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Meldungen

Anhörung zu Elterngeld und Elternzeit

(hib/MPI) Der Familienausschuss beschäftigt sich am Dienstag, 16. September, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes [(16/9415)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/094/1609415.pdf). mehr

10.09.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Finanzierung von Forschungsvorhaben und -Einrichtung

(hib/FAL) Die Bundesregierung hat auf zwei Kleine Anfragen ([16/10062](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610062.pdf), [16/10063](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610063.pdf)) der Bundestagsfraktion Die Linke über die Finanzierung von Forschungsvorhaben und -Einrichtung in Baden - Württemberg sowie öffentlich geförderte und bundeswehrrelevante Forschung Auskunft erteilt. mehr

09.09.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bund gibt bis 2013 insgesamt 4 Milliarden Euro für Kinderbetreuung

(hib/HLE) Bis zum Jahre 2010 sollen bundesweit für etwa 21 Prozent der unter dreijährigen Kinder Betreuungsangebote zur Verfügung stehen. Ab dem Kindergartenjahr [2013/2014](http://dip.bundestag.de/btd/13/020/1302014.pdf) soll es dann einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Tagespflege für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, geben. Dies geht aus dem Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege [(16/10173](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610173.pdf) der Bundesregierung hervor. mehr

08.09.2008 Pressemeldung Frühe Bildung

Gedenkstättenkonzept: Neue Qualität für Erinnerungskultur

(hib/CHE) In Zusammenarbeit mit den Ländern Berlin und Brandenburg soll eine "Ständige Konferenz der Leiter der NS-Gedenkorte im Berliner Raum" eingerichtet werden. Die Stiftung Topographie des Terrors, das Haus der Wannsee-Konferenz, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas und die Gedenkstätten Sachsenhausen sollen nach den Plänen der Bundesregierung über die "Ständige Konferenz" enger miteinander vernetzt werden. mehr

26.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Forschungseinrichtungen erhalten mehr Haushaltsrechte

(hib/HLE) Die Bundesregierung will "die besten Köpfe für die deutsche Wissenschaft gewinnen und halten" und daher den Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen größere Handlungsspielräume im Haushaltsbereich geben. Dies geht aus der Unterrichtung ([16/10107](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610107.pdf)) der Bundesregierung zu den Eckpunkten der Initiative "Wissenschaftsfreiheitsgesetz" hervor. mehr

25.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Universität und Forschungseinrichtung gehen zusammen

(hib/HLE) Mit dem "Karlsruher Institut für Technologie" (KIT) soll eine in Deutschland neue Form des Zusammenwirkens einer Universität mit einer außeruniversitären Großforschungsanlage geschaffen werden. Vorgesehen seien eine gemeinsame Struktur- und Entwicklungsplanung sowie eine gemeinsame Strategie bei Berufungen und Beschaffungen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ([16/10131](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/101/1610131.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/10056](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610056.pdf)) der Linksfraktion. mehr

25.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Änderung des BAföG-Gesetzes

(hib/CHE) Das BAföG-Gesetz in seiner derzeitigen Form wird den Umstrukturierungen der Hochschullandschaft im Zuge des Bologna-Prozesses gerecht. Für eine Änderung des BAföG-Gesetzes sieht die Bundesregierung deshalb zurzeit keinen Anlass, wie sie in ihrer Antwort ([16/10087](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610087.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/10014](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/100/1610014.pdf)) betont. mehr

20.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesregierung: Europäische Kulturagenda muss Subsidiarität wahren

(hib/KTK) Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich die Mitteilung der Europäischen Kommission über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung, die bereits am 10. Mai 2007 veröffentlicht wurde. Gleichzeitig betont sie, dass kulturpolitische Maßnahmen der EU gemäß des Subsidiaritätsprinzips und "im Einklang mit Artikel 151 EGV die Kulturpolitik der Mitgliedstaaten nur unterstützen, ergänzen und einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten leisten dürfen". Das geht aus ihrer Antwort ([16/9574](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609574.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/9386](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/093/1609386.pdf)) hervor. mehr

18.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Ökonomische Schulbildung ist Ländersache

(hib/KTK) Die Vermittlung von wirtschaftlicher Bildung liegt in der Zuständigkeit der Länder. Darauf verwies die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/9946](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/099/1609946.pdf)) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion über die "Defizite ökonomischer Bildung an allgemeinbildenden Schulen" ([16/9704](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609704.pdf)). Zugleich betonte die Regierung, dass sie die Bundesländer vor allem im außerschulischen Bereich durch verschiedene Programme und Projekte unterstütze. mehr

18.08.2008 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: Nationales Stipendiensystem für Studenten

(hib/SKE) Den Vorschlag von NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für ein Nationales Stipendiensystem für Studenten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage [(16/8551)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608551.pdf). mehr

15.08.2008 Pressemeldung Hochschule und Forschung