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(hib/WOL) Zur Umsetzung des Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" wurden 85 themenbezogene Modellprojekte ausgewählt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/6135](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606135.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/6052](http://dip.bundestag.de/btd/16/060/1606052.pdf)). mehr

(hib/SUK) Die Bundesregierung will das Hochschulrahmengesetz (HRG) aufheben und damit ein Signal geben, "die Hochschulen zugunsten von mehr Wettbewerb aus der staatlichen Detailsteuerung zu entlassen". mehr

(hib/BES) Trotz des Rückgangs der Studierendenquote in Deutschland von 39 auf 36 Prozent hält die Bundesregierung am Ziel einer Steigerung der Quote auf 40 Prozent fest. Dies geht aus der Antwort ([16/6161](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606161.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/6054](http://dip.bundestag.de/btd/16/060/1606054.pdf)) der Linksfraktion hervor. Die Abgeordneten hatten die Regierung nach den Konsequenzen aus den Ergebnissen der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks gefragt. mehr

(hib/BES) Ein Rechtsanspruch auf Ausbildung ist aus Sicht der Bundesregierung rechtlich nicht durchsetzbar. mehr

(hib/BES) Die Schulen in Deutschland entsprechen zunehmend den Bedürfnissen behinderter Kinder. Notwendige bauliche und räumliche Voraussetzungen würden je nach Behinderungsart des jeweiligen Kindes geschaffen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung ([16/6148](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606148.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/5838](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605838.pdf)). Vorhanden seien auch behinderungsspezifische Hilfsmittel und Therapiematerialien. Hervorzuheben sei das Engagement von Ländern und Gemeinden bei der Bereitstellung integrativer Schulangebote für ein gemeinsames Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder. mehr

(hib/BES) Mit einer Gesamtstrategie "Lernen im Lebenslauf" will die Bundesregierung die Bedeutung des so genannten lebenslangen Lernens steigern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung erarbeitet derzeit "in enger Zusammenarbeit mit allen für Bildung zuständigen Akteuren" wissenschaftlich fundierte Empfehlungen, die Anfang 2008 vorliegen sollen, heißt es in einer Antwort ([16/6104](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606104.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/5997](http://dip.bundestag.de/btd/16/059/1605997.pdf)) der FDP. mehr

(hib/SUK) Die Bundesregierung beteiligt sich nicht an den Planungen über eine mögliche Fortsetzung des Programms "Transfer 21". Das Programm, das das Thema nachhaltige Entwicklung in die Schulen bringen soll, sei, so schreibt die Regierung in ihrer Antwort ([16/5889](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605889.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/5794](http://dip.bundestag.de/btd/16/057/1605794.pdf)) am 1. Januar 2007 in die "alleinige Zuständigkeit der Länder" übergangen. Das Bildungsministerium beabsichtige jedoch, Forschungsvorhaben zu fördern, die Transferstrategien des Programms auf verschiedenen Handlungsebenen untersuchen und Aussagen über deren Wirksamkeit ermöglichen. mehr

(hib/SUK) Schüler von Fachoberschulen, die Praktika im europäischen Ausland durchführen, können im Rahmen des Programms "Comenius" gefördert werden. Von der Förderung durch das EU-Programm Leonardo da Vinci sind sie jedoch ausgeschlossen. mehr

(hib/SUK) Drei Viertel der Lehrenden im Bereich der Weiterbildung sind freiberuflich oder auf Honorarbasis tätig. Nur 14 Prozent der Lehrenden sind fest angestellt, 10 Prozent sind ehrenamtlich tätig. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/6077](http://dip.bundestag.de/btd/16/060/1606077.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linken ([16/5840](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605840.pdf)) mit. Zudem sinke die Zahl der festangestellten Lehrkräfte bei den freien Trägern weiter. mehr

(hib/PUG) Das Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" sieht neben lokalen Aktionsplänen auch vor, überregionale Modellprojekte zu fördern. mehr