GEW: "Frau Schavan irrt!"

"Frau Schavan irrt! Ihr gefährliches Zahlenspiel droht nach hinten loszugehen. Die Steigerung des Anteils der Bildungsausgaben am BIP ist konjunkturbedingt: 2009 ist das BIP um ca. fünf Prozent gesunken. Damit hat sich automatisch der Anteil der relativ statischen Bildungsausgaben erhöht, ohne dass sich die Situation im Bildungsbereich verbessert hätte. Für 2010 - und mehr noch für 2011 - droht daher die Zielmarke deutlich verfehlt zu werden, wenn die Wirtschaft weiter wächst. 2011 müssten gegenüber dem Jahr 2009 16 Milliarden Euro mehr in Bildung und Forschung investiert werden, um wenigstens das im internationalen Vergleich niedrige Niveau auch nur zu halten. Angesichts bereits beschlossener Sparmaßnahmen ist das nicht realistisch. Wenn Frau Schavan nicht spätestens 2012 zähneknirschend eingestehen will, dass die Bildungsrepublik wieder in weite Ferne rückt, müssen die Ausgaben für Bildung und Forschung deutlich zunehmen. Dafür brauchen wir ein neues Steuerkonzept, um den Staat wieder handlungsfähig zu machen."

Das statistische Bundesamt hat gemeldet, die Bildungsausgaben seien im Jahr 2009 um 4,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Der Anteil der Ausgaben für Bildung und Forschung am BIP habe 9,3 Prozent gegenüber 8,6 im Jahr 2008 betragen.

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