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(hib/TYH/KRU) Nach Willen der Fraktion Die Linke sollen Studiengebühren künftig im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) berücksichtigt werden. mehr

(hib/ELA) Die Frakt]()ion Die Linke fordert einen neuen Kurs in der Arbeitsmarktpolitik. In einem Antrag [d(17/4615)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/046/1704615.pdf) bündeln die Parlamentarier zahlreiche arbeitsmarkt- und bildungspolitische Maßnahmen, die ihrer Meinung nach zu mehr Fachkräften in Deutschland führen würden. mehr

(hib/AW/AH) Für das Jahr 2009 weist die polizeiliche Kriminalstatistik circa 13.000 Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen aus. Dies teilt die Bundesregierung in ihrem Zwischenbericht des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" [(17/4265)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704265.pdf) mit. mehr

(hib/STO/MIK) Bei einer möglichen Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst zum 1. Juli 2011 ist mit mehr Studienanfängern zu rechnen, als dies bisher für die zweite Programmphase des Hochschulpakts 2020 von 2011 bis 2015 prognostiziert worden war. Dies habe die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) auf Basis eines Berichts der Staatssekretärs-Arbeitsgruppe Hochschulpakt festgestellt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/4295](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704295.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/4076](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/040/1704076.pdf)). Danach sei "abhängig von der Ausgestaltung der Freiwilligen-dienste durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 und das Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes" mit einem Zuwachs von 34.600 bis 59.000 Studienanfängern zu rechnen. mehr

Die Ächtung von Gewalt in der Erziehung ist ein Fortschritt, für den sich auch die Kinderkommission (Kiko) des Deutschen Bundestages in den vergangenen Jahren eingesetzt hat. Das schreibt die Kommission in einer Stellungnahme zum Dritten und Vierten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes. Eine positive Bilanz ihrer Arbeit zog die Kiko auf einer Pressekonferenz am Mittwoch, 26. Januar 2011, auch in anderen Bereichen. So werteten die Mitglieder der Kommission unter anderem das Bundeskindergeldgesetz und Verbesserungen im Jugendschutz als ihren Erfolg im Sinne der Kinder und Jugendlichen. mehr

Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und ist seither geltendes deutsches Recht. Diese UN-Konvention ergänzt die allgemeinen Menschenrechte um die Perspektive von Menschen mit Behinderung. mehr

Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan (CDU) und der thüringische Kultusminister Christoph Matschie (SPD) haben sich gegenseitig eine Blockadehaltung beim Streit um das Bildungspaket vorgeworfen. Im Rahmen der Debatte zum Nationalen Bildungsbericht 2010 ([17/3400](http://dip.bundestag.de/btd/17/034/1703400.pdf)) sowie einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/4436](http://dip.bundestag.de/btd/17/044/1704436.pdf)) am Donnerstag, 27. Januar 2011, forderte Schavan Matschie und die SPD-regierten Länder auf, "das Bildungspaket nicht weiter zu verzögern". Matschie kritisierte hingegen die geplanten Bildungsgutscheine als "lebensfremd" und forderte stattdessen, die Strukturen vor Ort zu verbessern. mehr

(hib/EIS) Das Risiko, in der gesundheitlichen Entwicklung beeinträchtigt zu werden, ist in Deutschland besonders hoch für arme Kinder. Das sagte Thomas Lampert vom Robert Koch-Institut Berlin in der Kinderkommission zum Thema "Gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen" am vergangenen Mittwoch. Auf Grundlage eines gemeinsamen Antrages ([14/9544](http://dip.bundestag.de/btd/14/095/1409544.pdf)) der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2002, der zum Ziel hatte, die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu sichern und zu verbessern, sollte im Rahmen der Anhörung eine Bilanz gezogen werden. mehr

(hib/STO/) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die "überschüssigen Mittel aus dem Solidarpakt" zu einem sogenannten Bildungssoli umwidmen, "um die notwendigen Vorhaben in der Bildungspolitik finanzieren zu können". mehr

(hib/ROB/MIK) Die Zahl der an Schulen mit Ganztagsangebot angemeldeten Schülern betrug im Jahr 2008 1.930 687, wie aus der Antwort der Bundesregierung [(17/4374) ](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/043/1704374.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [d(17/4212)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704212.pdf) hervorgeht. mehr