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Meldungen

Deutscher Bundestag

Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten

(hib/MPI/AS ) Die Bundesregierung lehnt es ab, das Krankenhausfinanzierungsgesetz so zu ändern, dass die Kosten der Ausbildung zum Operationstechnischen Assistenten (OTA) durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) übernommen werden. mehr

07.04.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Bundesrat will spezielle Integrationskurse parallel zum Schulbesuch

(hib/CHE/AS) Der Bundesrat will Schülern mit Migrationshintergrund den Übergang in das Berufsleben erleichtern. In einem Gesetzentwurf [(17/1222)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/012/1701222.pdf) schlägt die Länderkammer deshalb spezielle Integrationskurse für Schüler mit Migrationshintergrund vor, die sich in der letzten Klasse der Haupt-, Real- oder Förderschule befinden. mehr

07.04.2010 Pressemeldung Schule, Aus- und Weiterbildung

Bundestag

Aufstiegsstipendium

(hib/HIL/MIK) Einzelheiten zum sogenannten Aufstiegsstipendium will die SPD-Fraktion erfahren. mehr

Im Bundestag notiert:

Regelungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen

(hib/BOB/HLE) Nach Stand und Inhalt der Verhandlungen zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement erkundigen Bündnis 90/Die Grünen. mehr

31.03.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Verarmte Kommunen

SPD-Fraktion verlangt "Rettungsschirm für Kommunen"

(hib/HLE/LEU) Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz entstandenen Einnahmeausfälle bei den Kommunen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro vollständig kompensiert werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in ihrem Antrag ([17/1152](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701152.pdf)) "Rettungsschirm für Kommunen – Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise". mehr

25.03.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Berufsbildungsgesetz in drei Ländern umgesetzt

(hib/ALM/LEU) Durch die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) wurden ideale Regelungen geschaffen, um die unterschiedlichen schulischen Ausbildungsgänge der Länder anzugleichen und an den bundeseinheitlichen Standards der Kammerberufe zu orientieren. mehr

24.03.2010 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Deutscher Bundestag

Weiter "Erheblicher Handlungsbedarf" bei Umsetzung des Bologna-Prozesses

(hib/TEP/LEU) Nach Angaben der Bundesregierung besteht in allen Ländern, die am sogenannten Bologna-Prozess teilnehmen, "erheblicher Handlungsbedarf". Das sagte ein Regierungsvertreter am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bei der Vorstellung des Berichts zur Bologna-Jubiläumskonferenz, die am 11. und 12. März 2010 in Budapest und Wien stattgefunden hat. Das Ziel, mit der gemeinsamen Hochschulreform, einen europäischen Hochschulraum zu schaffen, "ist ein Stück weit Realität geworden", sagte der Regierungsvertreter. Dennoch müsse unter anderem "das Kernziel der Reform", die Mobilität der Studierenden für ein Studium in anderen europäischen Ländern zu erhöhen und zu erleichtern, noch deutlich verbessert werden. mehr

24.03.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert

Pläne der Bundesregierung ein Jahr nach dem Amoklauf in Winnenden

(hib/STO/HIL) Die "Pläne der Bundesregierung ein Jahr nach dem Amoklauf in Winnenden" vom 11. März 2009 beschäftigen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([17/1007](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/010/1701007.pdf)). mehr

23.03.2010 Pressemeldung Schule

Im Bundestag notiert: Verfahren wegen Kinderlärms

(hib/AS/BOB) Ob die Zahl von Verfahren wegen Kinderlärms zugenommen haben, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage ([17/967](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/009/1700967.pdf)) erkundigt sich die Fraktion nach einem in der letzten Legislaturperiode verabschiedeten Antrag ([16/13624](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/136/1613624.pdf)), mit dem die Zulässigkeit von Kindertagesstätten in Wohngebieten verbessert werden sollte. mehr

16.03.2010 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Studienplatzbörse

90 Prozent der Studienanfänger durch Studienplatzbörse vermittelt

(hib/ALM/BOB) An der neu geschaffenen Studienplatzbörse der Hochschulrektorenkonferenz haben sich nach Angaben der Bundesregierung insgesamt 199 Hochschulen beteiligt. Dies geht aus ihrer Antwort (17/708) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der SPD ([17/573](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/007/1700708.pdf)) hervor. mehr

16.03.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung