Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/VOM) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie ([16/3439](http://dip.bundestag.de/btd/16/034/1603439.pdf)) ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Montag, dem 18. Juni. mehr

(hib/NCB) Seit Mitte 2003 sind grundlegende Kenntnisse der deutschen Sprache für Au-pairs verpflichtend. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/5508](http://dip.bundestag.de/btd/16/055/1605508.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ([16/5299](http://dip.bundestag.de/btd/16/052/1605299.pdf)). mehr

(hib/KOS) Eine intensive Aufklärung über gesunde Ernährung schon im Unterricht sowie mehr Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in der Schule und im öffentlichen Raum sollen dem bei Kindern und Jugendlichen verstärkt zu beobachtenden Phänomen des Übergewichts und der Fettsucht entgegenwirken. Diese Forderung erhoben die Sachverständigen am Montag bei einer Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. mehr

(hib/NCB) Die Bundesregierung erkennt keinen Fachkräftemangel, wenn bis zum Jahr 2013 35 Prozent aller unter dreijährigen Kinder Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben sollen. mehr

(hib/MPI) Im Jahr 2006 sind die staatlichen Zuschüsse für die Weiterbildung von Arbeitslosen erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. mehr

(hib/MPI) Weiterbildung von Arbeitslosen wird staatlich wieder stärker gefördert. Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort ([16/5459](http://dip.bundestag.de/btd/16/054/1605459.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/5078](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605078.pdf)), im Zuge der guten Konjunkturentwicklung und der anziehenden Nachfrage nach Fachkräften hätten die Agenturen für Arbeit und die für die Langzeitarbeitslosen zuständigen Arbeitsgemeinschaften im Jahr 2006 fast doppelt so viele neue Weiterbildungen gefördert als im Vorjahr. Dieser Trend setze sich auch 2007 fort: "Bis April sind mit rund 108.000 Eintritten rund 110 Prozent mehr Eintritte in Weiterbildung gefördert worden als im Vergleichszeitraum des Vorjahres", heißt es. mehr

(hib/VOM) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements ([16/5200](http://dip.bundestag.de/btd/16/052/1605200.pdf)) steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag, dem 11. Juni. Darüber hinaus stehen Anträge der FDP ([16/5410](http://dip.bundestag.de/btd/16/054/1605410.pdf)), mehr Freiheit zu wagen und die Zivilgesellschaft zu stärken, sowie der Linksfraktion ([16/5245](http://dip.bundestag.de/btd/16/052/1605245.pdf)), das bürgerschaftliche Engagement zu stärken, zur Diskussion. mehr

(hib/SUK) Die Bundesregierung soll bis 2008 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für Kinder unter drei Jahre verankern und diesen bis September 2010 realisieren. Das fordern Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ([16/5426](http://dip.bundestag.de/btd/16/054/1605426.pdf)). Darin loben sie die "notwendige und richtige" Kehrtwende der Bundesregierung, die noch bis vor kurzem den Ausbaubedarf der Betreuung heruntergespielt, jetzt aber erkannt und formuliert habe. Allerdings, so die Kritik der Grünen, habe die Regierung bislang "völlig unzulänglich" dargelegt, wie sie ihren Finanzierungsanteil in das System der Kindertagesbetreuung einspeisen wolle. mehr

(hib/SKE) Sie teilten alle die gleichen Bedenken. Doch trotzdem zogen sie nicht dieselben Schlüsse. Entsprechend war das Abstimmungsergebnis bei der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochmorgen: Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke stimmten gegenseitig für ihre Anträge ([16/5254](http://dip.bundestag.de/btd/16/052/1605254.pdf), [16/4625](http://dip.bundestag.de/btd/16/046/1604625.pdf)), in denen sie die Bundesregierung auffordern, das von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Jahr 2005 vorgeschlagene Europäische Technologieinstitut (EIT) abzulehnen. mehr

(hib/MPI) Die Bundesregierung will die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe in der EU verbessern. mehr