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(hib/SKE) In der Türkei steigt nach Ansicht der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, die Akzeptanz von verpflichtenden Sprachkursen vor der Auswanderung nach Deutschland. Wie Böhmer am Mittwochmorgen in einer Sitzung des Familienausschusses berichtete, wüssten viele ausreisewillige Türken inzwischen, dass sie sich dadurch leichter in Deutschland integrieren und den Spracherwerb hierzulande fortsetzen könnten. mehr

(hib/STO) Das System der Integrationskurse in Deutschland ist nach Ansicht der Bundesregierung "flexibel auf die Bedürfnisse der Teilnehmer ausgerichtet". mehr

(hib/TEP) Die Bundesregierung sieht eine Trendwende auf dem Ausbildungsmarkt. Das schreibt sie in ihrer Unterrichtung zum Berufsbildungsbericht 2009 ([16/12640](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/126/1612640.pdf)). Vom 1. Oktober 2007 bis zum 30. September 2008 seien bundesweit mehr als 616.000 neue Ausbildungsverträge abgeschlossen worden. Im Vergleich zum Vorjahr seien dies 9.626 Verträge weniger. Trotzdem habe sich demografiebedingt die Entspannung auf dem Ausbildungsmarkt fortgesetzt. Erstmals seit 2001 sei die Zahl der Bewerber geringer als die Zahl freier Ausbildungsplätze. mehr

(hib/HAU) Der von Kirchenvertretern geforderten Erhebung der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft im Rahmen der für 2011 geplanten Volkszählung (Zensus) stehen Datenschützer ebenso wie die Zensuskommission ablehnend gegenüber. Das wurde bei einem öffentlich erweiterten Berichterstattergespräches des Innenausschusses am späten Montagnachmittag deutlich. Der dabei diskutierte Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Anordnung des Zensus 2011" ([16/12219](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612219.pdf)) sieht ein solches Erhebungsmerkmal nicht vor, da dies auch in der EU-Zensusverordnung nicht vorgegeben sei, die laut Bundesregierung "eins zu eins" umgesetzt werden soll. mehr

(hib/TEP) Die Bundesregierung hält nach eigenen Angaben an den Zielen des Bildungsgipfels vom Oktober 2008 fest. In ihrer Antwort ([16/12553](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/125/1612553.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/12337](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/123/1612337.pdf)) schreibt sie, dass der Anteil für Bildung und Forschung am Bruttoinlandsprodukt auf zehn Prozent bis zum Jahr 2015 steigen soll. Die Liberalen hatten danach gefragt, ob die langfristigen Ziele des Bildungsgipfels nach Auslaufen des Konjunkturpakets II noch verwirklicht werden können. mehr

(hib/CHE) Auch Kinder, deren Eltern keine Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalten, haben Anspruch auf das Schulbedarfspaket von jährlich 100 Euro. mehr

(hib/SKE) Im Jahr 2008 wurden mehr als 86.000 Kinder von öffentlich geförderten Tagesmüttern und -vätern betreut. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung [(16/12483)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612483.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12205)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612205.pdf) hervor. Demzufolge stieg die Zahl der betreuten Kinder seit 2006 um über 26.000 (2006: 59.829). Durchschnittlich betreute ein vom Jugendamt oder der Gemeinde bezahlter Tagespfleger im Jahr 2008 2,4 Kinder. 2006 waren es 2,1 Kinder. Die Zahl der Tagesmütter und -väter stieg von 30.427 im Jahr 2006 auf 36.383 im Jahr 2008. mehr

(hib/SKE) Ein Nationaler Engagementplan der Bundesregierung soll helfen, die Strategie zur Förderung ehrenamtlicher Arbeit innerhalb der Bundesregierung abzustimmen. mehr

(hib/STO) 2007 haben insgesamt 530 Menschen in Deutschland ihre Ausbildung zum Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie abgeschlossen. mehr

(hib/TEP) Die FDP-Fraktion macht sich für ein "forschungsfreundliches" Steuerrecht stark. In einem Antrag [(16/12474)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612474.pdf) fordert sie die Bundesregierung auf, die "forschungsfeindlichen Regelungen" der Unternehmenssteuerreform 2008 zu beseitigen Mit einer umfassenden Steuerreform solle das deutsche Steuerrecht innovationsfreundlich gestaltet werden. mehr