Deutscher Bundestag RSS-Feed

Meldungen

Kommunale Träger für Klassenfahrtenkosten von Hartz-IV-Kindern zuständig

(hib/MPI) Kosten für mehrtägige Klassenfahrten der Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern sind laut Bundesregierung von den kommunalen Trägern aufzubringen. Die Bundesagentur für Arbeit habe deshalb auf Hinweise zu diesem Thema verzichtet, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/6249) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/6198). mehr

31.08.2007 Pressemeldung Schule

Im Bundestag notiert: Arbeitsmarktkompetenz von Studenten

(hib/SKE) Die Bundesregierung hält es für gerechtfertigt, dass sie sich an einer Veranstaltung zur Stärkung der Arbeitsmarktkompetenz von Studenten beteiligt hat, obwohl Hochschulbildung Ländersache ist. mehr

28.08.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Ganztagsschulkongress

(hib/SKE) Der jährliche Ganztagsschulkongress wird am 21. und 22. September 2007 unter dem Titel "Ganztagsschulen werden mehr. Bildung lokal gestalten" in Berlin stattfinden. mehr

27.08.2007 Pressemeldung Schule

Kostenübernahme für Klassenfahrten interessiert Linksfraktion

(hib/HIL) Die Kostenübernahme für Klassenfahrten durch Sozialhilfeträger beschäftigt die Linke in einer Kleinen Anfrage (16/6198). In Paragraf 23 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) sei eindeutig geregelt, "dass Kosten für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen schulrechtlicher Bestimmungen nicht von der Regelleistung erfasst sind, sondern gesondert vom Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu erbringen sind". mehr

17.08.2007 Pressemeldung Schule

85 Modellprojekte bei "Jugend für Toleranz und Demokratie" ausgewählt

(hib/WOL) Zur Umsetzung des Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" wurden 85 themenbezogene Modellprojekte ausgewählt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/6135](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606135.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/6052](http://dip.bundestag.de/btd/16/060/1606052.pdf)). mehr

14.08.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Mehr Freiheit für Hochschulen

(hib/SUK) Die Bundesregierung will das Hochschulrahmengesetz (HRG) aufheben und damit ein Signal geben, "die Hochschulen zugunsten von mehr Wettbewerb aus der staatlichen Detailsteuerung zu entlassen". mehr

10.08.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Regierung will weiterhin die Studierendenquote auf 40 Prozent erhöhen

(hib/BES) Trotz des Rückgangs der Studierendenquote in Deutschland von 39 auf 36 Prozent hält die Bundesregierung am Ziel einer Steigerung der Quote auf 40 Prozent fest. Dies geht aus der Antwort ([16/6161](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606161.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/6054](http://dip.bundestag.de/btd/16/060/1606054.pdf)) der Linksfraktion hervor. Die Abgeordneten hatten die Regierung nach den Konsequenzen aus den Ergebnissen der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks gefragt. mehr

08.08.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Rechtsanspruch auf Ausbildung

(hib/BES) Ein Rechtsanspruch auf Ausbildung ist aus Sicht der Bundesregierung rechtlich nicht durchsetzbar. mehr

07.08.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Regierung: Trotz Fortschritten gibt es zu wenig integrative Schulangebote

(hib/BES) Die Schulen in Deutschland entsprechen zunehmend den Bedürfnissen behinderter Kinder. Notwendige bauliche und räumliche Voraussetzungen würden je nach Behinderungsart des jeweiligen Kindes geschaffen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung ([16/6148](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606148.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ([16/5838](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605838.pdf)). Vorhanden seien auch behinderungsspezifische Hilfsmittel und Therapiematerialien. Hervorzuheben sei das Engagement von Ländern und Gemeinden bei der Bereitstellung integrativer Schulangebote für ein gemeinsames Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder. mehr

07.08.2007 Pressemeldung Schule

Regierung plant Gesamtstrategie für lebenslanges Lernen

(hib/BES) Mit einer Gesamtstrategie "Lernen im Lebenslauf" will die Bundesregierung die Bedeutung des so genannten lebenslangen Lernens steigern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung erarbeitet derzeit "in enger Zusammenarbeit mit allen für Bildung zuständigen Akteuren" wissenschaftlich fundierte Empfehlungen, die Anfang 2008 vorliegen sollen, heißt es in einer Antwort ([16/6104](http://dip.bundestag.de/btd/16/061/1606104.pdf)) auf eine Kleine Anfrage ([16/5997](http://dip.bundestag.de/btd/16/059/1605997.pdf)) der FDP. mehr

06.08.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung