Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/SUK) Welche Gründe für eine Stiftungslösung bei der Kinderbetreuung sprechen, will die FDP in einer Kleinen Anfrage ([16/5669](http://dip.bundestag.de/btd/16/056/1605669.pdf)) wissen. mehr

(hib/AW) Über die Zukunft der Bundeswehruniversitäten will die FDP-Fraktion informiert werden. mehr

(hib/SKE) Nach der Situation von behinderten Schülern, Studenten und Lehrern im Bildungssystem erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/5838](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605838.pdf)). mehr

(hib/SKE) Die wirtschaftliche und soziale Lage von Lehrern in Fortbildungseinrichtungen thematisiert Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/5840](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605840.pdf)). mehr

(hib/SKE) Gleichwertige Studienabschlüsse und Prüfungsleistungen an Hochschulen werden nach Ansicht der Bundesregierung durch die Vorgaben der Kultusministerkonferenz sowie Akkreditierung und Evaluierung von Studiengängen gewährleistet. mehr

(hib/SKE) Universitäre Forschungseinrichtungen sollen künftig die gleiche Umsatzsteuer bezahlen wie private gemeinnützige Forschungsstätten, die öffentlich gefördert werden. Der Bundesrat schlägt in einem Gesetzentwurf ([16/5726](http://dip.bundestag.de/btd/16/057/1605726.pdf)) vor, beide Arten von Organisationen sieben Prozent Umsatzsteuer zahlen zu lassen. Bisher müssen öffentlich-rechtliche Forschungseinrichtungen 19 Prozent an den Staat abführen. mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung soll sich für ein Mobilitätsprogramm zum indisch-deutschen Austausch von Studenten und Wissenschaftlern einsetzen. In einem Antrag ([16/5811](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605811.pdf)) fordert die Fraktion Die Linke, vor dem Hintergrund des Jahres der Geisteswissenschaften einen besonderen Schwerpunkt auf die Kooperation zwischen indischen und deutschen Sozial- und Geisteswissenschaftlern in kurz- und langfristigen Forschungsprojekten zu legen. mehr

(hib/SUK) Nach der Föderalismusreform 2006 ist eine direkte Zuweisung neuer Aufgaben an die Kommunen durch Bundesgesetz nicht möglich. Der Bund kann jedoch den Ländern Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen gewährend, soweit das Grundgesetz ihm Gesetzgebungsbefugnisse verleiht. Die Regierung wird daher, wie sie in ihrer Antwort (16/ 5805) auf eine Kleine Anfrage der Linken ([16/5552](http://dip.bundestag.de/btd/16/055/1605552.pdf)) schreibt, die Möglichkeiten der "diskutierten finanziellen Beteiligung des Bundes am Ausbau der Kinderbetreuung" nutzen. mehr

(hib/NCB) Welche Kriterien die Bundesregierung anlegt, um die monatlichen Bedürfnisse von Kindern aus sozial schwachen Familien zu ermitteln, will die Linksfraktion wissen. mehr

(hib/SUK) Nach Ansicht der Bundesregierung kann der Bedarf an Fachkräften, der durch den geplanten Ausbau der Kindertagesbetreuung entstehen wird, durch die etwa 40.000 arbeitslos gemeldeten Erzieherinnen und Erzieher gedeckt werden. mehr