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Meldungen

Experten fordern weitergehenden Schutz vor dem Passivrauchen

(hib/HAU) Experten unterstützen die Absicht der Bundesregierung, einen gesetzlichen Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens zu schaffen. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss am späten Mittwochnachmittag deutlich. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung ([16/5049](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605049.pdf)) wurde jedoch überwiegend als "nicht weitgehend genug" bewertet. Insbesondere die Möglichkeit der Schaffung von Raucherzimmern in Unternehmen und der Gastronomie sowie die fehlenden Sanktionsmöglichkeiten gegen Hausrechtsinhaber wurden kritisiert. mehr

10.05.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Ausschuss will Frauen besser fördern

(hib/SUK) Eine höhere Frauenerwerbstätigkeit, geringere Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern, mehr Frauen in Führungspositionen und eine familienfreundlichere Arbeitswelt - all das wollen die Fraktionen des Bundestags 50 Jahre nach dem Inkrafttreten des Gleichberechtigungsgesetzes nun endlich erreichen. mehr

09.05.2007 Pressemeldung

Expertenbericht: Selbstständigkeit für Akademiker attraktiver gestalten

(hib/MVF) Eine Nachbesserung von kaufmännischen Kenntnissen sowie die Karriereoption "Selbstständigkeit" für Akademiker insgesamt attraktiver gestalten lauten die Schlussfolgerungen des Ausschusses für Bildung und Forschung aus einem Expertenbericht (16/4669) des Büros für Technikfolgenabschätzung (TAB) beim Bundestag. mehr

09.05.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Linke: Kommerzialisierung im Bildungswesen stoppen

(hib/MVF) Der Bundestag soll sich gegen die Struktur des deutschen Bildungssystems aussprechen sowie die Bundesregierung auffordern sich der Kommerzialisierung im Schulwesen entgegen zu stellen. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag (16/5139). mehr

09.05.2007 Pressemeldung Schule

Sachverständige nehmen zu Gefahren des Passivrauchens Stellung

(hib/VOM) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens ([16/5049](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605049.pdf)) und ein Antrag der FDP-Fraktion, den Nichtraucherschutz "praktikabel und mit Augenmaß" umzusetzen ([16/5118](http://dip.bundestag.de/btd/16/051/1605118.pdf)), sind Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschuss am Mittwoch, dem 9. Mai. Geladen sind 49 Sachverständige, darunter der AOK-Bundesverband, die Bundesärztekammer, der Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller, die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin, die Deutsche Krebsgesellschaft, der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Verband der Cigarettenindustrie. mehr

07.05.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Regierung will das bürgerschaftliche Engagement stärken

(hib/VOM) Die Bundesregierung will die steuerlichen Rahmenbedingungen für das bürgerschaftliche Engagement verbessern. Wie es in einem Gesetzentwurf ([16/5200](http://dip.bundestag.de/btd/16/052/1605200.pdf)) heißt, sollen damit Vereinbarungen des Koalitionsvertrages aufgegriffen werden. Zum einen ist vorgesehen, im Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht den Begriff der "förderungswürdigen Zwecke" klarzustellen. Dabei sollen weder der Kreis der gemeinnützigen noch der Kreis der spendenbegünstigten Zwecke verkleinert werden. mehr

07.05.2007 Pressemeldung

Im Bundestag notiert: Umfang, Dauer und Qualität von beruflicher Weiterbildung für Arbeitslose

Nach Umfang, Dauer und Qualität von beruflicher Weiterbildung für Arbeitslose erkundigt sich Die Linke in zwei Kleinen Anfragen ([16/5059](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605059.pdf), [16/5078](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605078.pdf)). mehr

03.05.2007 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundestag debattiert über Kulturwirtschaft

(hib/AW) Die Fraktionen der CDU/CSU, der SPD, der FDP und von Bündnis 90/ Die Grünen wollen die Kulturwirtschaft in Deutschland stärken. Der Bundestag berät in seiner heutigen Sitzung über vier entsprechende Anträge. Alle vier Fraktionen betonen den hohen Stellenwert, den die Kultur inzwischen auch für das Wirtschaftsleben habe. Der Kultursektor erwirtschafte derzeit einen jährlichen Umsatz von rund 82 Milliarden Euro und biete circa 815.000 Menschen einen Arbeitsplatz. mehr

26.04.2007 Pressemeldung

Liberale wollen sofort mehr Angebote zur Kinderbetreuung

(hib/SUK) Den "sofortigen und schnellen" Ausbau des Kinderbetreuungsangebots fordern die Liberalen in einem Antrag ([16/5114](http://dip.bundestag.de/btd/16/051/1605114.pdf)), der heute nach erster Beratung im Plenum voraussichtlich an den Familienausschuss überwiesen wird. Schon bis Ende kommenden Jahres und nicht wie geplant bis 2010 soll, so der Wille der Abgeordneten, das Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren auf insgesamt 500.000 Plätze ausgeweitet werden. mehr

26.04.2007 Pressemeldung Frühe Bildung

Neuer "Land der Ideen"-Verein stößt auf Skepsis

(hib/VOM) Mit Skepsis haben die Fraktionen im Tourismusausschuss am Mittwochnachmittag auf die Gründung des Vereins "Deutschland - Land der Ideen" reagiert. Der Verein war am 1. November vergangenen Jahres gegründet worden. Er ist Alleingesellschafter der Nachfolgegesellschaft der FC-Deutschland GmbH, die vor der Fußballweltmeisterschaft gegründet worden war, um Deutschland im In- und Ausland als modernes, innovatives und weltoffenes Land zu präsentieren. mehr

26.04.2007 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft