Deutscher Bundestag

Entwicklung und Umsetzung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR)

(hib/TEP) Nach der inhaltlichen und zeitlichen Entwicklung und Umsetzung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR) erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(16/13039)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/130/1613039.pdf). mehr

09.06.2009 Pressemeldung

46 Öffentlich Private Partnerschaften im Bildungsbereich

(hib/TEP) Im Bildungsbereich gibt es derzeit nach Angaben der Bundesregierung 46 Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP). Der Schwerpunkt der ÖPP liege damit im Bildungsbereich, schreibt die Regierung in ihrer Antwort [(16/12964)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/129/1612964.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/12766)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/127/1612766.pdf). mehr

09.06.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bundesrat will Teilnahme am EU-Schulobstprogramm gesetzlich regeln

(hib/HAU) Der Bundesrat will die nationalen Vorraussetzungen für die Teilnahme an einem von der EU initiierten Schulobstprogramm regeln und hat dazu einen Gesetzentwurf [(16/13111)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/131/1613111.pdf) vorgelegt, der am Donnerstag in erster Lesung durch den Bundestag beraten werden soll. mehr

28.05.2009 Pressemeldung Schule

Neue Zuständigkeiten stellen Hochschulen vor Veränderungen

(hib/TEP) Der Bologna-Prozess sowie die Übertragung weiterer Zuständigkeiten an die Hochschulen macht an den Hochschulen in Deutschland tiefgreifende Veränderungen notwendig. Das geht aus der Unterrichtung der Bundesregierung zum 14. Bericht des Ausschusses für Hochschulstatistik für den Zeitraum 1. Juni 2004 bis 31. Mai 2008 [(16/12781)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/127/1612781.pdf) hervor. mehr

22.05.2009 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Linksfraktion: Keine Sonderstellung der Bundeswehr an Schulen

(hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, Informationsveranstaltungen von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Schulen nur dann zu genehmigen, wenn auch die Teilnahme anderer gesellschaftlicher Verbände und Initiativen gewährleistet ist. In ihrem Antrag [(16/13060)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/130/1613060.pdf) beruft sich die Fraktion auf die Prinzipien der politischen Bildung, die im sogenannten Beutelsbacher Konsens aus dem Jahr 1976 und dem Münchner Manifest aus dem Jahr 1997 formuliert seien. mehr

22.05.2009 Pressemeldung Schule

Linksfraktion: Börsenumsatzsteuer und "Bildungssoli" einführen

(hib/HLE) Die Linksfraktion verlangt die Einführung einer Börsenumsatzsteuer in Deutschland. "Zur Eindämmung kurzfristiger Spekulation" solle eine Börsenumsatzsteuer nach dem Vorbild der britischen Stempelsteuer in Höhe von 0,5 Prozent des Kurswertes eingeführt werden, fordert die Linksfraktion in einem Antrag [(16/12891)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612891.pdf). mehr

14.05.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Experten sprechen sich für Bildungsfinanzierung durch Bund und Länder aus

(hib/SKE) Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bildungsbereich sollte nach Meinung von Experten abgeschafft werden. Am Mittwochmittag sprach sich während einer Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein Großteil der Experten dafür aus, dass der Bund Angebote im Bildungsbereich in Zukunft mitfinanzieren darf. Die vorgesehene Gesetzesänderung durch die Föderalismusreform II (16/12410, 16/12400), derzufolge der Staat in Notlagen Geld für Kindergärten, Schulen und Universitäten bereitstellen können soll, ging einigen Experten aber nicht weit genug. mehr

13.05.2009 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

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