Ahnen: Land fördert 2011 insgesamt 218 Schulbauprojekte

Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung berücksichtigt. "Etwas mehr als ein Drittel der Fördersumme 2011 entfällt auf notwendige Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben, die im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau des Netzes an Ganztagsschulen stehen. Auch im aktuellen Landesschulbauprogramm wird damit deutlich, dass die Landesregierung weiterhin dazu steht, nach dem Auslaufen des bundesweiten Ganztagsschulprogramms auf diesem Feld auch bei der Investitionsförderung weiter aktiv zu sein", betonte Doris Ahnen. Knapp zwei Drittel der Landesförderung 2011 entfalle auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Verbesserungen beispielsweise im Bereich des Brandschutzes oder der Sicherheit von Schulen dienten.

Nach den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen stünden im Landesschulbauprogramm 2011 unter den verschiedenen Schularten Investitionen in die Gymnasien weiterhin ganz oben, hielt die Bildungsministerin fest. Für Bauprojekte in dieser Schulart seien mehr als 14 Millionen Euro vorgesehen. An zweiter Stelle folgten Bauprojekte in den mehr als 900 Grundschulen landesweit, für die fast 12 Millionen Euro an Landeszuschüssen vorgesehen seien. Erheblichen Ausbaubedarf hätten die Schulträger auch für die gerade in den beiden vergangenen Jahren stark gestiegene Zahl von Integrierten Gesamtschulen angemeldet, was sich im Landesschulbauprogramm mit einer Fördersumme von mehr als 9 Millionen Euro niederschlage. Neben den allgemeinbildenden Schulen investierten die Schulträger allerdings auch deutlich in den berufsbildenden Schulen, so Doris Ahnen. Die Landeszuschüsse für Bauprojekte dort stiegen 2011 auf mehr als 2,7 Millionen Euro.

Das Landesschulbauprogramm 2011 berücksichtige – wie in den Vorjahren – eine angemessene Aufteilung auf die Regionen, so die Ministerin weiter. Entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs entfielen so nach derzeitigem Stand:

• auf den Schulaufsichtsbezirk Rheinhessen-Pfalz mehr als 25 Millionen Euro
• auf den Schulaufsichtsbezirk Koblenz rund 16 Millionen Euro und
• auf den Schulaufsichtsbezirk Trier knapp 8,9 Millionen Euro.

"Das Landesschulbauprogramm 2011 spiegelt zum einen die intensiven Bemühungen von Schulträgern und Land, die Lern- und Lehrsituation für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zu verbessern. Es leistet zum anderen einen beachtlichen Beitrag zur Unterstützung der Bauwirtschaft im Land. Zusammen mit den Mitteln, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die durch das Landesschulbauprogramm ausgelösten neuen Investitionen auf bis zu 90 Millionen Euro summieren", erklärte Bildungsministerin Doris Ahnen abschließend.

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