Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/HLE) Die Linksfraktion verlangt die Einführung einer Börsenumsatzsteuer in Deutschland. "Zur Eindämmung kurzfristiger Spekulation" solle eine Börsenumsatzsteuer nach dem Vorbild der britischen Stempelsteuer in Höhe von 0,5 Prozent des Kurswertes eingeführt werden, fordert die Linksfraktion in einem Antrag [(16/12891)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612891.pdf). mehr

(hib/SKE) Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich sollte nach Meinung von Experten abgeschafft werden. Am Mittwochmittag sprach sich während einer Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein Großteil der Experten dafür aus, dass der Bund Angebote im Bildungsbereich in Zukunft mitfinanzieren darf. Die vorgesehene Gesetzesänderung durch die Föderalismusreform II (16/12410, 16/12400), derzufolge der Staat in Notlagen Geld für Kindergärten, Schulen und Universitäten bereitstellen können soll, ging einigen Experten aber nicht weit genug. mehr

(hib/SKE) Bildung und Forschung betreffende Aspekte der Föderalismusreform II sind Thema einer öffentlichen Anhörung im Bildungsausschuss. mehr

(hib/SKE) Magersucht ist Thema einer Öffentlichen Anhörung des Familienausschusses. mehr

(hib/CHE) Die Fraktion Die Linke möchte von der Bundesregierung genaue Auskünfte über den Kreis der Anspruchsberechtigten für das so genannte Schulbedarfspaket erhalten. mehr

(hib/HIL) Die bisherigen Planungen für einen Deutschen Qualifikationsrahmen kommen bei Bundesländern, Universitäten, Handwerk und Arbeitnehmerverbänden gut an. Vertreter vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), der Kultusministerkonferenz, der Hochschulrektorenkonferenz, des DGB und des Bundesinstituts für Berufsbildung zeigten sich am Mittwochvormittag bei einem öffentlichen Fachgespräch im Bildungsausschuss durchweg zufrieden. mehr

(hib/BOB) Der Jugendfreiwilligendienst "kulturweit" in der Form des "Freiwilligen Sozialen Jahres" in der auswärtigen Kultur- und Bildungsarbeit der Bundesregierung erweitert das Spektrum der Einsatzmöglichkeiten für Jugendliche, macht die Freiwilligendienste inhaltlich noch vielgestaltiger und trägt zur Erweiterung des Platzangebotes für junge Menschen bei. mehr

(hib/SKE) Der Bologna-Prozess soll zu einer besseren Lehre an den Hochschulen und einer größeren Zahl von Studenten aus allen gesellschaftlichen Schichten führen. Um diesem Ziel Nachdruck zu verleihen, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag ([16/12736](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/127/1612736.pdf)) vorgelegt. mehr

(hib/KTK) Im dritten Bericht zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland [(16/12552)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/125/1612552.pdf) stellt die Bundesregierung fest, dass im Wintersemester 2008/2009 drei Viertel aller Studienangebote auf das Bachelor-/Master-System umgestellt waren. mehr

(hib/BOB) Nach Kenntnis der Bundesregierung gilt in der Türkei kein grundsätzliches Lehrverbot für die aramäische Sprache. Dies teilt sie in ihrer Antwort ([16/11589](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/115/1611589.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/11509](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/115/1611509.pdf)) mit. mehr