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Meldungen

Im Bundestag notiert: keinen Anspruch auf einen Hauptschulabschluss

(hib/SKE) Die Bundesregierung will keinen Anspruch auf einen Hauptschulabschluss gesetzlich verankern. mehr

13.08.2008 Pressemeldung Schule

Im Bundestag notiert: einmalige Einnahmen durch Ferienjobs

(hib/CHE) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, inwiefern Jugendliche in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften einmalige Einnahmen durch Ferienjobs mit den Regelleistungen der Bedarfsgemeinschaft verrechnen müssen. mehr

13.08.2008 Pressemeldung Schule

Bundesregierung setzt sich für Religionsfreiheit als Menschenrecht ein

(hib/HIL) In Algerien, Botswana, Burkina Faso, Kasachstan und Usbekistan sind alle Religionsgemeinschaften registrierungs- oder genehmigungspflichtig. In Ländern wie China, Laos und Vietnam müssten sich Religionsgemeinschaften einer staatlich anerkannten Kirche unterordnen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/10009](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610009.pdf)) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherstellung des Menschenrechts der Religions- und Glaubensfreiheit ([16/7902](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607902.pdf)). In Dschibuti, El Salvador, Eritrea, Indonesien, Kuwait, Libyen, Paraguay, Sudan, Türkei und Uganda unterliegen nach Auskunft der Bundesregierung nur die nicht anerkannten religiösen Minderheiten einer Registrierungspflicht. mehr

13.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Karlsruher Institut für Technologie

(hib/SKE) Das Karlsruher Institut für Technologie thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/10056](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610056.pdf)). mehr

08.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Bologna-Tauglichkeit des Bundesausbildungsförderungsgesetzes

(hib/SKE) Die Bologna-Tauglichkeit des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/10014](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610014.pdf)). mehr

08.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Grundarchitektur des Deutschen Qualifikationsrahmens bis Ende 2008

(hib/SKE) Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, ein gemeinsames Verständnis der Grundarchitektur des Deutschen Qualifikationsrahmens bis Ende 2008 mit Beschreibung der für die jeweiligen Niveaustufen erforderlichen Kompetenzen zu erzielen. mehr

08.08.2008 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

150.000 Euro für das beste deutsche Computerspiel

(hib/SKE) Preisgelder in Höhe von 600.000 Euro pro Jahr sollen im Rahmen des von der Bundesregierung angekündigten Computerspielepreises ab 2009 vergeben werden. Wie die Regierung in ihrer Antwort ([16/10041](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610041.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/9928](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609928.pdf)) bekannt gibt, wird der höchste Preis "Bestes Deutsches Spiel" mit 150.000 Euro dotiert sein. Das Geld solle je zur Hälfte vom Bund und von der Spielewirtschaft getragen werden. Die Kosten für das Auswahlverfahren und die Ausrichtung der Preisvergabe stünden noch nicht fest, sollten aber von der Wirtschaft allein getragen werden. mehr

08.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Regierung sieht Länder in der Finanzverantwortung für Unikliniken

(hib/MPI) Die aktuelle Debatte über die Krankenhausfinanzierung hat aus Sicht der Bundesregierung keinen Einfluss auf die 34 deutschen Universitätskliniken. mehr

07.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesregierung: Evaluation ist eine Daueraufgabe

(hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die "bedeutendsten Gruppen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen" künftig systematisch evaluieren. Dies hob sie in ihrer Antwort ([16/10048](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610048.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/9848](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609848.pdf)) hervor. So seien für folgende, bisher nicht evaluierte Maßnahmen Auswertungen geplant: für die direkte Unterstützung der Eingliederung in den ersten Arbeitmarkt (unter anderem Lohnkostenzuschüsse, Einstiegsgeld und Gründungsförderung), die berufliche Qualifizierung, Vermittlungsdienstleistungen und geförderte Beschäftigungen. Evaluation, so heißt es in der Antwort, werde als "Daueraufgabe" verstanden, um die "Wirkung und Wirtschaftlichkeit" arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen an sich, als auch deren Einsatz und Umsetzung zu steigern. mehr

07.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Gesellschaftliche Teilhabe ist von Einkommen und Bildung abhängig

(hib/CHE) Je niedriger das Einkommen und der Bildungsgrad, desto geringer ist das politische und bürgerschaftliche Engagement. Das geht aus dem Dritten Armuts- und Reichtumsbericht hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (**[16/9915](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609915.pdf)**) vorgelegt hat. Dabei gehe die Schere bereits beim reinen Interesse auseinander: So würde sich die Mehrheit der Bevölkerung (64 Prozent) kaum für Politik interessieren, Akademiker zeigten aber deutlich mehr Interesse (54 Prozent) als Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen (31 Prozent). mehr

07.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft