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(hib/CHE/HAU) Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz ihrer Behindertenpolitik der vergangenen vier Jahre. In ihrem "Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe", der nun als Unterrichtung ([16/13829](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613829.pdf)) vorliegt, heißt es, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen in der Gesellschaft seien die zentralen Ziele vergangener und künftiger Behindertenpolitik. mehr

(hib/TEP/HAU) Die Verankerung von "Bildung für eine nachhaltige Entwicklung" hat nach Angaben der Regierung sowohl national als auch international Fortschritte gemacht. Das geht aus einer von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung ([16/13800](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613800.pdf)) hervor. "Bildung für nachhaltige Entwicklung" habe als Zielsetzung Eingang in die Beschlüsse nahezu aller national und international relevanten Organisationen gefunden und werde zunehmend ein fester Bestandteil der Bildungspraxis, heißt es dort. mehr

(hib/TEP/HAU) Laut Vorbericht des Statistischen Bundesamtes haben im Studienjahr 2008 rund 386.500 Erstsemester ein Studium in Deutschland aufgenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ([16/13842](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613842.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/13755](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613755.pdf)) hervor. mehr

(hib/HLE/HAU) Die Bundesregierung leistet keine Unterstützung für den Verein "JusProg", der ein neues Verfahren zur Gewährleistung des Jugendschutzes in Telemedien anbietet. Der Verein verwende allerdings in seiner Software ein Modul der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, das die Filterung von Onlineangeboten, die von der Bundesprüfstelle indiziert wurden, ermöglicht, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/13744](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613744.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/13342](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/133/1613342.pdf)). mehr

(hib/TEP/JOH) Ein Bericht über die Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen zum Lebenslangen Lernen soll nach Angaben der Bundesregierung in der ersten Jahreshälfte 2010 vorliegen. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/13747)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613747.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/13509)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/135/1613509.pdf). mehr

(hib/TEP/JOH) Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) kann nach Angaben der Bundesregierung nicht alle "Individualumstände Betroffener einzelfallabhängig berücksichtigen". Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/13774)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613774.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/13544)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/135/1613544.pdf). mehr

(hib/TEP/BOB) Nach der Bewertung des "Bildungsstreiks 2009" durch die Bundesregierung hat sich die Fraktion Die Linke erkundigt. In einer Kleinen Anfrage [(16/13783)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613783.pdf) fragen die Abgeordneten danach, ob die Regierung die Proteste für begründet hält. Außerdem möchten sie wissen, ob die Regierung die Auffassung der Studierenden teilt, dass es im jetzigen Bildungssystem "erhebliche Probleme" gibt und welche Maßnahmen sie für notwendig hält, um die angesprochenen Probleme zu lösen. mehr

hib/STO/AS) Die "Ausbildung in Pflegeberufen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" [(16/13736)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613736.pdf). mehr

(hib/TEP) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, wie die Bundesregierung begründet, dass die Förderrichtlinien des BAföG die Pflege von kranken oder behinderten Eltern nicht "ausdrücklich als Grund zur Verlängerung der Förderungshöchstdauer definieren". mehr

(hib/TEP) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Stand der Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR). mehr