(hib/BOB) Die Bundesregierung möchte die Rechte des geistigen Eigentums besser als bisher schützen. Deshalb hat sie nun einen Gesetzentwurf ([16/5048](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605048.pdf)) vorgelegt, der die Rechteinhaber beim Kampf gegen Produktpiraterie stärken soll.
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Nach Möglichkeiten, die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen zu verbessern, erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage ([16/5039](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605039.pdf)).
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(hib/WOL) Der Bundesregierung liegen statistische Kenntnisse über die Zahl der Nichtschwimmer in Deutschland nicht vor. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (16/5021) auf eine Kleine Anfrage der FDP ([16/4892](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605021.pdf)).
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(hib/SKE) Ein "Deutscher Qualifikationsrahmen" ist das Ziel einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der Kultusministerkonferenz und des Bundesbildungsministeriums, die am 24. Januar dieses Jahres ihre Arbeit aufgenommen hat.
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(hib/SKE) Absolventen von Berufsakademien sollen durch den Deutschen und den Europäischen Qualifikationsrahmen künftig sicher sein können, dass ihre Abschlüsse mit denen von Hochschulen vergleichbar sind.
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(hib/SKE) Nach Maßnahmen und Programmen, um die Zahl der Frauen in Wissenschaft und Forschung zu erhöhen, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ([16/5002](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605002.pdf)).
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(hib/SKE) Die Bundesregierung plant nicht, als Reaktion auf den Bericht des UN-Sonderberichterstatters Vernor Muñoz, einheitliche Bildungsziele ins Grundgesetz aufzunehmen.
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(hib/SKE) Klassenfahrten als Teil der Schulbildung sind Thema einer Kleinen Anfrage der Linken ([16/5013](http://dip.bundestag.de/btd/16/050/1605013.pdf)).
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