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(hib/SUK) Insgesamt 90 Lokale Aktionspläne werden im Rahmen des neuen Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" gefördert, 149 Anträge auf Förderung wurden abgelehnt. mehr

(hib/VOM) Knapp 700 Gemeinden sind noch nicht an das Breitbandnetz angeschlossen, wenn man von den in Deutschland bereits überall verfügbaren breitbandigen Satellitenangeboten absieht. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/5302](http://dip.bundestag.de/btd/16/053/1605302.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ([16/5070](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605070.pdf)) zur Ausweitung des Universaldienstes auf dem Gebiet der Telekommunikation. Im vergangenen Jahr sind danach etwa 300 Gemeinden neu an das Breitbandnetz angeschlossen worden. Neben der überwiegend genutzten ADSL-Technologie, die bei der Deutschen Telekom T-DSL heißt, gebe es auch Breitbandangebote über Kabel sowie verschiedene Funklösungen. Zudem gebe es gerade für Unternehmen praktisch überall in Deutschland auch Angebote in der SDSL-Technologie, die allerdings teurer seien als ADSL. mehr

(hib/SUK) Im Jahr 2005 sind in Deutschland 686.000 Kinder lebend geboren worden. Bleibt die Kinderzahl je Frau von derzeit 1,4 Kindern pro Frau gleich, ist nach der Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes ein Rückgang der Geburtenzahlen um rund 34.000 auf 652.000 Kinder bis 2012 zu erwarten. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/5147](http://dip.bundestag.de/btd/16/051/1605147.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ([16/4742](http://dip.bundestag.de/btd/16/047/1604742.pdf)) mit. mehr

(hib/SKE) Massive und einheitliche Kritik an dem Entwurf des Bafög-Änderungsgesetzes übten die acht Sachverständigen während der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montag. Zentraler Kritikpunkt war vor allem, dass weder die Bedarfssätze noch die Freibeträge angehoben werden sollen. Die Bundesregierung hatte die Entscheidung damit begründet, dass die angespannte Haushaltslage diesen Schritt nicht zulasse. Zuletzt waren sie 2001 erhöht worden. mehr

(hib/MVF) Ob der neutrale Bildungsauftrag tatsächlich eingehalten wird, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (16/5209) von der Bundesregierung wissen. mehr

(hib/SKE) Mehr Professorinnen an den Hochschulen soll eine neue Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bringen. Laut der Antwort der Bundesregierung (16/5181) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/5002) will der Bund die 15 Millionen Euro dafür freigeben, die er bisher in das Hochschul-Wissenschaftsprogramm "Chancengleichheit" investiert. Wenn möglich, sollen sich die Länder mit dem gleichen Betrag beteiligen. mehr

(hib/SKE) Eine öffentliche Anhörung zum Entwurf des Bafög-Änderungsgesetzes (16/5172) veranstaltet der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 21. Mai ab 11.30 Uhr im Sitzungssaal E.200 des Paul-Löbe-Hauses. Eingeladen sind neun Experten, um über die soziale Lage von Studenten, den Gesetzentwurf und Perspektiven der Studienförderung Auskunft zu geben. Darunter sind Professor Thomas Rauschenbach vom Deutschen Jugendinstitut, Achim Meyer auf der Heyde vom Deutschen Studentenwerk und Konstantin Bender vom Freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften. mehr

(hib/SKE) Bundesländer und Hochschulen sind nach dem Wegfall des Hochschulrahmengesetzes dafür zuständig, dass Prüfungsleistungen und Studienabschlüsse innerhalb Deutschlands vergleichbar sind. mehr

(hib/SKE) Auch Kinder von Eltern, deren Einkommen knapp über dem Satz von Hartz IV liegen, haben Anspruch darauf, die vollen Kosten von Klassenfahrten erstattet zu bekommen. mehr

(hib/SUK) Der Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion ([16/5231](http://dip.bundestag.de/btd/16/052/1605231.pdf)). mehr