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Meldungen

Bundesrat kritisiert Entwurf zum Jugendfreiwilligendienst

(hib/SUK) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten [(16/6519)](http://dip.bundestag.de/btd/16/065/1606519.pdf) stößt beim Bundesrat auf Skepsis. mehr

14.11.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Studenten kriegen ab Oktober 2008 mehr Geld

(hib/SKE) Geht es nach dem Willen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, werden die BAföG-Bedarfssätze in dieser Legislaturperiode um zehn und die Freibeträge um acht Prozent angehoben. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ([16/5172](http://dip.bundestag.de/btd/16/051/1605172.pdf)) stimmten am Mittwochmorgen in einer Sitzung des Ausschusses die Koalitionsfraktionen und die FDP nach der Verabschiedung einiger Änderungsanträge zu. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich, Die Linke lehnte den Entwurf ab. mehr

14.11.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Regierung: Kindertagesbetreuung wirkt nicht negativ auf Bindungsfähigkeit

(hib/SUK) Ein gut ausgebautes Kinderbetreuungssystem zeigt auch und gerade für Kinder unter drei Jahren positive Wirkungen. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/6895](http://dip.bundestag.de/btd/16/068/1606895.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der FDP ([16/6723](http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606723.pdf)). mehr

14.11.2007 Pressemeldung Frühe Bildung

Fahrlehrergesetz soll an EU-Recht angepasst werden

(hib/HIL) Die Bundesregierung will das Fahrlehrergesetz an EU-Vorgaben anpassen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt ([16/7080](http://dip.bundestag.de/btd/16/070/1607080.pdf)) in dem geregelt wird, was Fahrlehrer, die ihre Fahrlehrerbefugnis im EU-Ausland oder in einem Land, das zum EU-Wirtschaftraum gerechnet wird, abgelegt haben, vorweisen können müssen, um in Deutschland als angestellter oder selbstständiger Fahrlehrer arbeiten zu können. mehr

14.11.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Schulessen

(hib/HAU) In allen Ganztagsschulen wird den Schülern ein Schulessen bereitgestellt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung [(16/6873)](http://dip.bundestag.de/btd/16/068/1606873.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [(16/6720)](http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606720.pdf). mehr

13.11.2007 Pressemeldung Schule

Experten arbeiten am Deutschen Qualifikationsrahmen

(hib/SKE) Der Deutsche Qualifikationsrahmen (DQR) soll bis 2010 entwickelt werden. In ihrer Antwort ([16/6907](http://dip.bundestag.de/btd/16/066/1606689.pdf)) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/6689) gibt sie an, dass der Europäische Qualifikationsrahmen voraussichtlich Mitte November vom Bildungsministerrat verabschiedet werden soll. mehr

13.11.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung, Schule

Bundesrat verlangt Zuschuss für Altbewerber-Ausbildungsplätze

(hib/MPI) Unternehmen, die neue Ausbildungsplätze mit Altbewerbern besetzen, sollen nach dem Willen des Bundesrates für einen befristen Zeitraum eine finanzielle Förderung erhalten. Bis zum Jahr 2009 befristeten Zeitraum solle ein Zuschuss gezahlt werden, der 50 Prozent der Ausbildungsvergütung des ersten betrieblichen Ausbildungsjahres einschließlich des Arbeitgebersozialversicherungsanteils nicht übersteigt, schreibt die Länderkammer in einem Gesetzentwurf ([16/6968](http://dip.bundestag.de/btd/16/069/1606968.pdf)). mehr

12.11.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Experten begrüßen Entwurf zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten

(hib/RRA) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten ([16/6519](http://dip.bundestag.de/btd/16/065/1606519.pdf)) ist in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montagnachmittag von der Mehrheit der Experten grundsätzlich begrüßt worden. Zugleich mahnten die Experten jedoch auch an einigen Punkten Nachbesserungsbedarf an. mehr

12.11.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Experten kritisieren Föderalismusreform im Bildungswesen

(hib/SKE) Ob nach einem möglichen vollständigen Wegfall des Hochschulrahmengesetzes (HRG) in der deutschen Universitätslandschaft ein "Regelchaos" ausbrechen wird - darüber waren sich die Experten in der öffentlichen Anhörung des Bildungsausschusses am Montagmorgen nicht einig. Während sich Gewerkschaften und Studentenvertreter gegen die Abschaffung des Gesetzes aussprachen, plädierten Hochschulrektoren und Ländervertreter überwiegend dafür. Doch auch unter Befürwortern wurde grundsätzliche Kritik an der Föderalismusreform laut. mehr

12.11.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Anhörung zu Jugendfreiwilligendiensten

(hib/SUK) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten ([16/6519](http://dip.bundestag.de/btd/16/065/1606519.pdf)) und zwei Anträge der FDP bzw. der Grünen ([16/6769](http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606769.pdf), [16/6771](http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606771.pdf)) sind Gegenstand einer öffentlichen Anhörung am 12. November. mehr

09.11.2007 Pressemeldung