Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/TEP) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf eine "effiziente, transparente und gerechte Vergabe aller zulassungsbeschränkten Studienplätze". Dazu solle die Bundesregierung mit den Ländern umgehend einen Staatsvertrag aushandeln, der ein entsprechendes Verfahren sicherstellt, fordert die Fraktion in einem Antrag [16/12476)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612476.pdf). mehr

(hib/TEP) In Deutschland gibt es acht Lehrstühle, die sich mit der Forschung und Entwicklung von Technologien zur Erhaltung von Kunstwerken beschäftigen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(16/12242)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612242.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12049)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/120/1612049.pdf). mehr

(hib/MIK) Die Bundesregierung soll im Internet ein Register über die einzelnen Maßnahmen und Projekte der Konjunkturpakete I und II veröffentlichen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ([16/12475](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612475.pdf)). mehr

(hib/TEP) Die FDP-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, ob Verbesserungen des Bildungssystems angesichts der Verschuldung der öffentlichen Haushalte und der sogenannten Schuldenbremse nur eingeschränkt oder gar nicht möglich sein werden. mehr

(hib/TEP) Die weitere Umsetzung der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" soll von der Bundesregierung aktiv begleitet werden. Das fordern die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag ([16/12450](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612450.pdf)). mehr

(hib/TEP) Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Ziele der UN-Dekade "Bildung für eine nachhaltige Entwicklung" konsequent umzusetzen. mehr

(hib/STO) Die "Sprachförderungs- und beruflichen Integrationsprogramme des Bundes" sind Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion ([16/12338](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/123/1612338.pdf)). mehr

(hib/CHE) Die Bundesregierung hat mit der Prüfung geeigneter Wege zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention begonnen und zieht dabei auch die Entwicklung eines Aktionsplans in Betracht. mehr

(hib/BOB) Wer beruflich oder ehrenamtlich mit Kindern oder Jugendlichen zu tun hat oder zu tun haben wird, soll künftig verpflichtet werden, dem Arbeitgeber ein erweitertes Führungszeugnis vorzulegen. Aus diesem Grund, muss das Bundeszentralregister geändert werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ([16/12427](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612427.pdf)) vor. Sie weist darauf hin, dass Verurteilungen zu niedrigen Strafen und bestimmte Verurteilungen von Jugendlichen und Heranwachsenden, bei denen keine negative Bewährungsprognose bestehe, nicht in ein Führungszeugnis aufgenommen würden. Das Bundeszentralregister müsse aber in die Lage versetzt werden, bei bestimmten Taten, insbesondere bei Sexualdelikten, Auskunft zu erteilen. mehr

(hib/SKE) Das Unesco-Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes kann helfen, die Werte der eigenen Kultur besser zu verstehen. Zu diesem Schluss kam der Großteil der Sachverständigen während der nicht-öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwochnachmittag. Das Übereinkommen lasse viel Spielraum für die Staaten, kulturelles Erbe wie Musik, Tänze, aber auch spezielles Wissen und besondere Fertigkeiten selbst zu definieren. Die Kosten hielten sich in Grenzen. mehr