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Meldungen

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Militarisierung

Regierung: Jugendoffiziere der Bundeswehr richten nach dem Beutelsbacher Konsens

(hib/AW/ELA) Im Jahr 2009 haben Jugendoffiziere der Bundeswehr 4.415 Informationsveranstaltungen mit 115.207 Teilnehmern und Wehrdienstberater 12.648 Informationsveranstaltungen mit 168.672 Teilnehmern an deutschen Schulen abgehalten. Dies gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/1511](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701511.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/1315](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701315.pdf)) bekannt. mehr

12.05.2010 Pressemeldung Schule

Integration

Knapp 71.000 Menschen haben 2009 einen Integrationskurs beendet

(hib/STO/ELA) Im vergangenen Jahr haben 70.968 Menschen in Deutschland einen Integrationskurs beendet. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/1536](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701536.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([17/1364](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/013/1701364.pdf)). mehr

12.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Datenschutz

Grüne: Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen – Netzsperren in Europa verhindern

(hib/BOB/ELA) Sexueller Missbrauch von Kindern sowie die Verbreitung von Aufzeichnungen dieses Missbrauchs sind "verabscheuungswürdige Straftaten", so die Bündnis 90/Die Grünen. mehr

12.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Frühkindliche Bildung

Grünen wollen angekündigtes Betreuungsgeld kippen

(hib/ROS/ELA) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kippen und stattdessen die frühkindliche Bildung in Einrichtungen stärken. mehr

12.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Kooperation

Im Bundestag notiert: Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr

(hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Kooperation der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr mit der Kinder- und Jugendeinrichtung Spielhaus Horner Rennbahn in Hamburg. mehr

11.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Studienfinanzierung

Linksfraktion fordert Bafög-Erhöhung um zehn Prozent

(hib/KTK/MPI) Um eine "soziale Öffnung der Hochschulen zu ermöglichen", fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag [(17/1558)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701558.pdf) die Erhöhung des Bafög um zehn Prozent. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Stipendienprogramm

Grünen-Fraktion lehnt Nationales Stipendienprogramm ab

(hib/KTK/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in einem Antrag [(17/1570)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701570.pdf) gegen das geplante Nationale Stipendienprogramm aus. Der Plan der Koalitionsfraktionen, bis zu acht Prozent der Studierenden mit einem monatlichen Stipendium von 300 Euro zu fördern [(siehe Gesetzentwurf 17/1552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701552.pdf) , sei "ungeeignet, deutlich mehr junge Menschen für ein Studium zu gewinnen". Studierende, "die auf eine gesicherte Studienfinanzierung angewiesen sind", würden von den Stipendien nicht profitieren, so der Vorwurf der Grünen. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Studienfinanzierung

Bafög soll ab Herbst 2010 um zwei Prozent steigen

(hib/KTK/MPI) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen die Bedarfssätze bei der Ausbildungsförderung Bafög um zwei Prozent und die Freibeträge um drei Prozent anheben. Das geht aus dem Entwurf für das "23. Gesetz zur Änderung der Bundesausbildungsförderugsgesetzes" hervor [(17/1551)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701551.pdf), der am Freitagmittag im Bundestag beraten wird. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Stipendienprogramm

300 Euro im Monat für bis zu acht Prozent der Studierenden

(hib/KTK/MPI) Bis zu acht Prozent der Studierenden an deutschen Hochschulen sollen in Zukunft mit einem Stipendium von 300 Euro im Monat gefördert werden. Das geht aus dem Entwurf der Koalitionsfraktionen für ein "Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms" [(17/1552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701552.pdf) hervor, der am Freitagmittag im Bundestag debattiert werden soll. mehr

07.05.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Integrationskurse

Innenausschuss beriet über Einsparmaßnahmen bei Integrationskursen

(hib/STO/LEU) Über Finanzprobleme und Einsparmaßnahmen im Bereich der Integrationskurse hat der Innenausschuss des Bundestages am Mittwoch diskutiert. Wie der Präsident des zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Albert Schmid, den Abgeordneten berichtete, werden die im laufenden Haushalt 2010 vorgesehenen 218 Millionen Euro aller Voraussicht nach nicht ausreichen. Zu den Ursachen zählte er unter anderem kostenwirksame Verbesserungsvorschläge seitens der Politik wie etwa eine bessere Fahrtkostenerstattung und Kinderbetreuung. mehr

05.05.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft