Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/SKE) Den Vorschlag von NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für ein Nationales Stipendiensystem für Studenten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/8551)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608551.pdf). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung will sich bei der Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens an den Empfehlungen des Europäischen Parlaments und des Rates orientieren. mehr

(hib/SKE) Der im Hochschulpakt 2020 veranschlagte Betrag von 5.500 Euro pro Student und Jahr entspricht in etwa den jährlichen Ausgaben pro Studierenden für eigentliche Bildungsdienstleistungen in Deutschland. mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung will keinen Anspruch auf einen Hauptschulabschluss gesetzlich verankern. mehr

(hib/CHE) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, inwiefern Jugendliche in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften einmalige Einnahmen durch Ferienjobs mit den Regelleistungen der Bedarfsgemeinschaft verrechnen müssen. mehr

(hib/HIL) In Algerien, Botswana, Burkina Faso, Kasachstan und Usbekistan sind alle Religionsgemeinschaften registrierungs- oder genehmigungspflichtig. In Ländern wie China, Laos und Vietnam müssten sich Religionsgemeinschaften einer staatlich anerkannten Kirche unterordnen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/10009](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610009.pdf)) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherstellung des Menschenrechts der Religions- und Glaubensfreiheit ([16/7902](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607902.pdf)). In Dschibuti, El Salvador, Eritrea, Indonesien, Kuwait, Libyen, Paraguay, Sudan, Türkei und Uganda unterliegen nach Auskunft der Bundesregierung nur die nicht anerkannten religiösen Minderheiten einer Registrierungspflicht. mehr

(hib/SKE) Das Karlsruher Institut für Technologie thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/10056](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610056.pdf)). mehr

(hib/SKE) Die Bologna-Tauglichkeit des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/10014](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610014.pdf)). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, ein gemeinsames Verständnis der Grundarchitektur des Deutschen Qualifikationsrahmens bis Ende 2008 mit Beschreibung der für die jeweiligen Niveaustufen erforderlichen Kompetenzen zu erzielen. mehr

(hib/SKE) Preisgelder in Höhe von 600.000 Euro pro Jahr sollen im Rahmen des von der Bundesregierung angekündigten Computerspielepreises ab 2009 vergeben werden. Wie die Regierung in ihrer Antwort ([16/10041](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610041.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/9928](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609928.pdf)) bekannt gibt, wird der höchste Preis "Bestes Deutsches Spiel" mit 150.000 Euro dotiert sein. Das Geld solle je zur Hälfte vom Bund und von der Spielewirtschaft getragen werden. Die Kosten für das Auswahlverfahren und die Ausrichtung der Preisvergabe stünden noch nicht fest, sollten aber von der Wirtschaft allein getragen werden. mehr