Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Aufnahme der Religionszugehörigkeit in Zensus 2011 unter Experten umstritten

(hib/HAU) Der von Kirchenvertretern geforderten Erhebung der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft im Rahmen der für 2011 geplanten Volkszählung (Zensus) stehen Datenschützer ebenso wie die Zensuskommission ablehnend gegenüber. Das wurde bei einem öffentlich erweiterten Berichterstattergespräches des Innenausschusses am späten Montagnachmittag deutlich. Der dabei diskutierte Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Anordnung des Zensus 2011" ([16/12219](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612219.pdf)) sieht ein solches Erhebungsmerkmal nicht vor, da dies auch in der EU-Zensusverordnung nicht vorgegeben sei, die laut Bundesregierung "eins zu eins" umgesetzt werden soll. mehr

21.04.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesregierung hält an Zielen des Bildungsgipfels fest

(hib/TEP) Die Bundesregierung hält nach eigenen Angaben an den Zielen des Bildungsgipfels vom Oktober 2008 fest. In ihrer Antwort ([16/12553](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/125/1612553.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/12337](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/123/1612337.pdf)) schreibt sie, dass der Anteil für Bildung und Forschung am Bruttoinlandsprodukt auf zehn Prozent bis zum Jahr 2015 steigen soll. Die Liberalen hatten danach gefragt, ob die langfristigen Ziele des Bildungsgipfels nach Auslaufen des Konjunkturpakets II noch verwirklicht werden können. mehr

20.04.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Schulbedarfspaket auch für Kinder, deren Eltern keine SGB-II-Leistung erhalten

(hib/CHE) Auch Kinder, deren Eltern keine Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalten, haben Anspruch auf das Schulbedarfspaket von jährlich 100 Euro. mehr

16.04.2009 Pressemeldung Schule

Zahl der Tagesmütter und betreuten Kinder gestiegen

(hib/SKE) Im Jahr 2008 wurden mehr als 86.000 Kinder von öffentlich geförderten Tagesmüttern und -vätern betreut. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung [(16/12483)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612483.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12205)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612205.pdf) hervor. Demzufolge stieg die Zahl der betreuten Kinder seit 2006 um über 26.000 (2006: 59.829). Durchschnittlich betreute ein vom Jugendamt oder der Gemeinde bezahlter Tagespfleger im Jahr 2008 2,4 Kinder. 2006 waren es 2,1 Kinder. Die Zahl der Tagesmütter und -väter stieg von 30.427 im Jahr 2006 auf 36.383 im Jahr 2008. mehr

Im Bundestag notiert: Nationaler Engagementplan der Bundesregierung

(hib/SKE) Ein Nationaler Engagementplan der Bundesregierung soll helfen, die Strategie zur Förderung ehrenamtlicher Arbeit innerhalb der Bundesregierung abzustimmen. mehr

09.04.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Ausbildung zum Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie

(hib/STO) 2007 haben insgesamt 530 Menschen in Deutschland ihre Ausbildung zum Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie abgeschlossen. mehr

FDP-Fraktion will "forschungsfreundliches" Steuerrecht

(hib/TEP) Die FDP-Fraktion macht sich für ein "forschungsfreundliches" Steuerrecht stark. In einem Antrag [(16/12474)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612474.pdf) fordert sie die Bundesregierung auf, die "forschungsfeindlichen Regelungen" der Unternehmenssteuerreform 2008 zu beseitigen Mit einer umfassenden Steuerreform solle das deutsche Steuerrecht innovationsfreundlich gestaltet werden. mehr

07.04.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Staatsvertrag soll Vergabe zulassungsbeschränkter Studienplätze sicherstellen

(hib/TEP) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf eine "effiziente, transparente und gerechte Vergabe aller zulassungsbeschränkten Studienplätze". Dazu solle die Bundesregierung mit den Ländern umgehend einen Staatsvertrag aushandeln, der ein entsprechendes Verfahren sicherstellt, fordert die Fraktion in einem Antrag [16/12476)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612476.pdf). mehr

07.04.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Acht Lehrstühle für Konservierungswissenschaft in Deutschland

(hib/TEP) In Deutschland gibt es acht Lehrstühle, die sich mit der Forschung und Entwicklung von Technologien zur Erhaltung von Kunstwerken beschäftigen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(16/12242)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612242.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12049)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/120/1612049.pdf). mehr

06.04.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Maßnahmen der Konjunkturpakete I und II im Internet veröffentlichen

(hib/MIK) Die Bundesregierung soll im Internet ein Register über die einzelnen Maßnahmen und Projekte der Konjunkturpakete I und II veröffentlichen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ([16/12475](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/124/1612475.pdf)). mehr

01.04.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft