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(hib/HLE) Mit dem "Karlsruher Institut für Technologie" (KIT) soll eine in Deutschland neue Form des Zusammenwirkens einer Universität mit einer außeruniversitären Großforschungsanlage geschaffen werden. Vorgesehen seien eine gemeinsame Struktur- und Entwicklungsplanung sowie eine gemeinsame Strategie bei Berufungen und Beschaffungen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ([16/10131](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610131.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/10056](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610056.pdf)) der Linksfraktion. mehr

(hib/CHE) Das BAföG-Gesetz in seiner derzeitigen Form wird den Umstrukturierungen der Hochschullandschaft im Zuge des Bologna-Prozesses gerecht. Für eine Änderung des BAföG-Gesetzes sieht die Bundesregierung deshalb zurzeit keinen Anlass, wie sie in ihrer Antwort ([16/10087](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610087.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/10014](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610014.pdf)) betont. mehr

(hib/KTK) Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich die Mitteilung der Europäischen Kommission über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung, die bereits am 10. Mai 2007 veröffentlicht wurde. Gleichzeitig betont sie, dass kulturpolitische Maßnahmen der EU gemäß des Subsidiaritätsprinzips und "im Einklang mit Artikel 151 EGV die Kulturpolitik der Mitgliedstaaten nur unterstützen, ergänzen und einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten leisten dürfen". Das geht aus ihrer Antwort ([16/9574](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609574.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/9386](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/093/1609386.pdf)) hervor. mehr

(hib/KTK) Die Vermittlung von wirtschaftlicher Bildung liegt in der Zuständigkeit der Länder. Darauf verwies die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/9946](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609946.pdf)) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion über die "Defizite ökonomischer Bildung an allgemeinbildenden Schulen" ([16/9704](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609704.pdf)). Zugleich betonte die Regierung, dass sie die Bundesländer vor allem im außerschulischen Bereich durch verschiedene Programme und Projekte unterstütze. mehr

(hib/SKE) Den Vorschlag von NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für ein Nationales Stipendiensystem für Studenten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/8551)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608551.pdf). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung will sich bei der Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens an den Empfehlungen des Europäischen Parlaments und des Rates orientieren. mehr

(hib/SKE) Der im Hochschulpakt 2020 veranschlagte Betrag von 5.500 Euro pro Student und Jahr entspricht in etwa den jährlichen Ausgaben pro Studierenden für eigentliche Bildungsdienstleistungen in Deutschland. mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung will keinen Anspruch auf einen Hauptschulabschluss gesetzlich verankern. mehr

(hib/CHE) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, inwiefern Jugendliche in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften einmalige Einnahmen durch Ferienjobs mit den Regelleistungen der Bedarfsgemeinschaft verrechnen müssen. mehr

(hib/HIL) In Algerien, Botswana, Burkina Faso, Kasachstan und Usbekistan sind alle Religionsgemeinschaften registrierungs- oder genehmigungspflichtig. In Ländern wie China, Laos und Vietnam müssten sich Religionsgemeinschaften einer staatlich anerkannten Kirche unterordnen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/10009](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610009.pdf)) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherstellung des Menschenrechts der Religions- und Glaubensfreiheit ([16/7902](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607902.pdf)). In Dschibuti, El Salvador, Eritrea, Indonesien, Kuwait, Libyen, Paraguay, Sudan, Türkei und Uganda unterliegen nach Auskunft der Bundesregierung nur die nicht anerkannten religiösen Minderheiten einer Registrierungspflicht. mehr