Deutscher Bundestag RSS-Feed

(hib/VOM) Die Umsatzsteuer für gedruckte und elektronische Publikationen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ([16/4470](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604470.pdf)) gemacht. Für gedruckte Publikationen gelte der ermäßigte Umsatzsteuersatz von sieben Prozent, um dadurch die Verbreitung von Wissen und Informationen zu erleichtern. Elektronische Publikationen seien dagegen mit dem regulären Steuersatz von 19 Prozent belastet. mehr

(hib/HIL) Bund und Länder haben mit dem Ausbildungsprogramm Ost rund 13.000 Lehrstellen für das laufende Vermittlungsjahr 2006/2007 geschaffen. mehr

(hib/VOM) Die Linksfraktion setzt sich in einem Antrag ([16/4485](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604485.pdf)) dafür ein, den Mehrwertsteuersatz für Produkte und Dienstleistungen für Kinder von 19 auf sieben Prozent zu reduzieren. mehr

(hib/BOB) Ob die Föderalismusreform ein Erfolg wird, wird man erst in einigen Jahren sehen, so ein Mitglied des Rechtsausschusses am Montagvormittag in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses mit sechs Abgeordneten des italienischen Abgeordnetenhauses (Camera die Deputati). mehr

(hib/SKE) Die geplanten Änderungen bei der Bafög-Förderung von Auslandsaufenthalten thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/4369](http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604369.pdf)). mehr

(hib/SKE) Nach den Gründen der geplanten Einschränkung der Bafög-Förderung für Schüler an Abendgymnasien und Kollegs erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/4364](http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604364.pdf)). mehr

(hib/SKE) Die Bundesregierung soll die Geistes- und Sozialwissenschaften in Forschung und Lehre fördern. In einem Antrag ([16/4406](http://dip.bundestag.de/btd/16/044/1604406.pdf)) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Regierung auf, gemeinsam einen Wettbewerb mit den Ländern für herausragende Lehre an den Hochschulen zu starten, der besonders auf die Bedürfnisse der Geisteswissenschaften eingeht. mehr

(hib/SKE) Eine Berufsausbildung in Form von Modulen kann eine Möglichkeit für lernmüde Jugendliche sein, eine Ausbildung abzuschließen. mehr

(hib/SUK) Integrationskurse für Ausländer und Spätaussiedler sollen künftig mit einem obligatorischen Abschlusstest beendet werden. Diese Position teilten am Mittwochvormittag die Fraktionen des Bundestags, der Präsident des Bundesamtes für Integration und Flüchtlinge, Albert Schmid, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Maria Böhmer und die Gutachter der Firma Ramboll, die im Auftrag des Innenministeriums die Zuwanderungskurse evaluiert hatten und ihre Ergebnisse im Ausschuss präsentierten. mehr

(hib/SKE) Leistungsrechtliche Hindernisse bei Studium und Ausbildung für Migranten und Flüchtlinge thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage [16/4326](http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604326.pdf). mehr