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(hib/SKE) Das Karlsruher Institut für Technologie thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/10056](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610056.pdf)). mehr

(hib/SKE) Die Bologna-Tauglichkeit des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/10014](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610014.pdf)). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, ein gemeinsames Verständnis der Grundarchitektur des Deutschen Qualifikationsrahmens bis Ende 2008 mit Beschreibung der für die jeweiligen Niveaustufen erforderlichen Kompetenzen zu erzielen. mehr

(hib/SKE) Preisgelder in Höhe von 600.000 Euro pro Jahr sollen im Rahmen des von der Bundesregierung angekündigten Computerspielepreises ab 2009 vergeben werden. Wie die Regierung in ihrer Antwort ([16/10041](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610041.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/9928](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609928.pdf)) bekannt gibt, wird der höchste Preis "Bestes Deutsches Spiel" mit 150.000 Euro dotiert sein. Das Geld solle je zur Hälfte vom Bund und von der Spielewirtschaft getragen werden. Die Kosten für das Auswahlverfahren und die Ausrichtung der Preisvergabe stünden noch nicht fest, sollten aber von der Wirtschaft allein getragen werden. mehr

(hib/MPI) Die aktuelle Debatte über die Krankenhausfinanzierung hat aus Sicht der Bundesregierung keinen Einfluss auf die 34 deutschen Universitätskliniken. mehr

(hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die "bedeutendsten Gruppen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen" künftig systematisch evaluieren. Dies hob sie in ihrer Antwort ([16/10048](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610048.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/9848](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609848.pdf)) hervor. So seien für folgende, bisher nicht evaluierte Maßnahmen Auswertungen geplant: für die direkte Unterstützung der Eingliederung in den ersten Arbeitmarkt (unter anderem Lohnkostenzuschüsse, Einstiegsgeld und Gründungsförderung), die berufliche Qualifizierung, Vermittlungsdienstleistungen und geförderte Beschäftigungen. Evaluation, so heißt es in der Antwort, werde als "Daueraufgabe" verstanden, um die "Wirkung und Wirtschaftlichkeit" arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen an sich, als auch deren Einsatz und Umsetzung zu steigern. mehr

(hib/CHE) Je niedriger das Einkommen und der Bildungsgrad, desto geringer ist das politische und bürgerschaftliche Engagement. Das geht aus dem Dritten Armuts- und Reichtumsbericht hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (**[16/9915](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609915.pdf)**) vorgelegt hat. Dabei gehe die Schere bereits beim reinen Interesse auseinander: So würde sich die Mehrheit der Bevölkerung (64 Prozent) kaum für Politik interessieren, Akademiker zeigten aber deutlich mehr Interesse (54 Prozent) als Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen (31 Prozent). mehr

(hib/HAU) Die Zentralstelle "kompetent. für Demokratie" bei der Stiftung Demokratische Jugend hat fünf Organisationen zu einer Interessenbekundung für ein Modellprojekt zum Thema "Bekämpfung des Rechtsextremismus in strukturschwachen, ländlichen Räumen" aufgefordert. mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit Debatten der Föderalismusreform II keine Absenkung von Bildungsausgaben in bestimmten Bundesländern für geboten erklärt. mehr

(hib/SKE) Einen Überblick über die Schullandschaft in den Bundesländern gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(16/9891)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609891.pdf) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion [(16/9562)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609562.pdf). mehr