TOPIC
Kinderrechte
16.03.2010
Berlin,
16.03.2010.
(hib/AS/BOB) Ob die Zahl von Verfahren wegen Kinderlärms zugenommen haben, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage (17/967) erkundigt sich die Fraktion nach einem in der letzten Legislaturperiode verabschiedeten Antrag (16/13624), mit dem die Zulässigkeit von ...
13.03.2010
05.03.2010
Mainz / Berlin,
05.03.2010.
"Rheinland-Pfalz bedauert ausdrücklich, dass die Mehrheit in der Länderkammer eine Entscheidung zur sofortigen Rücknahme der Vorbehaltserklärung von Deutschland zur UN-Kinderrechtskonvention erneut verhindert hat. Damit ist der Weg immer noch nicht frei, die 1989 formulierten, weltweit ...
03.03.2010
Berlin,
03.03.2010.
(hib/ELA/LEU) Informationen über den Zugang zu Ausbildung und zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber und Geduldete möchte die SPD-Fraktion durch eine Kleinen Anfrage (17/831) erhalten. Die Abgeordneten interessieren sich unter anderem dafür, wie viele Geduldete zwischen 14 und 18 Jahren alt sind, ...
01.03.2010
Essen,
01.03.2010.
Zur Bekämpfung der Kinder- und Bildungsarmut fordern GEW, DGB und Bildungsexperten eine umfassende "Bildungsoffensive Ruhrgebiet". Sie soll sich am erfolgreichen Muster der Kooperation der Ruhrgebietskommunen im Rahmen der "Internationalen Bauausstellung" (IBA) orientieren. War es vor 20 Jahren ...
25.02.2010
München,
25.02.2010.
Anlässlich des heute im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtages auf der Tagesordnung stehenden Themas ´Inklusion´ hat der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände (abl) und Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes Max Schmidt die Position der in der abl ...
22.02.2010
München,
22.02.2010.
In dem sich nun auch auf Bayern erstreckenden Missbrauchsverdacht an katholischen Einrichtungen hat sich der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes (bpv) Max Schmidt Forderungen nach einer rückhaltlosen Aufklärung der Vorwürfe angeschlossen: "Ein Missbrauch Schutzbefohlener – egal ob ...
10.02.2010
Berlin,
10.02.2010.
(hib/HIL/MIK) Der Petitionsausschuss unterstützt alle Maßnahmen, die Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen mehr Rechtssicherheit bringen. Mehrheitlich sprach sich der Ausschuss am Mittwochmorgen deshalb dafür aus, eine entsprechende Petition den Ministerien für Umwelt, ...
09.02.2010
Berlin,
09.02.2010.
"Das heutige Urteil ist ein klarer Handlungsauftrag an den Gesetzgeber", erklärt
die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend anlässlich der
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der Regelsätze für Kinder in
Hartz IV. "Die Richter haben nicht nur den eigenen ...
Im Bundestag notiert: Verfahren wegen Kinderlärms
Berlin,
16.03.2010.
(hib/AS/BOB) Ob die Zahl von Verfahren wegen Kinderlärms zugenommen haben, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage (17/967) erkundigt sich die Fraktion nach einem in der letzten Legislaturperiode verabschiedeten Antrag (16/13624), mit dem die Zulässigkeit von ...
Ferienjob-Lohn wird weiter auf Hartz IV angerechnet
13.03.2010. (red/ots) Kinder und Jugendliche aus Hartz IV-Familien, die in den Ferien arbeiten und Geld verdienen, werden auch künftig weithin leer ausgehen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, plant die Bundesregierung keine zügige Gesetzesänderung, damit schon ab den Sommerferien der Lohn ...Freiräume für Kinderlärm rechtlich absichern
05.03.2010. Entschließung des Bundesrates: Kinderlärm ist kein Grund zur Klage. Gesetzliche Klarstellungen zum Umgang mit Geräuschemissionen von Kinder- und Jugendeinrichtungen erwogen.Rheinland-Pfalz bedauert: Unionsländer blockeren weiter UN-Kinderrechtskonvention
Mainz / Berlin,
05.03.2010.
"Rheinland-Pfalz bedauert ausdrücklich, dass die Mehrheit in der Länderkammer eine Entscheidung zur sofortigen Rücknahme der Vorbehaltserklärung von Deutschland zur UN-Kinderrechtskonvention erneut verhindert hat. Damit ist der Weg immer noch nicht frei, die 1989 formulierten, weltweit ...
Im Bundestag notiert: Zugang zu Ausbildung und zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber und Geduldete
Berlin,
03.03.2010.
(hib/ELA/LEU) Informationen über den Zugang zu Ausbildung und zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber und Geduldete möchte die SPD-Fraktion durch eine Kleinen Anfrage (17/831) erhalten. Die Abgeordneten interessieren sich unter anderem dafür, wie viele Geduldete zwischen 14 und 18 Jahren alt sind, ...
Mehr Investitionen in "Frühe Förderung" für Kinder in sozialen Brennpunkten!
Essen,
01.03.2010.
Zur Bekämpfung der Kinder- und Bildungsarmut fordern GEW, DGB und Bildungsexperten eine umfassende "Bildungsoffensive Ruhrgebiet". Sie soll sich am erfolgreichen Muster der Kooperation der Ruhrgebietskommunen im Rahmen der "Internationalen Bauausstellung" (IBA) orientieren. War es vor 20 Jahren ...
"Nicht alle Kinder mit Förderbedarf in Regelschulen zwingen!"
München,
25.02.2010.
Anlässlich des heute im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtages auf der Tagesordnung stehenden Themas ´Inklusion´ hat der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände (abl) und Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes Max Schmidt die Position der in der abl ...
Missbrauchsverdacht: Bayerischer Philologenverband fordert unabhängige Aufklärung
München,
22.02.2010.
In dem sich nun auch auf Bayern erstreckenden Missbrauchsverdacht an katholischen Einrichtungen hat sich der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes (bpv) Max Schmidt Forderungen nach einer rückhaltlosen Aufklärung der Vorwürfe angeschlossen: "Ein Missbrauch Schutzbefohlener – egal ob ...
Mehr Rechtssicherheit für Kindergärten gefordert
Berlin,
10.02.2010.
(hib/HIL/MIK) Der Petitionsausschuss unterstützt alle Maßnahmen, die Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen mehr Rechtssicherheit bringen. Mehrheitlich sprach sich der Ausschuss am Mittwochmorgen deshalb dafür aus, eine entsprechende Petition den Ministerien für Umwelt, ...
Bundesfamilienministerin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der Regelsätze von Kindern in Hartz IV
Berlin,
09.02.2010.
"Das heutige Urteil ist ein klarer Handlungsauftrag an den Gesetzgeber", erklärt
die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend anlässlich der
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der Regelsätze für Kinder in
Hartz IV. "Die Richter haben nicht nur den eigenen ...
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Aktuelle Kommentare
- „Hoffen wir mal, dass die Schulbuchverlage den Knall "iPad" gehört gehört haben.“
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- „Die Lehrerverbände gehören nicht in dasselbe Boot, in dem die Kirche Rede und Antwort zu geben hat!“
- arnulf hopf zu Schavan fordert Maßnahmen gegen Missbrauch
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