Matschie: "Freie Schulen werden auskömmlich finanziert und bleiben fester Bestandteil unserer Bildungslandschaft"

Matschie unterstrich, dass das neue Gesetz wesentliche Verbesserungen für die Organisation der freien Schulen bringe. So gebe es keine Genehmigungspflicht mehr für Schulleiter und deutlich mehr Flexibilität bei der Verwendung der Finanzmittel. Auch das Genehmigungsverfahren werde einfacher. "Wir sorgen für weniger Bürokratie und helfen damit den freien Schulen, dass sie weiter gute Bildungsangebote machen können. Sie sind und bleiben ein fester Bestandteil unserer Bildungslandschaft."

Der Minister ist überzeugt, dass die freien Schulen trotz einer moderaten Absenkung der Fördersätze im allgemein bildenden Bereich von 85 auf 80 Prozent der entsprechenden staatlichen Ausgaben eine auskömmliche Finanzierung erhalten. Eine 100-Prozent-Förderung könne es nicht geben: "Im staatlichen Bildungssystem müssen Aufgaben erledigt werden, die freie Träger nicht haben." Es handele sich um ein zusätzliches Bildungsangebot, für das sich Eltern frei entscheiden, weshalb sie auch einen eigenen Anteil zur Finanzierung leisten. Das sei in der ganzen Bundesrepublik so. Dennoch sei das neue Gesetz kein Freifahrtsschein, die Elternbeiträge zu erhöhen. "Ich warne die freien Träger ausdrücklich davor", so Matschie. Erst einmal müssten alle Einsparmöglichkeiten geprüft und ausgeschöpft werden. "Auch im staatlichen Schulsystem sorgen wir für mehr Effizienz und können somit schon 2011 die Kosten senken."

Mit den neuen Finanzierungssätzen für die freien Schulen belege Thüringen im bundesweiten Vergleich immer noch gute, bei Regel- und Förderschulen sogar vordere Plätze. "Gemessen daran ist die Kritik von einigen freien Trägern überzogen." Die jetzigen Maßnahmen seien geeignet, künftige Kostensteigerungen zu begrenzen. Die Einsparung 2011 im Vergleich zu 2010 betrage lediglich 0,1 Prozent der sich auf rund 130 Millionen Euro belaufenden Gesamtausgaben. Matschie: "Das kann kein Schlag ins Kontor sein. Ich empfehle allen, hier die Kirche im Dorf zu lassen."

Nach Matschies Worten werde die Finanzierung der freien Schulen durch die Maßnahmen langfristig auf ein sicheres Fundament gestellt. "Das ist von großem Wert, es gibt den Trägern Planungssicherheit." In Thüringen gibt es 156 freie Schulen mit 23.200 Schülern.

Als Anlage erhalten Sie eine Information des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, in der alle Neuerungen des Gesetzes zusammengefasst sind.

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