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Meldungen

Neues Urheberrecht mit den Stimmen von Koalition und FDP angenommen

(hib/BOB) Der Gesetzentwurf zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ([16/1828](http://dip.bundestag.de/btd/16/018/1601828.pdf)) ist am Mittwochvormittag im Rechtsausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der FDP angenommen worden. Die Linksfraktion stimmte dagegen; die Grünen enthielten sich. Für den morgigen Donnerstag ist die Verabschiedung durch das Plenum des Bundestages vorgesehen. mehr

04.07.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Potenzial für mehr Studenten gibt es nur in den bildungsferneren Schichten

(hib/SKE) Ein höheres BAföG für Studenten und größere Freibeträge für die Eltern - diese zwei Maßnahmen legte Achim Meyer auf der Heyde den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag zum wiederholten Male nahe. mehr

04.07.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Stiftungslösung bei der Kinderbetreuung

(hib/SUK) Welche Gründe für eine Stiftungslösung bei der Kinderbetreuung sprechen, will die FDP in einer Kleinen Anfrage ([16/5669](http://dip.bundestag.de/btd/16/056/1605669.pdf)) wissen. mehr

03.07.2007 Pressemeldung Frühe Bildung

Im Bundestag notiert: Zukunft der Bundeswehruniversitäten

(hib/AW) Über die Zukunft der Bundeswehruniversitäten will die FDP-Fraktion informiert werden. mehr

03.07.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Im Bundestag notiert: Situation von behinderten Schülern, Studenten und Lehrern im Bildungssystem

(hib/SKE) Nach der Situation von behinderten Schülern, Studenten und Lehrern im Bildungssystem erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/5838](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605838.pdf)). mehr

02.07.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Im Bundestag notiert: wirtschaftliche und soziale Lage von Lehrern in Fortbildungseinrichtungen

(hib/SKE) Die wirtschaftliche und soziale Lage von Lehrern in Fortbildungseinrichtungen thematisiert Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/5840](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605840.pdf)). mehr

02.07.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Im Bundestag notiert: Gleichwertige Studienabschlüsse

(hib/SKE) Gleichwertige Studienabschlüsse und Prüfungsleistungen an Hochschulen werden nach Ansicht der Bundesregierung durch die Vorgaben der Kultusministerkonferenz sowie Akkreditierung und Evaluierung von Studiengängen gewährleistet. mehr

02.07.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Sieben Prozent Umsatzsteuer auch für universitäre Forschungseinrichtungen

(hib/SKE) Universitäre Forschungseinrichtungen sollen künftig die gleiche Umsatzsteuer bezahlen wie private gemeinnützige Forschungsstätten, die öffentlich gefördert werden. Der Bundesrat schlägt in einem Gesetzentwurf ([16/5726](http://dip.bundestag.de/btd/16/057/1605726.pdf)) vor, beide Arten von Organisationen sieben Prozent Umsatzsteuer zahlen zu lassen. Bisher müssen öffentlich-rechtliche Forschungseinrichtungen 19 Prozent an den Staat abführen. mehr

02.07.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Indische Geisteswissenschaftler zur Forschung nach Deutschland holen

(hib/SKE) Die Bundesregierung soll sich für ein Mobilitätsprogramm zum indisch-deutschen Austausch von Studenten und Wissenschaftlern einsetzen. In einem Antrag ([16/5811](http://dip.bundestag.de/btd/16/058/1605811.pdf)) fordert die Fraktion Die Linke, vor dem Hintergrund des Jahres der Geisteswissenschaften einen besonderen Schwerpunkt auf die Kooperation zwischen indischen und deutschen Sozial- und Geisteswissenschaftlern in kurz- und langfristigen Forschungsprojekten zu legen. mehr

02.07.2007 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesregierung: Keine Beteiligung an Betriebskosten für Kinderbetreuung

(hib/SUK) Nach der Föderalismusreform 2006 ist eine direkte Zuweisung neuer Aufgaben an die Kommunen durch Bundesgesetz nicht möglich. Der Bund kann jedoch den Ländern Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen gewährend, soweit das Grundgesetz ihm Gesetzgebungsbefugnisse verleiht. Die Regierung wird daher, wie sie in ihrer Antwort (16/ 5805) auf eine Kleine Anfrage der Linken ([16/5552](http://dip.bundestag.de/btd/16/055/1605552.pdf)) schreibt, die Möglichkeiten der "diskutierten finanziellen Beteiligung des Bundes am Ausbau der Kinderbetreuung" nutzen. mehr

02.07.2007 Pressemeldung Frühe Bildung