Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/HAU) Die Bundesregierung wertet die am 14. März 2006 vom Deutsch-Französischen Ministerrat gestartete gemeinsame integrationspolitische Initiative "Europa der Chancengleichheit: Integration ist Zukunft" als Erfolg. Das geht aus der Antwort ([16/7697](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/076/1607697.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/7631](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/076/1607631.pdf)) hervor. mehr

(hib/SKE) Nach der Neugestaltung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) sowie einer mögliche Abschaffung des Kapazitätsrechts erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(16/7803)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/078/1607803.pdf). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, das Grundgesetz zu ändern, um Privatschulen zu fördern. In ihrer Antwort [(16/7659)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/076/1607659.pdf) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion [(16/7563)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/075/1607563.pdf) weist sie auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes von 1992 hin. mehr

(hib/SKE) Die Entwicklung von Studierendenzahlen thematisiert Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(16/7804)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/078/1607804.pdf). mehr

(hib/SKE) Frühe Einschulungen und das Abitur nach 12 Schuljahren thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage [(16/7779)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/077/1607779.pdf). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass weiterhin allein Universitäten das Promotionsrecht haben. Einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion ([16/7842](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/078/1607842.pdf)) wurde heute an den Auschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen. mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung soll einen Preis für Computerspiele ausloben. Einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen ([16/7116](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/071/1607116.pdf)) stimmten die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Linken und Grünen bei Enthaltung der FDP zu. mehr

(hib/BOB) Wie die Bundesregierung die momentane finanzielle Situation deutscher Auslandsschulen beurteilt, möchte die FDP-Fraktion wissen. mehr

(hib/SKE) Die vorzeitige Veröffentlichung von Teilen der PISA-Studie im vergangenen Jahr wird Thema der nächsten Sitzung des PISA Governing Boards im April dieses Jahres sein. mehr

(hib/WOL) Die Regierung soll den Entwurf eines Sportförderungsgesetzes des Bundes vorlegen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag ([16/7744](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/077/1607744.pdf)), der heute im Plenum zusammen mit früher vorgelegten Anträgen von CDU/CSU und SPD ([16/1648](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/016/1601648.pdf)) sowie der FDP ([16/392](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/003/1600392.pdf)) zur Sportförderung auf der Tagesordnung steht. mehr