Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Fördermittel für European Business School werden wieder ausgezahlt
Mehr zu: Bildungsausgaben, Hessen, HochschuleDas Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst nimmt die Auszahlung der Fördermittel zum Aufbau der Universität Wiesbaden und der Law School der EBS Universität für Wirtschaft und Recht wieder auf. Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann hatte diese Mittel im Frühjahr bis zum Abschluss der Prüfung der Zwischenverwendungsnachweise für die Jahre 2009 und 2010 gestoppt.
Bei der Prüfung durch das Stuttgarter Wirtschaftsprüfungsunternehmen Ebner, Stolz, Mönning & Bachem hatte sich herausgestellt, dass ein Teil der für diese Jahre gewährten Fördermittel von 17 Millionen Euro nicht entsprechend den haushaltsrechtlichen Vorgaben ausgegeben worden ist. Daher werden rund 950.000 Euro zurückgefordert. Diese Rückforderung wird nun entsprechend der Aufrechnungserklärung im Rückforderungsbescheid mit der nächsten auszuzahlenden Förderrate verrechnet: Da die zweite Hälfte der März-Rate – 1,5 Millionen Euro – seinerzeit bis zum Abschluss der Prüfung zurückgehalten worden war, werden jetzt also etwa 550.000 Euro ausgezahlt.
Nach der Klärung der Unsicherheiten im Hinblick auf die Förderjahre 2009 und 2010 könne sich die Hochschule damit wieder mit ganzer Kraft den anstehenden Herausforderungen widmen, bekräftigte Ministerin Kühne-Hörmann.
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