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Meldungen

Studiengebühren

(hib/SKE) Nach Studien zu den Auswirkungen von Studiengebühren erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([16/6417](http://dip.bundestag.de/btd/16/064/1606417.pdf)). mehr

24.10.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Auswirkungen des Deutschen Qualifikationsrahmens

(hib/SKE) Die Auswirkungen des Deutschen Qualifikationsrahmens auf den Bildungsföderalismus thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ([16/6689](http://dip.bundestag.de/btd/16/066/1606689.pdf)). mehr

24.10.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: mit 16 Jahren wählen

(hib/SKE) Jugendliche sollen nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen schon mit 16 Jahren wählen dürfen. mehr

24.10.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Anrechnung der BAföG-Leistungen auf das Arbeitslosengeld II ändern

(hib/MIK) Das BAföG soll nicht auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) angerechnet werden - falls entsprechende Ausbildungsgebühren gezahlt werden müssen. Dafür hat sich der Petitionsausschuss ausgesprochen und am Mittwochmorgen die zugrundeliegende Eingabe mehrheitlich an die Bundesregierung "zur Erwägung" überwiesen. Die Petenten sind eine Bedarfsgemeinschaft aus Eltern und Tochter. Dabei hat die Tochter eine kostenpflichtige Ausbildung an einer Berufsfachschule begonnen, wofür sie Leistungen nach dem Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erhält. Diese Leistungen würden auf das Arbeitslosengeld II angerechnet, so die Petenten. Sie forderten, dies zu ändern. mehr

24.10.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Gesunde Schulverpflegung

(hib/MIK) Über "Gesunde Schulverpflegung für alle" will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([16/6720](http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606720.pdf)) informieren. mehr

22.10.2007 Pressemeldung Schule

Gesetzliche Regelungen gegen Missbrauch von Praktika "denkbar"

(hib/HAU) Die Bundesregierung hält gesetzliche Regelungen als mögliche Konsequenz des Missbrauchs von Praktikantenverhältnissen für "denkbar". mehr

18.10.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Regierung: Sicherungsverwahrung für Jugendliche ermöglichen

(hib/BOB) Gegen junge Straftäter, die ein schweres Verbrechen begangen haben und dafür zu mindestens sieben Jahren Haftstrafe verurteilt wurden, soll künftig auch eine nachträgliche Sicherungsverwahrung angeordnet werden können. Voraussetzung dafür ist, dass die Täter für andere Menschen gefährlich sein können. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf ([16/6562](http://dip.bundestag.de/btd/16/065/1606562.pdf)) vorgelegt. Das Jugendgerichtsgesetz soll entsprechend geändert werden. mehr

18.10.2007 Pressemeldung

Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses internationalisieren

(hib/HAU) Die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses muss internationaler werden. Dabei muss in Zukunft Qualität stärker betont werden als Quantität, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ([16/6473](http://dip.bundestag.de/btd/16/064/1606473.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([16/6289](http://dip.bundestag.de/btd/16/062/1606289.pdf)). mehr

01.10.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesregierung will Förderung von Jugendfreiwilligendiensten verbessern

(hib/HAU) Im Rahmen der Regierungsinitiative "Zivilgesellschaft stärken" will die Bundesregierung die Förderung von Jugendfreiwilligendiensten verbessern. mehr

01.10.2007 Pressemeldung

FDP fragt nach Auswirkungen der Föderalismusreform

(hib/HAU) Die FDP-Fraktion interessiert sich in einer Großen Anfrage ([16/6499](http://dip.bundestag.de/btd/16/064/1606499.pdf)) für die Auswirkungen der ersten Stufe der Föderalismusreform. Die Bundesregierung habe die Reform als ehrgeiziges Reformwerk der großen Koalition vorgestellt, mit dem das Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern effizienter und die Zuständigkeiten transparenter werden sollten, so die Liberalen. mehr

28.09.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft