Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Wie gut läuft das Schulobstprogramm?

(hib/ELA/BOB) Welche Maßnahmen die Bundesregierung unternommen hat, um die einzelnen Bundesländer zu einer aktiven Beteiligung am Schulobstprogramm zu bewegen, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(17/320)](http://dip.bundestag.de/btd/17/003/1700320.pdf) wissen. mehr

06.01.2010 Pressemeldung Schule

Regierung: Stipendienprogramm soll zum Wintersemester 2010/2011 starten

(hib/ELA/BOB) Bereits zum [Wintersemester 2010/2011](http://dip.bundestag.de/btd/10/020/1002011.pdf) könnten die ersten Studierenden mit dem neuen von der Bundesregierung geplanten nationalen Stipendienprogramm gefördert werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung [(17/249](http://dip.bundestag.de/btd/17/002/1700249.pdf) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen [(17/87)f](http://dip.bundestag.de/btd/17/000/1700087.pdf) über die Ausgestaltung des Programms hervor. Rund 150 Millionen Euro Kosten entfielen jährlich auf den Bund in der Ausbaustufe des neuen Programms, schätzt die Regierung und bezieht die genannte Summe auf die Förderung von acht Prozent der Studierenden. "Auf Basis des laufenden Haushaltsplanes leistet der Bund in diesem Jahr Ausgaben für die Begabtenförderung junger Menschen in Schule, Hochschule und Beruf in Höhe von 163,8 Millionen Euro", heißt es in der Antwort, die noch in 2009 verfasst wurde. mehr

06.01.2010 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Grundlage des geplanten nationalen Stipendienprogramms

(hib/TEP/ELA) Nach der verfassungsrechtlichen Grundlage des geplanten nationalen Stipendienprogramms erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. mehr

21.12.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen im Bologna-Prozess

(hib/TEP/ELA) Nach den Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen im Bologna-Prozess erkundigt sich die Fraktion Die Linke. mehr

21.12.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Ausschuss setzt Kinderkommission ein

(hib/CHE/LEU) Auch in der 17. Wahlperiode wird der Bundestag wieder eine Kinderkommission haben. Für deren Einsetzung sprach sich der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einstimmig am Mittwochvormittag aus. Die CDU/CSU-Fraktion begründete die Initiative mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Kinder, die darauf angewiesen seien, dass sich Erwachsene für sie einsetzen. "Die Kinderkommission ist ein Wächteramt für die Interessen der Kinder", hieß es aus der Fraktion. mehr

16.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll bis Anfang 2011 gesetzlich geregelt werden

(hib/TEP/LEU) Spätestens im zweiten Halbjahr 2010 will die Regierung einen Gesetzentwurf zur Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen und Abschlüsse vorlegen. Das teilte ein Vertreter der Regierung am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit. Bei der Diskussion über die Anträge der Oppositionsfraktionen von SPD ([17/108](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700108.pdf)), Die Linke ([17/117](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700117.pdf)) und Bündnis 90/Die Grünen ([17/123](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700123.pdf)) bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass spätestens 2011 ein Gesetz mit einem Rechtsanspruch für die Anerkennung dieser Qualifikationen in Kraft treten müsse. mehr

16.12.2009 Pressemeldung

Regierung: Keine höheren Bildungsausgaben geplant

(hib/HLE/LEU) Der Bundesregierung sind keine Maßnahmen bekannt, mit denen die Bundesländer am Freitag im Bundesrat zu einer Zustimmung zum Entwurf eines Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ([17/15](http://dip.bundestag.de/btd/17/000/1700015.pdf)) bewegt werden sollen. Dies versicherte ein Vertreter des Finanzministeriums am Mittwoch morgen im Finanzausschuss auf entsprechende Fragen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. mehr

16.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Die Linksfraktion fordert "zügige Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Bildung"

(hib/TEP/KTK) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke noch in diesem Jahr verbindliche Vereinbarungen treffen, "die eine zügige Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Bildung auf mindestens sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sicherstellen". Das schreibt die Fraktion in einem Antrag ([17/119](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700119.pdf)), in dem sie fordert, dass durch verbindliche Vereinbarungen mit den Ländern Gebühren für Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen abgeschafft werden sollen. Parallel dazu solle auch "eine umfassende Lehr- und Lernmittelfreiheit an den genannten Institutionen umgesetzt werden". mehr

11.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

SPD-Fraktion fordert Überarbeitung der Bologna-Reform

(hib/TEP/KTK) Die Bachelor- und Master-Studienreform soll länderübergreifend vergleichbar werden, die Mobilität soll gesichert und die Berufsfähigkeit gestärkt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ([17/109](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700109.pdf)), der eine Überarbeitung der Bologna-Reform anmahnt. Es müsse sichergestellt werden, dass jeder Bachelorabsolvent einen Masterstudienplatz erhalten könne. Notwendig sei außerdem eine "Personaloffensive", die zusätzliches Lehrpersonal bei Professoren, Juniorprofessuren und vor allem im Mittelbau ermögliche. mehr

11.12.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Grüne fordern Abschaffung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich

(hib/TEP/KTK) Das mit der Föderalismusreform geschaffene Kooperationsverbot im Bildungsbereich soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgehoben werden. Die sei nötig, begründen die Abgeordneten in ihrem Antrag ([17/131](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700131.pdf)), damit Bund und Länder gemeinsam unter anderem Mittel für Ganztagsschulen bereitstellen und das Ganztagsschulinvestitionsprogramm fortsetzen können. mehr

11.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft