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Meldungen

Im Bundestag notiert: Finanzierungsanteil des Bundes für den Ausbau von Kindertagesstätten

(hib/CHE/BOB) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will wissen, ob die Bundesregierung plant, den Finanzierungsanteil des Bundes für den Ausbau von Kindertagesstätten zu erhöhen. mehr

23.02.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

40.000 Vollzeitstellen in Kindertagesstätten nötig

(hib/CHE/BOB) Bis zu 40.000 zusätzliche Vollzeitstellen für Erzieher in Kindertagesstätten sind nötig, um den geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bis 2013 zu realisieren. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([17/714](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/007/1700714.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ([16/564](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/005/1600564.pdf)). Hinzu kommt ein Bedarf von 25.000 Tagespflegepersonen, heißt es in dem Schreiben weiter. mehr

23.02.2010 Pressemeldung Frühe Bildung

Gemeinsames Konzept für Kulturtourismus

(hib/CHE/BOB) Die FDP-Fraktion fordert ein gemeinsames Kulturtourismuskonzept von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden. Ziel eines solchen Konzeptes soll es sein, das einzigartige kulturelle Erbe Deutschlands zu bewahren und den Kultur- und Städtetourismus zu stärken, schreiben die Liberalen in einem Antrag ([17/676](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700676.pdf)). mehr

23.02.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

EU-Spielzeugrichtlinie: Risiko für kleine Verbraucher soll sinken

(hib/ELA/CHE) Die Bundesregierung soll sich für eine Nachbesserung an der EU-Spielzeugrichtlinie einsetzen, nationale Maßnahmen zum Schutz kleiner Verbraucher ergreifen und den Markt für Kinderspielzeuge in Deutschland besser überwachen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ([17/656](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700656.pdf)), in dem sie auch einen Bericht über diese Sachverhalte verlangt. mehr

23.02.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Grüne plädieren nach BVG-Urteil zu Sofortmaßnahmen bei Hartz IV

(hib/MPI/TEP) Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zu Hartz IV verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Sofortmaßnahme, die Regelsätze für Erwachsene auf 420 Euro zu erhöhen und die Regelsätze für Kinder nach den Empfehlungen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes anzuheben. mehr

18.02.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Initiative für ein "Wissenschaftsfreiheitsgesetz"

(hib/TEP/JOH) Die SPD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage [(17/682) ](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700682.pdf) danach, ob es der Bundesregierung gelungen sei, "alle Maßnahmen der Initiative ,Wissenschaftsfreiheitsgesetz` bereits im Haushaltjahr 2009 wirksam werden zu lassen". mehr

Im Bundestag notiert: Regelungen im Wissenschaftsfreiheitsgesetz

(hib/TEP/JOH) In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [(17/698)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700698.pdf) nach den möglichen Regelungen im Wissenschaftsfreiheitsgesetz. mehr

Netzsperren sollen verboten werden

(hib/HLE/MIK) Anlassunabhängige Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen sollen für unzulässig erklärt werden. Die Linksfraktion will mit einem Gesetzentwurf ([17/646](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700646.pdf)) erreichen, dass das verabschiedete und noch nicht in Kraft getretene Zugangserschwerungsgesetz ersatzlos aufgehoben wird. Mit dem Zugangserschwerungsgesetz sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Vorrang müsse die Löschung von Daten haben, fordert die Fraktion. Zugangssperren würden keinen effektiven Schutz gegen die Bereitstellung kinderpornographischer Angebote darstellen. mehr

16.02.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bündnis / Die Grünen: Internet-Sperrgesetz aufheben

(hib/HLE/MIK) Das in der letzten Legislaturperiode beschlossene Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen soll aufgehoben werden. Dies verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Gesetzentwurf ([17/661](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700661.pdf)). mehr

16.02.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Kinder aus hilfebedürftigen Familien erhalten Unterstützung für Klassenfahrten

(hib/HLE/JOH) Zielgruppen unter 35 Jahren werden für das Reise- und Urlaubsland Deutschland immer bedeutsamer. Mehr als 140 Millionen junge Europäer zwischen 15 und 35 Jahren würden inzwischen verreisen, heißt es in der Antwort [(17/634)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700634.pdf) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion [(17/431)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/004/1700431.pdf). Von den jungen europäischen Urlaubern würden 11 Millionen nach Deutschland kommen. mehr

12.02.2010 Pressemeldung Schule, Bildung und Gesellschaft