Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Auswirkungen durch anderen Schulgeld-Abzug von der Steuer gering

(hib/HLE) 98 Prozent der Steuerpflichtigen, die Schulgeld als Sonderausgaben absetzen, sind von der Neuregelung durch das Jahressteuergesetz nicht betroffen. Dies versichert die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/10766](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/107/1610766.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/10645](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/106/1610645.pdf)). mehr

18.11.2008 Pressemeldung

Experten betonen große Bedeutung von Fußball-Fanprojekten

(hib/HAU) "Wenn es Fanprojekte nicht schon gäbe, müssten sie erfunden werden." Dieser Aussage des Präsidenten des Deutschen Fußballbundes (DFB), Theo Zwanziger, konnten sich bei der öffentlichen Anhörung des Sportausschusses am Mittwochnachmittag, bei der es um das Thema "Extremismus und Gewalt im Fußball" ging, sämtliche geladenen Sachverständigen anschließen. Neben der Diskussion um die Ursachen für Extremismus und Gewalt im Fußball und die Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen, war auch die Unterwanderung von Sportvereinen durch vor allem rechtsextremistische Gruppierungen und Parteien ein Thema. mehr

12.11.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Länder wollen Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte vereinheitlichen

(hib/TEP) Die Länder wollen sich auf gemeinsame Mindestanforderungen für den Hochschulzugang beruflich Qualifizierter verständigen, die keine schulische Hochschulzugangsberechtigung haben. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort [(16/10753)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/107/1610753.pdf) auf eine Kleine Anfrage [(16/10642)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/106/1610642.pdf) der FDP-Fraktion. mehr

10.11.2008 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung, Hochschule und Forschung

Jugendonline-Magazin der Bundesregierung

(hib/SKE) Das Jugendonline-Magazin der Bundesregierung [schekker.de/](http://schekker.de/) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke [(16/10746)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/107/1610746.pdf) mehr

07.11.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Prüfung "Start Deutsch 1"

(hib/BOB) Nach der Durchführung von Sprachtests im Zuge des Ehegattennachzugs erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/10717)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/107/1610717.pdf). mehr

06.11.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Experten begrüßen Gesetzentwurf zur bessere Integration von Behinderten

(hib/HAU) Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Einführung "Unterstützter Beschäftigung" [(16/10487)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/104/1610487.pdf) wird von Sachverständigen als "Beitrag zur besseren Integration von Behinderte in das Arbeitsleben" weitgehend befürwortet. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Mittwochnachmittag deutlich. mehr

05.11.2008 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Regierung will Zugang älterer Menschen zu neuen Medien stärken

(hib/MPI) Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass Internetauftritte und -angebote der Bundesbehörden für behinderte und ältere Menschen leichter als bisher zu bedienen sind. Bereits heute bestimme die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV), dass solche Angebote barrierefrei zu gestalten sind, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/10540](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/105/1610540.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/10379](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/103/1610379.pdf)). Im Rahmen der Novellierung der BITV sollten die besonderen Belange der hör-, lern- und geistig behinderten Menschen noch stärkere Berücksichtigung finden. mehr

31.10.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Ausbauziele des Kinderförderungsgesetzes

(hib/FAL) Die Ausbauziele des Kinderförderungsgesetzes bis 2013 und EU-Vereinbarungen bis 2010 sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/10686](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/106/1610686.pdf)). mehr

30.10.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Schaffung von Chancengleichheit im Erwerbsleben bleibt freiwillig

(hib/MPI) Die Bundesregierung und die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft sehen weiterhin keine Notwendigkeit für gesetzliche Regelungen zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern im Erwerbsleben. Die Strategie der Freiwilligkeit sei "ein Erfolg", heißt es in der dritten Bilanz zu der im Jahr 2001 getroffenen Vereinbarung von Regierung und Wirtschaft zur Chancengleichheit, die als Unterrichtung durch die Bundesregierung ([16/10500](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/105/1610500.pdf)) vorliegt. Darin wird resümiert, die Wirtschaft stehe zu den vor sieben Jahren gemachten Zusagen und liefere einen wichtigen Beitrag dazu, die Chancengleichheit von Frauen und Männern im Erwerbsleben und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Deutschland weiter zu verbessern. So habe sich beispielsweise der Anteil der Betriebe, die Familienfreundlichkeit als sehr wichtig oder wichtig einschätzen, seit 2003 auf fast 72 Prozent nahezu verdoppelt. mehr

30.10.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Abzugsfähigkeit von Schulgeld

(hib/HLE) Nach Einschränkungen bei der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Schulgeld erkundigt sich die FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen in einer Kleinen Anfrage ([16/10645](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/106/1610645.pdf)) wissen, warum die Regierung die Regelungen über die steuerliche Abzugsfähigkeit von Schulgeld verändern wolle. mehr

29.10.2008 Pressemeldung Schule