"Offenbar weit weg von den realen Entwicklungen an den Hochschulen"

" "Sonst könnte ihr nämlich nicht entgangen sein, dass das Wissenschaftsministerium bereits seit März dieses Jahres mit den Hochschulen in engem Kontakt über zusätzliche Maßnahmen zum Kapazitätsausbau steht. Außerdem wäre sie dann nicht auf so niedrige Zahlen wie die im Antrag genannten 25 Millionen Euro gekommen."

Die Ministerin wies darauf hin, dass mit den Hochschulen weitere Anmietungen, schnell zu realisierende Bauvorhaben und die Herrichtung nicht mehr genutzter Gebäude besprochen worden sei. Außerdem sollen Vorhaben und Investitionen zum schnellen Ausbau des eLearning gefördert werden. "2012 sind für diese Projekte rund 47 Millionen Euro und 2013 weitere 21 Millionen Euro vorgesehen", erläuterte die Ministerin.

Insgesamt ist nach ihren Worten im Regierungsentwurf zum Landeshaushalt 2012 für den Hochschulpakt 2020 – diese bereits 2006 zwischen Bund und den 16 Ländern geschlossene Vereinbarung regelt die Einrichtung zusätzlicher Studienplätze – eine Erhöhung um knapp 94 Millionen auf 142,6 Millionen Euro vorgesehen. Für 2013 sei nach heutigem Planungsstand mit etwa 145 Millionen Euro zu rechnen.

Der von der SPD geforderte Ausbau der Studienplatzkapazitäten um 20 Prozent gegenüber dem Stand des Jahres 2010 wäre unverhältnismäßig und würde langfristig auch nicht benötigt: Der gegenwärtige Zuwachs an Studienanfängern besteht aus drei Komponenten: Demographie (Kinder der Babyboomer-Generation), vorgezogene Studienaufnahme (G8/G9, Abschaffung Wehr-/Ersatzdienst) und gestiegene Studierneigung. "Längerfristig ist trotz erhöhter Studierneigung mit einem Niveau an Studierenden zu rechnen, das dem des Jahres 2005 entspricht", sagte Kühne-Hörmann.

Die aktuellen Bewerberzahlen für das bevorstehende Wintersemester ließen im Übrigen nur sehr begrenzt Schlüsse auf die tatsächlich zu erwartenden Anfängerzahlen zu. Aufgrund der Möglichkeit zur Online-Bewerbung sei nämlich die Zahl der abgegebenen Bewerbungen sprunghaft gestiegen. 15 und mehr Bewerbungen pro Person seien keine Seltenheit. Die Bewerberzahlen hätten damit allerdings mittlerweile Größenordnungen erreicht, die viele Hochschulen an die Grenzen ihrer Verwaltungskapazitäten führten. "Um diesem Problem zu begegnen und die Wartezeiten für Bewerberinnen und Bewerber annehmbar zu machen, führt kein Weg am serviceorientierten Verteilverfahren vorbei", resümierte die Ministerin.

Die Landesregierung hat in Bezug auf die bauliche Infrastruktur der Hochschulen bereits 2007 ein bundesweit einzigartiges Investitionsprogramm aufgelegt, das bis 2020 ein Gesamtvolumen von drei Milliarden Euro vorsieht: "Mit HEUREKA wird eine angemessene bauliche Infrastruktur geschaffen, mit deren Hilfe die Hochschulen die durch die Reform der Studierendenstrukturen, die Internationalisierung und die erforderliche Stärkung der Forschung entstehenden Herausforderungen besser bewältigen können. Für die im Rahmen von HEUREKA geplanten und in Ausführung befindlichen Maßnahmen ist ein jährliches Ausgabevolumen von etwa 250 Millionen Euro geplant", erläuterte die Ministerin.

Durch das 2009 aufgelegte Sonderinvestitionsprogramm "Schulen und Hochschulen" der Landesregierung und das vom Land mitfinanzierte Konjunkturpaket II des Bundes sind über diesen jährlichen Ansatz hinaus bis 2012 insgesamt rund 540 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Damit können auch HEUREKA-Projekte vorzeitig realisiert werden, die für eine Entlastung der hessischen Hochschulen sowohl im Bereich der Bibliotheks- und Hörsaalflächen als auch bei den Seminar- und Laborflächen, insbesondere in den Naturwissenschaften sorgen werden.

Im Hinblick auf die Schaffung von Wohnraum für die Studierenden erinnerte Kühne-Hörmann daran, dass die Landesregierung 2006 mit der Novellierung des Studentenwerksgesetzes die Autonomie der Studentenwerke gestärkt habe. Seither ist es möglich, Kredite zu Kommunalkreditkonditionen von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WiBank) zu erhalten und Wohnheimprojekte in eigener Regie aufzulegen. Soweit diese Vorhaben auf landeseigenen Grundstücken realisiert werden, werden die Flächen im Rahmen von unentgeltlichen Erbbaurechten zur Verfügung gestellt. Von dieser Möglichkeit haben die Studentenwerke bei zahlreichen Projekten bereits Gebrauch gemacht. Darüber hinaus sind an vielen Hochschulstandorten weitere Wohnheimprojekte geplant. Insgesamt sind zurzeit rund 1.050 Wohnheimplätze in Frankfurt, Darmstadt und Kassel im Bau oder der Baubeginn steht unmittelbar bevor. Kühne-Hörmann verwies auch darauf, dass einer Statistik des Deutschen Studentenwerks zufolge Hessen neben Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen die meisten zusätzlichen Wohnheimplätze für Studierende schaffe.

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