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Meldungen

Im Bundestag notiert: Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen im Bologna-Prozess

(hib/TEP/ELA) Nach den Maßnahmen zur Verbesserung der Studienbedingungen im Bologna-Prozess erkundigt sich die Fraktion Die Linke. mehr

21.12.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Ausschuss setzt Kinderkommission ein

(hib/CHE/LEU) Auch in der 17. Wahlperiode wird der Bundestag wieder eine Kinderkommission haben. Für deren Einsetzung sprach sich der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einstimmig am Mittwochvormittag aus. Die CDU/CSU-Fraktion begründete die Initiative mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Kinder, die darauf angewiesen seien, dass sich Erwachsene für sie einsetzen. "Die Kinderkommission ist ein Wächteramt für die Interessen der Kinder", hieß es aus der Fraktion. mehr

16.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll bis Anfang 2011 gesetzlich geregelt werden

(hib/TEP/LEU) Spätestens im zweiten Halbjahr 2010 will die Regierung einen Gesetzentwurf zur Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen und Abschlüsse vorlegen. Das teilte ein Vertreter der Regierung am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit. Bei der Diskussion über die Anträge der Oppositionsfraktionen von SPD ([17/108](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700108.pdf)), Die Linke ([17/117](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700117.pdf)) und Bündnis 90/Die Grünen ([17/123](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700123.pdf)) bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass spätestens 2011 ein Gesetz mit einem Rechtsanspruch für die Anerkennung dieser Qualifikationen in Kraft treten müsse. mehr

16.12.2009 Pressemeldung

Regierung: Keine höheren Bildungsausgaben geplant

(hib/HLE/LEU) Der Bundesregierung sind keine Maßnahmen bekannt, mit denen die Bundesländer am Freitag im Bundesrat zu einer Zustimmung zum Entwurf eines Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ([17/15](http://dip.bundestag.de/btd/17/000/1700015.pdf)) bewegt werden sollen. Dies versicherte ein Vertreter des Finanzministeriums am Mittwoch morgen im Finanzausschuss auf entsprechende Fragen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. mehr

16.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Die Linksfraktion fordert "zügige Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Bildung"

(hib/TEP/KTK) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke noch in diesem Jahr verbindliche Vereinbarungen treffen, "die eine zügige Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Bildung auf mindestens sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sicherstellen". Das schreibt die Fraktion in einem Antrag ([17/119](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700119.pdf)), in dem sie fordert, dass durch verbindliche Vereinbarungen mit den Ländern Gebühren für Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen abgeschafft werden sollen. Parallel dazu solle auch "eine umfassende Lehr- und Lernmittelfreiheit an den genannten Institutionen umgesetzt werden". mehr

11.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

SPD-Fraktion fordert Überarbeitung der Bologna-Reform

(hib/TEP/KTK) Die Bachelor- und Master-Studienreform soll länderübergreifend vergleichbar werden, die Mobilität soll gesichert und die Berufsfähigkeit gestärkt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ([17/109](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700109.pdf)), der eine Überarbeitung der Bologna-Reform anmahnt. Es müsse sichergestellt werden, dass jeder Bachelorabsolvent einen Masterstudienplatz erhalten könne. Notwendig sei außerdem eine "Personaloffensive", die zusätzliches Lehrpersonal bei Professoren, Juniorprofessuren und vor allem im Mittelbau ermögliche. mehr

11.12.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Grüne fordern Abschaffung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich

(hib/TEP/KTK) Das mit der Föderalismusreform geschaffene Kooperationsverbot im Bildungsbereich soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgehoben werden. Die sei nötig, begründen die Abgeordneten in ihrem Antrag ([17/131](http://dip.bundestag.de/btd/17/001/1700131.pdf)), damit Bund und Länder gemeinsam unter anderem Mittel für Ganztagsschulen bereitstellen und das Ganztagsschulinvestitionsprogramm fortsetzen können. mehr

11.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Neumann: Kultur ist keine zusätzliche Spardose

(hib/CHE/HAU) Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) ist entschlossen, den Kulturetat auch unter den gegenwärtig schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gegen Sparzwänge zu verteidigen. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwochnachmittag begründete er diese Haltung unter anderem damit, dass die Ausgaben für Kultur keine Subventionen seien, sondern Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft. Nicht nur spiele kulturelle Bildung in der Erziehung Kinder und Jugendlicher eine entscheidende Rolle. Auch sei die Kultur- und Kreativwirtschaft ein "entscheidender wirtschaftlicher Wachstumsmotor", sagte Neumann. "Wir haben in den vergangenen 10 Jahren versucht, den Stellenwert von Kultur zu stärken. Das werden wir fortsetzen." In der aktuellen Legislaturperiode gehe es darum, trotz massiver Konsolidierungsmaßnahmen Kultur nicht als "zusätzliche Spardose" zu begreifen. mehr

03.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Schavan: Überwindung von Bildungsarmut ist die größte Aufgabe

(hib/TEP/LEU) Die größte Aufgabe in dieser Legislaturperiode ist nach Meinung von Annette Schavan (CDU) "die Überwindung von Bildungsarmut und das Abbauen von Schwellen, die Teilhabe an der Bildung verhindern". Das erklärte die Bundesbildungsministerin am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Die Ausgangsvoraussetzungen für eine erfolgreiche Bildung müssten verbessert werden, sagte Schavan. Diese seien im Koalitionsvertrag der Regierung angelegt. Als Beispiel nannte sie das geplante, sogenannte Bildungssparen. mehr

02.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Schweinegrippe: Möglicherweise "Scheitelpunkt" bei Neuer Influenza A (H1N1) erreicht

(hib/STO/LEU) Bei der Verbreitung der Neuen Influenza A (H1N1) – der sogenannten Schweinegrippe – in Deutschland ist möglicherweise ein Scheitelpunkt erreicht. Dies wurde am Mittwochvormittag in der Sitzung des Gesundheitsausschusses deutlich. Wie der Präsident des Robert-Koch-Institutes (RKI), Jörg Hacker, dabei berichtete, wurden bislang insgesamt 172.000 Infektionsfälle gemeldet. Während es in der vergangenen Woche gut 23.000 Fälle gewesen seien, habe diese Zahl in der Woche davor noch bei 33.000 gelegen. Dies zeigt laut Hacker, dass der "Gipfel des Geschehens" möglicherweise erreicht sei. Gleichwohl ist der Bundesregierung zufolge aber auch in den kommenden Wochen mit einem weiteren Anstieg der Infektionen sowie der schweren Krankheitsverläufe und der Todesfälle zu rechnen. mehr

02.12.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft