Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/HAU/STO) Der Agrarausschuss hat am Mittwochnachmittag einvernehmlich den am 8. September tagenden Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat aufgefordert, zu einer Lösung im Streit um das Schulobstprogramm zu gelangen. Das von der EU initiierte Programm sieht vor, an Schulen kostenlos Obst an Schüler zu verteilen. Dafür stehen für das Schuljahr 2009/2010 allein für Deutschland 20 Millionen Euro an EU-Mittel bereit. Mit der gleichen Summe müssen die Teilnehmerländer das Programm kofinanzieren. Über diesen Anteil gibt es Streit zwischen Bund und Ländern. Während der Bund die Zuständigkeit für die Obstabgabe an Schulen bei den Ländern sieht, sehen die Länder wiederum die Maßnahme als Absatzförderung an, für die der Bund zuständig sei. mehr

(hib/STO/CHE) "Schlechte Erfolgsquoten" in Integrationskursen thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/13910](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/139/1613910.pdf)). mehr

(hib/STO/JOH) Ein Fünftel eines jeden Geburtsjahrgangs in Deutschland wächst nach Expertenangaben mit "erheblichen psychosozialen Belastungen" und "gravierenden Defiziten an materiellen und sozialen Ressourcen" auf. Davon betroffen sind rund 140.000 Kinder pro Jahrgang, wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung ([16/13770](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613770.pdf)) vorgelegten Gutachten 2009 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hervorgeht. mehr

(hib/FRAU/CHE) Bei der Umsetzung der Bologna-Reform hat es laut Bundesregierung Probleme gegeben. Dies geht aus ihrer Antwort ([16/13866](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613866.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/13783](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613783.pdf)) hervor. Während die Ziele dieser Bildungsreform grundsätzlich als "richtig" angesehen würden, bestünde jedoch Korrekturbedarf bei deren Umsetzung, schreibt die Regierung. mehr

(hib/CHE/HAU) Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz ihrer Behindertenpolitik der vergangenen vier Jahre. In ihrem "Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe", der nun als Unterrichtung ([16/13829](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613829.pdf)) vorliegt, heißt es, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen in der Gesellschaft seien die zentralen Ziele vergangener und künftiger Behindertenpolitik. mehr

(hib/TEP/HAU) Die Verankerung von "Bildung für eine nachhaltige Entwicklung" hat nach Angaben der Regierung sowohl national als auch international Fortschritte gemacht. Das geht aus einer von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung ([16/13800](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613800.pdf)) hervor. "Bildung für nachhaltige Entwicklung" habe als Zielsetzung Eingang in die Beschlüsse nahezu aller national und international relevanten Organisationen gefunden und werde zunehmend ein fester Bestandteil der Bildungspraxis, heißt es dort. mehr

(hib/TEP/HAU) Laut Vorbericht des Statistischen Bundesamtes haben im Studienjahr 2008 rund 386.500 Erstsemester ein Studium in Deutschland aufgenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ([16/13842](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613842.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/13755](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613755.pdf)) hervor. mehr

(hib/HLE/HAU) Die Bundesregierung leistet keine Unterstützung für den Verein "JusProg", der ein neues Verfahren zur Gewährleistung des Jugendschutzes in Telemedien anbietet. Der Verein verwende allerdings in seiner Software ein Modul der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, das die Filterung von Onlineangeboten, die von der Bundesprüfstelle indiziert wurden, ermöglicht, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/13744](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613744.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/13342](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/133/1613342.pdf)). mehr

(hib/TEP/JOH) Ein Bericht über die Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen zum Lebenslangen Lernen soll nach Angaben der Bundesregierung in der ersten Jahreshälfte 2010 vorliegen. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/13747)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613747.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/13509)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/135/1613509.pdf). mehr

(hib/TEP/JOH) Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) kann nach Angaben der Bundesregierung nicht alle "Individualumstände Betroffener einzelfallabhängig berücksichtigen". Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/13774)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613774.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/13544)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/135/1613544.pdf). mehr