Matschie zu OECD-Bericht: "Deutschland muss mehr in Bildung investieren"

Deutschland ist damit nach Matschies Einschätzung noch "weit vom selbst erklärten Ziel entfernt". Zwar soll der Etat des Bundesbildungsministeriums 2012 auf 12,8 Milliarden Euro steigen, was ein Schritt in die richtige Richtung sei. "Ohne die Verbesserung der Finanzausstattung der Länder wird das Gesamtziel jedoch nicht zu erreichen sein. Doch hier setzt die schwarz-gelbe Bundesregierung die Länder leider weiter auf Magerkost."

Matschie erneuerte seine Forderung, den Bundesländern durch einen höheren Anteil an den Umsatzsteuereinnahmen die Möglichkeit zu geben, ihre Bildungsausgaben auszuweiten. Stattdessen tätige der Bund uneffektive Ausgaben, zum Beispiel beim Nationalen Stipendienprogramm. "Erst dieser Tage musste Bundesbildungsministerin Schavan eingestehen, dass bei diesem Programm bisher mehr Geld in die Werbung als in die Förderung Studierender geflossen ist. Doch statt den Ladenhüter abzuschaffen will Frau Schavan die Mittel für das Stipendienprogramm nächstes Jahr auf 37 Millionen Euro aufstocken. Das bestätigt die Zweifel, ob sich Deutschland bei der Bildungsfinanzierung auf dem richtigen Weg befindet."

Matschie verwies auf die Steigerung der Bildungsausgaben in Thüringen. So werden im Haushalt 2012 nach dem Entwurf der Landesregierung 50 Millionen Euro mehr als 2011 in die frühkindliche Bildung investiert. Die Hochschulen erhalten 13 Millionen Euro und die allgemein bildenden und beruflichen Schulen 38 Millionen Euro mehr als 2011. "Thüringen beweist damit einmal mehr, dass es seinem Ziel, Bildungsland Nummer 1 zu werden, Taten folgen lässt", so der Minister.

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