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(hib/OYE) Die Unterrichtsmaterialien "Einfach Abschalten? - Fakten und Kontroversen zum Atomausstieg" entsprechen nach den Worten der Bundesregierung den Festlegungen des Bundesverfassungsgerichts zu der Öffentlichkeitsarbeit der Regierung. Dies geht aus ihrer Antwort ([16/8514](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608514.pdf)) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/8134](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608134.pdf)) hervor. mehr

(hib/COL) Junge Menschen mit Migrationshintergrund fallen im deutschen Bildungssystem hinter anderen Schülern zurück. Das zeige sich dadurch, dass diese häufiger die Hauptschule besuchen, geringe Grundfähigkeiten besitzen und seltener eine Ausbildung absolvieren, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung ([16/8459](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/084/1608459.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/8228](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608228.pdf)). mehr

(hib/SKE) Mit einer Internationalisierungsstrategie will die Bundesregierung die Mobilität von Wissenschaftlern, die Lösung drängender gesellschaftlicher und umweltpolitischer Fragen sowie die Entwicklungszusammenarbeit fördern. mehr

(hib/SKE) Den Vorschlag von NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für ein Nationales Stipendiensystem für Studenten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([16/8551](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/085/1608551.pdf)). mehr

(hib/HAU) Nach aktuellem Kenntnisstand der Bundesregierung hat es keine Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung für eine Veranstaltung des Rosa Luxemburg Clubs Celle am 14. November 2007 gegeben, bei der laut Zeitungsberichten der ehemalige RAF-Terrorist Karl-Heinz Dellwo gesagt haben soll, "dass Hanns Martin Schleyer für die Nazi-Kaste gebüßt habe". mehr

(hib/MPI) In einer öffentlichen Anhörung wird der Ausschuss für Gesundheit die gesetzlichen Altersvorgaben für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen beleuchten. Grundlage der Sitzung am Mittwoch, 12. März, ist ein Gesetzentwurf des Bundesrates [(16/1031)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/010/1601031.pdf). mehr

(hib/COL) Ob und wie Zuwendungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz als Einkommen in die Berechnung des Arbeitslosengeld II einbezogen werden, möchte die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(16/8343)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608343.pdf) wissen. mehr

(hib/BES) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen die Rahmenbedingungen für das so genannte Lebenslange Lernen verbessern. In einem Antrag [(16/8380)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608380.pdf) fordern sie eine "neue Weiterbildungsallianz" des Bundes mit den Ländern, Sozialpartnern und weiteren verantwortlichen Akteuren. mehr

(hib/MIK) Für eine schnelle Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen setzen sich die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag ([16/8381](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608381.pdf)) ein. mehr

(hib/HAU) Wie die Bundesregierung die Vorschläge des türkischen Ministerpräsidenten Recer Tayyip Erdogan zur Schaffung von türkischsprachigen Schulen und Universitäten in Deutschland bewertet möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(16/8228)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608228.pdf) wissen. mehr