Matschie: Größere Anstrengungen bei der Bildungsfinanzierung in Deutschland nötig

Nach den Worten Matschies reicht die durchaus vorhandene Ausweitung der Bildungsausgaben in Deutschland von 2008 auf 2009 um 10 Milliarden Euro nicht aus, um die selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Denn der Anteil der Ausgaben für Bildung und Forschung sei nach wie vor zu niedrig. "Da das Bruttoinlandsprodukt seit 2010 wieder steigt, müssen unsere Bildungsausgaben stärker steigen, wenn wir das 10-Prozent-Ziel für Bildung und Forschung erreichen wollen." Daher führt nach Überzeugung des Ministers kein Weg daran vorbei, dass der Bund die Länder finanziell besser ausstattet. "Das kann ein höherer Anteil am Umsatzsteueraufkommen sein, der den Ländern zweckgebunden für die Bildung zur Verfügung gestellt wird", so Matschie. Die Aufstockungen beim Bund bezeichnete der Minister als "einen Tropfen auf den heißen Stein". Denn der Anteil des Bundes an den Bildungsausgaben habe 2008 laut Finanzbericht nur 5,5 Prozent betragen. Die Länder stellen dagegen fast drei Viertel (72,8 Prozent) der Bildungsausgaben bereit, das restliche Fünftel (21,8 Prozent) die Kommunen. "Klar ist damit: Wer das 10-Prozent-Ziel schaffen will, muss nicht zuerst beim Bund, sondern bei den Ländern aufstocken", so Matschie.

In Thüringen habe nach den Worten des Ministers die seit 2009 im Amt befindliche Landesregierung umgesteuert. "In diesem Jahr gibt Thüringen für die Bildung 145 Millionen Euro mehr aus als 2009, dem letzten von der alten Landesregierung geplanten Etat. Das zeigt, dass wir trotz eines sinkenden Landeshaushalts die richtigen Prioritäten setzen." Matschie nennt als Beispiele die frühkindliche Bildung, für die in diesem Jahr 130 Millionen Euro mehr als 2009 aufgewendet werden, sowie die Zukunftssicherung der Hochschulen, die mit der bis 2015 laufenden Rahmenvereinbarung 121 Millionen Euro mehr als in der vorangegangenen Finanzierungsperiode erhalten. Auch der Finanzbericht habe bestätigt, dass Thüringen auf dem richtigen Weg sei: Im Ländervergleich liege Thüringen mit Ausgaben von 6.200 Euro pro Jahr und Schüler bundesweit an der Spitze.

Ansprechpartner