Anlässlich des Umgangs von Bundesministerin Schavan mit Fakten und empirischen Ergebnissen erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Bundesministerin Schavan weiß offenbar selber nicht, was sie alles beauftragt und welche Ergebnisse sie wann bekommt. Was anderes lässt sich aus ihren Antworten auf Fragen der SPD-Bundestagsfraktion nicht schließen. Demnach sei die Herauslösung und Verschiebung der Auswertung zu den Studiengebühren aus dem Endbericht HIS-Studie zu Studienberechtigten 2008 nie mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung abgestimmt gewesen.
Das hält sie aber nicht davon ab, munter Pressemitteilungen zu Detailergebnissen des Endberichts rauszugeben oder Daten selektiv bis verfälschend zu nutzen. Die HIS-Studie selbst ist dabei nach wie vor unter Verschluss. Dieser Umgang mit wissenschaftlichen Ergebnissen zur Hochschulpolitik ist ein Armutszeugnis für Schavan. Einst wollte sie die "Bildungsideologien" überwinden und rein "wissensbasiert" Bildungspolitik machen. Wenn die Zahlen aber nicht in ihr Konzept passen, werden sie
Dies als Erfolg für sinkende soziale Benachteiligung zu interpretieren grenzt an einen bewussten Missbrauch. Ein zweites Beispiel ist Schavans sachfremder Umgang mit den unbesetzten Studienplätzen zum Wintersemester 2009/10. Fröhlich ließ sie den Anteil der 18.000 unbesetzten Plätze an allen Studierenden berechnen und verkündete die folglich "geringe Lücke" von 0,8 Prozent auch im Bildungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages. Dass diese Quote bezogen auf die Studienanfänger zum Wintersemester erstens mit rund vier bis fünf Prozent höher und zweitens allein sinnvoll ist, müsste sie aber wissen.
Zu einer fundierten hochschulpolitischen Debatte bedarf es auch einer Redlichkeit im Umgang mit empirischen Daten und Ergebnissen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesministerin auf, vorliegende Ergebnisse unverzüglich dem Parlament zugänglich zu machen und eine sachgerechte Debatte nicht länger im Wege zu stehen.