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Meldungen

Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt

(hib/MPI) Der Weg für den Ausbau der Kinderbetreuung ist frei. Der Familienausschuss beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen ([16/9299](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/092/1609299.pdf) [16/10173](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610173.pdf)) mit einigen Änderungen. Für den Entwurf stimmten die Fraktionen von Union und SPD, die Opposition votierte geschlossen dagegen. Der Bundestag wird sich im Plenum am Freitag abschließend mit der Vorlage beschäftigen. mehr

24.09.2008 Pressemeldung Frühe Bildung

FDP will Gründung privater Grundschulen erleichtern

(hib/SKE) Die Gründung privater Grundschulen will die FDP-Fraktion mit einer Grundgesetzänderung erleichtern. In dem Gesetzentwurf ([16/10235](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/102/1610235.pdf)) fordert sie die Aufhebung des Artikels 7 Absatz 5 GG, der die Einrichtung privater Grund- und Hauptschulen einschränkt. Die Schulen würden aufgrund eines Artikels in der Weimarer Verfassung benachteiligt. Das sei heute nicht mehr zu rechtfertigen, heißt es zur Begründung. mehr

24.09.2008 Pressemeldung Schule

Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens kritisiert

(hib/SKE) Die Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR) stößt bei Opposition und SPD-Fraktion auf deutliche Kritik. Während einer Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochmorgen äußerten Vertreter von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Bedenken, dass der Vorgang zu undurchsichtig und zu akademisch verlaufe. mehr

Im Bundestag notiert: sichere Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern

(hib/FAL) Für die sichere Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern in Schulbussen interessiert sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/10213)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/102/1610213.pdf). mehr

16.09.2008 Pressemeldung Frühe Bildung, Schule

Anrechnung von Einkommen aus Ferienjobs auf "Hartz IV"

(hib/FAL) Das Einkommen von Schülerinnen und Schülern wird laut Bundesregierung nicht zur Bemessung von "Hartz IV"-Leistungen als Einkommen der gesamten Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt. mehr

12.09.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft, Schule

Im Bundestag notiert: Polit-Show-Sendung für Jugendliche

(hib/HLE) Nach den rundfunkrechtlich relevanten Aktivitäten der Bundeszentrale für politische Bildung erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage [(16/10191)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610191.pdf). mehr

10.09.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Einbürgerungstest auf dem Prüfstand

(hib/HLE) Nach dem Fragebogen für einbürgerungswillige Ausländer erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/10183)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610183.pdf). mehr

10.09.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Anhörung zu Elterngeld und Elternzeit

(hib/MPI) Der Familienausschuss beschäftigt sich am Dienstag, 16. September, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes [(16/9415)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/094/1609415.pdf). mehr

10.09.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Finanzierung von Forschungsvorhaben und -Einrichtung

(hib/FAL) Die Bundesregierung hat auf zwei Kleine Anfragen ([16/10062](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610062.pdf), [16/10063](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610063.pdf)) der Bundestagsfraktion Die Linke über die Finanzierung von Forschungsvorhaben und -Einrichtung in Baden - Württemberg sowie öffentlich geförderte und bundeswehrrelevante Forschung Auskunft erteilt. mehr

09.09.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bund gibt bis 2013 insgesamt 4 Milliarden Euro für Kinderbetreuung

(hib/HLE) Bis zum Jahre 2010 sollen bundesweit für etwa 21 Prozent der unter dreijährigen Kinder Betreuungsangebote zur Verfügung stehen. Ab dem Kindergartenjahr [2013/2014](http://dip.bundestag.de/btd/13/020/1302014.pdf) soll es dann einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Tagespflege für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, geben. Dies geht aus dem Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege [(16/10173](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610173.pdf) der Bundesregierung hervor. mehr

08.09.2008 Pressemeldung Frühe Bildung