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Meldungen

Im Bundestag notiert: Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen

(hib/AW) Nach der Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen in Nordrhein-Westfalen durch das Bundesverteidigungsministerium erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ([16/7386](http://dip.bundestag.de/btd/16/073/1607386.pdf)). mehr

12.12.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Fraktionen über den Wert von Hochschul-Globalhaushalten uneins

(hib/SKE) Die Exzellenzinitiative ist noch lange nicht genug. In dieser Einschätzung waren sich der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Prof. Matthias Kleiner, und die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochmorgen einig. Durch die Hochschullandschaft "ist wirklich dieser vielzitierte Ruck gegangen", so Kleiner. Die Initiative habe aber auch Schwächen aufgezeigt, zum Beispiel bei der Nachwuchsförderung. Vor allem sei die Finanzlage der Universitäten nicht besser geworden. "Das gilt insbesondere für die Lehre, aber auch für die Forschung, wenn man von Drittmitteln absieht", sagte Kleiner. Auch die Forschungsprämie lobte er, die die Zusammenarbeit von Wissenschaftlern mit kleinen und mittleren Unternehmen fördern soll. Die tatsächlichen Kosten der Projekte überstiegen aber oft die Prämie, so dass sie mittelfristig erhöht werden müsse. mehr

12.12.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Gesetzesänderungen und eine neue PISA-Studie sollen Kultur fördern

(hib/SKE) 465 Handlungsempfehlungen an alle Beteiligten, vom Bund über Kommunen bis hin zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, hat die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" in ihrem Schlussbericht [(16/7000)](http://dip.bundestag.de/btd/16/070/1607000.pdf) vorgelegt. Neben der schon im Zwischenbericht vor zwei Jahren bekannt gemachten Forderung, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen, gibt es detaillierte Vorschläge zu juristischen Fragen, etwa zum Urheberrecht und Arbeitszeitgesetz, aber auch zum Vereinsrecht und zur Künstlersozialversicherung. mehr

12.12.2007 Pressemeldung Schule

Bundesrat fordert Vorlage von Fahrlehrer-Dokumenten in deutscher Sprache

(hib/HIL) Fahrlehrer, die im EU-Ausland ihre Fahrlehrererlaubnis erworben haben und in Deutschland arbeiten wollen, sollen zur Anerkennung ihrer Dokumente diese in deutscher Übersetzung vorlegen müssen. Das fordert der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum "Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes", die die Bundesregierung als Unterrichtung ([16/7417](http://dip.bundestag.de/btd/16/074/1607417.pdf)) vorgelegt hat. Außerdem soll die Bundesregierung im weiteren Gesetzgebungsverfahren das so genannte Fahrlehrergesetz auf vorhandene Inländerdiskriminierung überprüfen. mehr

12.12.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Regierung: Hausordnung für Berliner "Päd Camp" geändert

(hib/SKE) Am Erlebniscamp "Päd Camp" des JobCenters Berlin-Neukölln machen nur noch freiwillige Teilnehmer mit. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/7257](http://dip.bundestag.de/btd/16/072/1607257.pdf)) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/6915](http://dip.bundestag.de/btd/16/069/1606915.pdf)) ausführte, habe die Bundesregierung nach einer Petition vom März dieses Jahres außerdem veranlasst, die Hausordnung zu ändern. mehr

04.12.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Im Bundestag notiert: Finanzlage und Lehrsituation der Hochschulen

(hib/SKE) Die Finanzlage und Lehrsituation der Hochschulen thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ([16/7226](http://dip.bundestag.de/btd/16/072/1607226.pdf)). mehr

03.12.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Grüne wollen Qualitätssiegel für hochwertige Computerspiele

(hib/HAU) In einem Antrag ([16/7282](http://dip.bundestag.de/btd/16/072/1607282.pdf)) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung dazu auf, ein anerkanntes Qualitätssiegel zu entwickeln, mit dem hochwertige Computerspiele gekennzeichnet werden sollen. mehr

29.11.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Linke will kostenfreie Ganztagsbetreuung für Kinder

(hib/SUK) Mehr Schutz und Mitbestimmung für Kinder will Die Linke in einem Antrag ([16/7110](http://dip.bundestag.de/btd/16/071/1607110.pdf)). Weil soziale Absicherung die "Grundvoraussetzung jeglicher Beteiligung an demokratischen Entscheidungsprozessen" sei, fordern die Abgeordneten in einem Antrag eine gebührenfreie Ganztagskinderbetreuung, die Übernahme der Kosten für die Schülerbeförderung durch die öffentliche Hand, die Rücknahme der Altersgrenze-Senkung beim Kindergeldanspruch und die "konsequente Beseitigung der materiellen Kinderarmut" durch eine Erhöhung des Kindergelds und des Kinderzuschlags. mehr

23.11.2007 Pressemeldung Frühe Bildung

Bundesregierung plant keine Studie zur Auswirkung von Studiengebühren

(hib/SKE) Die Bundesregierung plant keine Studie, um die Auswirkungen von Studiengebühren auf Entscheidungen von Abiturienten für oder gegen ein Studium zu erheben. In ihrer Antwort (16/6922) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/6417) verweist sie auf die Kultusministerkonferenz, die im Februar dieses Jahres einen entsprechenden Bericht beschlossen habe. mehr

22.11.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Forschungsförderung für ostdeutsche Universitäten

(hib/SKE) Nach spezieller Forschungsförderung für ostdeutsche Universitäten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [(16/7068)](http://dip.bundestag.de/btd/16/070/1607068.pdf). mehr

21.11.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung