Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/TEP/BOB) Nach der Bewertung des "Bildungsstreiks 2009" durch die Bundesregierung hat sich die Fraktion Die Linke erkundigt. In einer Kleinen Anfrage [(16/13783)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613783.pdf) fragen die Abgeordneten danach, ob die Regierung die Proteste für begründet hält. Außerdem möchten sie wissen, ob die Regierung die Auffassung der Studierenden teilt, dass es im jetzigen Bildungssystem "erhebliche Probleme" gibt und welche Maßnahmen sie für notwendig hält, um die angesprochenen Probleme zu lösen. mehr

hib/STO/AS) Die "Ausbildung in Pflegeberufen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" [(16/13736)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/137/1613736.pdf). mehr

(hib/TEP) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, wie die Bundesregierung begründet, dass die Förderrichtlinien des BAföG die Pflege von kranken oder behinderten Eltern nicht "ausdrücklich als Grund zur Verlängerung der Förderungshöchstdauer definieren". mehr

(hib/TEP) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Stand der Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR). mehr

(hib/SKE) Die Koalitionsfraktionen wollen eine bessere Aus- und Weiterbildung in der Tourismuswirtschaft erreichen. In einem Antrag ([16/13614](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/136/1613614.pdf)) fordern CDU/CSU und SPD unter anderem die Bundesregierung auf, sich in der Aus- und Weiterbildung für die gegenseitige Anerkennung von Unterrichtsinhalten auf Länderebene sowie die Vereinheitlichung von Unterrichtsmaterialien für Lehrer und Auszubildende einzusetzen. mehr

(hib/MIK) Die Bundesregierung soll die bauplanrechtliche Zulässigkeit von Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen in reinen Wohngebieten "effizient" verbessern. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag [(16/13624)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/136/1613624.pdf), der heute im Bundestag beraten wird. mehr

(hib/TEP) Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwochmorgen einen Antrag der FDP-Fraktion zur beruflichen Bildung [(16/12665)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/126/1612665.pdf) und einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Recht auf Ausbildung [(16/12680)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/126/1612680.pdf) mehrheitlich abgelehnt. Die FDP-Fraktion hatte die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, in den Schulen eine stärkere Berufsorientierung anzubieten. Außerdem solle der Übergang von der beruflichen in die akademische Bildung durchlässiger werden. Im Antrag der Grünen war eine Neustrukturierung der Berufsausbildung vorgesehen, die in bundesweit anerkannten Modulen organisiert werden sollte. mehr

(hib/LEU) Bundeswehrsoldaten, die ihr Studium an einer Bundeswehruniversität aufgrund einer Dienstunfähigkeit nicht fortführen können, soll ein Studienabschluss ermöglicht werden. Dafür hat sich der Petitionsausschuss am Mittwochmorgen ausgesprochen und einstimmig beschlossen, die zugrunde liegende Eingabe dem Verteidigungsministerium "zur Erwägung" zu überweisen. Die Bundesregierung wird damit aufgefordert, das Anliegen zu überprüfen und nach Möglichkeiten der Abhilfe zu suchen. mehr

(hib/SKE) Nach der Negativliste für jugendgefährdende Internetseiten des Vereins "JusProg" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/13342)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/133/1613342.pdf). mehr

(hib/TEP) Alle Jugendlichen sollen ein Ausbildungsangebot bekommen. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/13143)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/131/1613143.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12950)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/129/1612950.pdf). mehr