Schavans "Gipfel" tanzt nicht, sondern steht still

Wenn es überhaupt ein nennenswertes Ergebnis der heutigen "Nationalen Bologna-Konferenz" von Bundesbildungsministerin Schavan gibt, dann ist es ein schlechtes: der Bund wird sich weiterhin nicht nennenswert an der Reform der Bologna-Reform beteiligen. 45 Euro pro Studierenden und Semester ist nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein. Schlimmer noch: Sie will weiterhin das wenige Geld ausschließlich über weitere Wettbewerbe verteilen und übersieht damit, dass die Lehre anders als Forschung in der breite und flächendeckend verbessert werden muss. Denn jeder und jede Studierende hat den gleichen Anspruch auf eine gute Lehre. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, das Angebot des Bundes zur Verbesserung der Lehre deutlich anzuheben und an den Forderungen des Wissenschaftsrates von 1,3 Milliarden Euro im Jahr zu orientieren. Die Mittel sind nach dem tatsächlichen Bedarf - und damit dauerhaft und verlässlich nach der Zahl der Studierenden - zu verteilen.

Das heute erneut erkennbare "Bologna-Flickwerk" des Bundes reicht dafür nicht aus. Nach dem Willen von Schavan bleibt es bei den bisher in Aussicht gestellten 200 Millionen Euro im Jahr für rund 370 Hochschulen und 2,2 Millionen Studierende - das sind 45 Euro pro Kopf pro Semester. Damit will Schavan für die Lehre die gleiche Wirkung entfalten, wie die Exzellenzinitiative sie für die Hochschulforschung erreicht hat. Wie bitte soll das gehen?

Das Abschlusspapier des heutigen Gipfels ist den Namen nicht wert. Offenbar hat Schavan auch deshalb die Verschiebungen und die über sechsmonatige "Vorbereitungszeit" gebraucht, um aus dem Communiqué auch das letzte Quäntchen Konkretes zu tilgen. Letzten Endes war es die ergebnislose PR-Veranstaltung, die von Schavan auch zu erwarten war.

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