Zum andauernden Chaos bei der Hochschulzulassung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Seit Jahren werden Tausende von Studienplätzen nicht besetzt, nur weil es an einer funktionierenden bundesweiten Koordinierung der Zulassungsverfahren an den Hochschulen fehlt. 18.000 nicht besetzte Studienplätze heisst: 18.000 junge Menschen, die studieren wollen, aber nicht studieren koennen. Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die von der Bundesregierung als Übergangsloesung gefeierte Studienplatzbörse im Internet das Problem nicht beheben kann. Statt wirkliche Loesungen immer wieder zu verzoegern, muss die Bundesbildungsministerin das Chaos endlich in den Griff bekommen.
Bund und Laender planen schon seit drei Jahren, ein bundesweites Koordinierungsverfahren auf den Weg zu bringen, das fuer den notwendigen Abgleich von Mehrfachbewerbungen sorgt und freibleibende Studienplätze vermeidet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat schon in der Grossen Koalition darauf gedrängt, dass ein solches Verfahren schnell aufgebaut und mit 15 Millionen Euro an Bundesmitteln unterstützt wird. Aber die zuständige Bundesbildungsministerin hat es noch nicht einmal geschafft, die Ausschreibung und die Vergabe für die notwendige Entwicklung eines Softwaresystems in dem vorgegebenen zeitlichen Rahmen abzuschließen.
Schon einmal hat Frau Schavan den Start des neuen Koordinierungsverfahrens deswegen verschoben - von 2010 auf 2011. Das andauernde Chaos bei der Studienplatzvergabe macht deutlich, dass es keine weiteren Verzögerungen geben darf. Die Bundesbildungsministerin steht in der Verantwortung, schnell ein funktionierendes System auf die Beine zu stellen, an dem sich alle Hochschulen beteiligen. Deutschland kann es sich nicht leisten, wertvolle Studienplätze einfach zu verschenken.