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(hib/SKE) Die Kultusministerkonferenz will keine überflüssige Veranstaltung sein, sondern dazu beitragen, die Bildung in Kindergarten, Schule, Berufsausbildung und Hochschule zu verbessern. Das machte die KMK-Präsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer, während einer Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag deutlich. mehr

(hib/HAU) Äußerungen der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), zur Jugendkriminalität stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage ([16/8270](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608270.pdf)). mehr

(hib/SKE) In absehbarer Zeit sollen so genannte Ausbildungsbausteine in Modellprojekten erprobt werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/8167](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608167.pdf)) auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/7945](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607945.pdf)) schreibt, müssten die Details zu den Projekten aber noch mit Ländern, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden abgesprochen werden. mehr

(hib/COL) In den Gebäuden einiger Agenturen für Arbeit gibt es feste Beratungsstellen und etablierte Sprechstunden der Bundeswehr. Das bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/8285](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608285.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/8012](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/080/1608012.pdf)) der Fraktion die Linke. mehr

(hib/SKE) Die FDP-Fraktion fordert in einem Antrag ([16/8196](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608196.pdf)) ein Konzept zur frühzeitigen Finanzierungsberatung von Studenten. Potentielle Studenten sollten schon vor Studienbeginn individuelle Finanzierungspläne erhalten können, die öffentliche und private Unterstützung berücksichtigen. Darin sollten insbesondere Darlehen, Kredite und Stipendien einbezogen werden. mehr

(hib/VOM) Sperrungsverfügungen im Internet hat die FDP-Fraktion zum Gegenstand einer Kleine Anfrage ([16/8287](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608287.pdf)) gemacht. mehr

(hib/BOB) Insgesamt ist die finanzielle Situation der 117 deutschen Auslandsschulen nach Einschätzung der Bundesregierung "befriedigend". mehr

(hib/HAU) Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besteht bei der Integrationspolitik der Bundesregierung eine große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit. In einem Antrag ([16/8183](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608183.pdf)), der am Freitag im Bundestag diskutiert wird, stellen die Abgeordneten daher ein eigenes gesamtstaatliches Integrationskonzept vor. mehr

(hib/VOM) Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag ([16/8195](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608178.pdf)) auf, durch gesetzliche Änderungen dafür zu sorgen, dass ein Internetanschluss mit schneller Übertragungsrate zum so genannten Universaldienst gezählt wird. Der Universaldienst umfasst die flächendeckende Grundversorgung, die jedem Bürger als Mindeststandard zusteht. mehr

(hib/SKE) Die Weiterentwicklung der politischen Bildung über den Nationalsozialismus fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ([16/8184](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/081/1608184.pdf)) von der Bundesregierung. mehr