Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/SKE) Einen Überblick über die Schullandschaft in den Bundesländern gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(16/9891)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609891.pdf) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion [(16/9562)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609562.pdf). mehr

(hib/SKE) Die von der Bundesregierung geplante Weiterbildungsprämie wird Bildungsmaßnahmen weder verteuern noch Geringverdiener von einer Kursteilnahme abhalten. Diese Ansicht vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/9590](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609590.pdf)) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/9404](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/094/1609404.pdf)). mehr

(hib/VOM) Die Bundesregierung will die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Gewerbeordnung ([16/9996](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609996.pdf)) an Vorgaben der EU anpassen. Die zugrunde liegende EU-Richtlinie enthalte neben Regeln zur Anerkennung auch Vorschriften über die Zusammenarbeit der zuständigen Stellen in der EU, heißt es in der Vorlage. Sie gelte für alle Angehörigen eines Mitgliedstaates, die als Selbstständige oder abhängig Beschäftigte einen reglementierten Beruf in einem anderen EU-Land ausüben wollen. mehr

(hib/SKE) Den Hochschulpakt II thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ([16/9679](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/096/1609679.pdf)). mehr

(hib/SKE) Nach dem von der Bundesregierung angekündigten Computerspielepreis erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/9928)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609928.pdf). mehr

(hib/SKE) Es gibt keine zuverlässige Gesamtübersicht über die an Studenten deutscher Hochschulen vergebenen Stipendien. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/9566](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/093/1609381.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/9381) bestätigt, kommt das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz in einem Sachstandsbericht zu dem Schluss, dass eine umfassende und aktuelle empirische Analyse des deutschen Stipendienwesens "aufgrund der heterogenen Struktur der Stipendien für Studierende - insbesondere mit Blick auf die privat finanzierten Stipendien - schwer zu erreichen ist". mehr

(hib/HAU) Jeder anerkannte Kriegsdienstverweigerer wird vom Bundesamt für den Zivildienst über die Möglichkeit der Ableistung des Zivildienstes in Abschnitten informiert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/9565](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609565.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/9380](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/093/1609380.pdf)). mehr

(hib/HLE) In Deutschland sind 66 Prozent der Männer und 51 Prozent der Frauen zwischen 18 und 80 Jahren sowie 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen übergewichtig oder neigen zur Fettleibigkeit. Dabei nehme der Anteil der Übergewichtigen mit zunehmendem Alter sogar zu, schreibt die Bundesregierung in ihrem "Nationalen Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten" ([16/9914](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609914.pdf)). Außerdem sei in allen Altersgruppen Bewegungsmangel festzustellen. 37 Prozent der Männer und 38 Prozent der Frauen würden keinen Sport treiben. Auch bei Kindern und Jugendlichen seien motorische Fähigkeiten heute geringer ausgeprägt als früher. mehr

(hib/HLE) Auch Kinder sollen künftig das Wahlrecht bekommen. Dieses solle treuhänderisch von den Eltern ausgeübt werden, fordern 46 Bundestagsabgeordnete in einem interfraktionellen Antrag (16/9868). Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. mehr

(hib/SKE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag [(16/9808)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609808.pdf) die Aufnahme einer Gemeinschaftsaufgabe Bildung in das Grundgesetz. Auf diese Weise sollten gemeinsame Programme von Bund und Ländern zur Finanzierung besserer Bildung möglich werden. Außerdem solle in einem nationalen Bildungspakt die schrittweise Steigerung des Anteils der öffentlichen Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf mindestens sieben Prozent festgelegt werden. mehr