor

Die Rahmenbedingungen an Hessens Schulen würden sich deutlich verbessern. Nach 1.000 neuen Lehrerstellen im letzten Haushalt, folgen im Haushalt 2010 650 weitere zusätzliche Stellen. Mit den zusätzlichen Stellen werde man im kommenden Jahr die Verkleinerung der Klassen in den Jahrgangsstufen zwei, sechs und acht fortsetzen sowie die Ganztagsangebote ausbauen. „Dadurch werden die Voraussetzungen für eine weitere Verbesserung der Unterrichtsqualität geschaffen“, sagte Henzler.

Der Haushalt 2010 biete zudem ein solides Fundament für die Selbstständige Schule. Der Zehn-Prozent-Erlass zu Beginn des Schuljahres 2009/2010 sei ein erster Schritt gewesen, der die Schulen handlungsfähig machen soll, wenn sie keine passenden Lehrkräfte finden. Im kommenden Schuljahr sollen die Schulen nun weitere Freiheiten erhalten, indem man diesen ein Budget zur Verfügung stellt. „Ein eigenes Budget wird den Schulen die Möglichkeit eröffnen, bisherige Hemmnisse bei der Personalausstattung selbstständig zu beseitigen“, sagte die Ministerin.

Auch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung des Lernmittelbudgets auf 40 Millionen Euro pro Jahr sei mit dem neuen Haushalt schon nach wenigen Monaten Regierungszeit fast erreicht. „Die Schulen erhalten wieder mehr Geld für neue Schulbücher. Bei den Lernmitteln erhöhen wir nochmals um eine Million Euro auf dann 35, das sind über zehn Millionen Euro mehr als noch vor zehn Jahren. Ich möchte noch einmal betonen, dass Hessen das einzige Bundesland ist, das die Lernmittel erhöht“, so Henzler.

„Trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen knüpfen wir mit dem Haushalt für das Jahr 2010 nahtlos an die Verbesserungen des Jahres 2009 an und erhöhen weiter kontinuierlich die Mittel für die Schulen. Damit steuert die Hessische Landesregierung weiter einen klaren, verlässlichen Kurs in der Schulpolitik“, betonte die Ministerin.

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