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Meldungen

Regierung sieht Länder in der Finanzverantwortung für Unikliniken

(hib/MPI) Die aktuelle Debatte über die Krankenhausfinanzierung hat aus Sicht der Bundesregierung keinen Einfluss auf die 34 deutschen Universitätskliniken. mehr

07.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesregierung: Evaluation ist eine Daueraufgabe

(hib/CHE) Die Bundesregierung möchte die "bedeutendsten Gruppen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen" künftig systematisch evaluieren. Dies hob sie in ihrer Antwort ([16/10048](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610048.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/9848](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609848.pdf)) hervor. So seien für folgende, bisher nicht evaluierte Maßnahmen Auswertungen geplant: für die direkte Unterstützung der Eingliederung in den ersten Arbeitmarkt (unter anderem Lohnkostenzuschüsse, Einstiegsgeld und Gründungsförderung), die berufliche Qualifizierung, Vermittlungsdienstleistungen und geförderte Beschäftigungen. Evaluation, so heißt es in der Antwort, werde als "Daueraufgabe" verstanden, um die "Wirkung und Wirtschaftlichkeit" arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen an sich, als auch deren Einsatz und Umsetzung zu steigern. mehr

07.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Gesellschaftliche Teilhabe ist von Einkommen und Bildung abhängig

(hib/CHE) Je niedriger das Einkommen und der Bildungsgrad, desto geringer ist das politische und bürgerschaftliche Engagement. Das geht aus dem Dritten Armuts- und Reichtumsbericht hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (**[16/9915](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609915.pdf)**) vorgelegt hat. Dabei gehe die Schere bereits beim reinen Interesse auseinander: So würde sich die Mehrheit der Bevölkerung (64 Prozent) kaum für Politik interessieren, Akademiker zeigten aber deutlich mehr Interesse (54 Prozent) als Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen (31 Prozent). mehr

07.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Fünf Organisationen zur "Interessenbekundung" für Modellprojekt aufgefordert

(hib/HAU) Die Zentralstelle "kompetent. für Demokratie" bei der Stiftung Demokratische Jugend hat fünf Organisationen zu einer Interessenbekundung für ein Modellprojekt zum Thema "Bekämpfung des Rechtsextremismus in strukturschwachen, ländlichen Räumen" aufgefordert. mehr

28.07.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Föderalismusreform I

(hib/SKE) Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit Debatten der Föderalismusreform II keine Absenkung von Bildungsausgaben in bestimmten Bundesländern für geboten erklärt. mehr

21.07.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Überblick über die Schullandschaft

(hib/SKE) Einen Überblick über die Schullandschaft in den Bundesländern gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(16/9891)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609891.pdf) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion [(16/9562)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609562.pdf). mehr

21.07.2008 Pressemeldung Schule

Weiterbildungsprämie soll auch Geringverdiener erreichen

(hib/SKE) Die von der Bundesregierung geplante Weiterbildungsprämie wird Bildungsmaßnahmen weder verteuern noch Geringverdiener von einer Kursteilnahme abhalten. Diese Ansicht vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/9590](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609590.pdf)) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/9404](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/094/1609404.pdf)). mehr

21.07.2008 Pressemeldung

Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Gewerbeordnung neu regeln

(hib/VOM) Die Bundesregierung will die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Gewerbeordnung ([16/9996](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609996.pdf)) an Vorgaben der EU anpassen. Die zugrunde liegende EU-Richtlinie enthalte neben Regeln zur Anerkennung auch Vorschriften über die Zusammenarbeit der zuständigen Stellen in der EU, heißt es in der Vorlage. Sie gelte für alle Angehörigen eines Mitgliedstaates, die als Selbstständige oder abhängig Beschäftigte einen reglementierten Beruf in einem anderen EU-Land ausüben wollen. mehr

21.07.2008 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Hochschulpakt II

(hib/SKE) Den Hochschulpakt II thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ([16/9679](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/096/1609679.pdf)). mehr

17.07.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Computerspielepreis

(hib/SKE) Nach dem von der Bundesregierung angekündigten Computerspielepreis erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/9928)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609928.pdf). mehr

17.07.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft